Fritz Schäffer

Jurist, Ministerpräsident, Bundesminister 12. Mai 1888 München 29. März 1967
von Martin Falbisoner
Als Bundesminister der Finanzen gestaltete der überzeugte Föderalist die Ära Adenauer und das einsetzende Wirtschaftswunder mit. Pragmatischen Lösungen gab er dabei, wie schon in seinen Jahren als führender BVP-Politiker, stets den Vorzug gegenüber einem starren Festhalten an ideologisch motivierten Leitlinien.

Herkunft und Jugend

Friedrich Herrmann Schäffer wurde am 12. Mai 1888 in München geboren. Sein Vater Gottfried, ein höherer Beamter und als Katholik dem Zentrum nahestehend, hatte durch kirchliche Förderung den Aufstieg ins Bürgertum geschafft. Dessen zweite Frau Amalia, die Mutter von Fritz, war gläubige Protestantin. In tolerantem Geist erzogen erwies sich Fritz schon früh als begabter Schüler. In Neuburg an der Donau legte er 1907 sein Abitur ab und begann anschließend in München ein Jurastudium. Wie schon sein Vater trat er der monarchistischen Verbindung „Apollo“ bei. Als ihn prägender akademischer Lehrer kristallisierte sich rasch der Staatsrechtsprofessor Anton Dyroff heraus, auch dieser war Apollonide. Sein erstes Staatsexamen absolvierte Schäffer im Juli 1911. Es folgte das juristische Referendariat. Die zweite Staatsprüfung erhoffte er im Herbst 1914 abzulegen, jedoch fand diese kriegsbedingt nicht mehr statt.

Der junge Jurist meldete sich gleich nach Ausbruch des 1. Weltkriegs als Freiwilliger, wurde aber erst 1915 eingezogen. Nach Einsätzen in Südtirol und Serbien kämpfte er zuletzt in der Schlacht von Verdun. Aufgrund einer Herzerkrankung war Schäffer ab Mai 1916 schließlich frontuntauglich. Noch aus dem Lazarett heraus beantragte der mit dem Eisernen Kreuz ausgezeichnete Soldat seine Zulassung zur juristischen Staatsprüfung, die er im Dezember als Prüfungsbester bestand. Vom Kriegsdienst beurlaubt trat er in den bayerischen Staatsdienst ein und heiratete kurz darauf Elisabeth Dyroff, die Tochter seines akademischen Lehrers. Im Frühjahr 1918 wurde Schäffer als Assessor zum Bezirksamt Kehlheim berufen.

Der aufstrebende BVP-Politiker

Die Turbulenzen der Revolution in Bayern 1918/19 sollten den strebsamen Verwaltungsjuristen in die Rolle des aktiven Politikers katapultieren. Als zuständiger Polizeireferent bediente sich Schäffer von Anfang an auch unkonventioneller Methoden. So setzte er zwar einerseits auf ein entschiedenes Auftreten der Staatsgewalt, schuf andererseits aber eine gegenrevolutionäre Gruppe zur aktiven Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Aus dieser entwickelte sich rasch die Kehlheimer Ortsgruppe der neugegründeten Bayerischen Volkspartei (BVP). Während der chaotischen Monate nach dem Attentat auf Ministerpräsident Kurt Eisner im Februar 1919 gelang es Schäffer, das Bezirksamt Kehlheim weiterhin unter fester Kontrolle zu halten. Zur dauerhaften Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung etablierte er in der Folge organisierte Einwohnerwehren. Als BVP-Kandidat konnte er sich im Juni 1920 den Einzug in den Münchner Landtag sichern. Wenige Wochen zuvor war Schäffer zum Regierungsrat im Kultusministerium ernannt worden.

Das von der BVP unter Ministerpräsident Gustav Ritter von Kahr als „Ordnungszelle“ regierte Bayern stand in den Anfangsjahren der Weimarer Republik im Dauerkonflikt mit dem Reich und suchte ostentative Abgrenzung zum linksdominierten Berlin, insbesondere durch feste Anbindung aller staatstragenden, auch nationalen Kräfte. Dies begründete einen stark lavierenden Kurs gegenüber der aufkeimenden nationalsozialistischen Bewegung, die man nicht so recht einzuordnen wusste. Schäffer hingegen distanzierte sich spätestens ab Ende 1922 scharf von der NSDAP. Er war inzwischen zu einem gestandenen Abgeordneten herangereift, galt als gewandter Redner und Experte für Finanz- und Haushaltsfragen. Auch innerhalb der Parteistrukturen wuchs Schäffers Einfluss stetig an. Als die BVP in der Folge des Hitlerputsches vom 8./9. November 1923 den inzwischen als Generalstaatskommissar regierenden von Kahr ablöste, kam Schäffer eine Schlüsselrolle zu. Ein zentrales Anliegen des Kehlheimer Abgeordneten war die Institutionalisierung eines bayerischen Staatspräsidenten. Dieser sollte durch seine Amtsgewalt ein stabilisierendes Gegengewicht zum unsteten Ringen der Parteien um Mehrheiten darstellen und somit identitätsstiftend wirken. Als geeigneten Kandidaten betrachtete der Monarchist Schäffer den Wittelsbacher Kronprinzen Rupprecht von Bayern. Das Vorhaben scheiterte allerdings sowohl im parlamentarischen, wie auch im plebiszitären Anlauf endgültig 1924.

Größeren Erfolg hatte Schäffer im Fortgang seiner persönlichen Laufbahn. Nach erfolgreicher Wiederwahl stieg er zum Fraktionsschriftführer auf und übernahm im Mai 1924 den Vorsitz des mächtigen Münchner Kreisverbands, den er umfassend modernisierte. So begründete er die erste Mitgliederzeitung und etablierte eine systematische Jugendarbeit. Reichsweite Bedeutung entfaltete sein Einsatz zur Wiederbelebung der Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei ab 1926, das im "Regensburger Abkommen" vom November 1927 gipfelte. Dieses legte die Basis einer Arbeitsgemeinschaft im Reichstag. Schäffer bewies sich hierbei insofern auch als Pragmatiker, als er dem noch immer keineswegs föderal orientierten Zentrum ohne ideologische Scheuklappen begegnete. Die föderale Umgestaltung der Reichsverfassung blieb für die BVP allerdings weiterhin das Kernziel. Schäffer wurde dabei zum „Vorkämpfer, Vordenker und dann zur Verkörperung“ dieses Anspruchs, so sein Biograph Otto Altendorfer. Tagespolitisches Augenmerk richtete er auf die völlig unbefriedigend ausgestaltete Finanzbeziehung zwischen dem Reich und seinen Gliedstaaten. Derart profiliert kandidierte Schäffer, seit Oktober 1928 formal Oberregierungsrat im Kultusministerium, im Mai 1929 für das Amt des Parteivorsitzenden.

Vorsitzender der BVP und NS-Diktatur

Schäffer setzte sich, unterstützt vor allem von der progressiven Parteijugend, knapp gegen Georg Stang durch. Der neue Vorsitzende bemühte sich nach Kräften, die BVP zur modernen Volkspartei im Wortsinn umzugestalten, mit festen Strukturen und breiten Möglichkeiten der Partizipation. Er verstärkte die Kontakte zum Zentrum, aber auch zu nahestehenden Volksparteien im deutschsprachigen Ausland. Am Herzen lagen ihm die bayerischen Heimatschutzverbände, daneben baute er systematisch die Schutztruppe der BVP, die „Bayernwacht“, aus. Allerdings konnten seine Bemühungen – schon angesichts der katastrophalen Folgen der einsetzenden Weltwirtschaftskrise ab Oktober 1929 – keinen strukturellen Erfolg mehr entfalten. Im Reich wie in Bayern kollabierte die staatliche Ordnung rasant. Schäffer tarierte vorsichtig neue Bündnisvarianten aus, selbst eine Kooperation mit der Sozialdemokratie erschien ihm nicht mehr ausgeschlossen, was aber kategorisch an Ministerpräsident Heinrich Held scheiterte. Dieser berief ihn im September 1931 zum Staatsrat im Finanzministerium. Damit genoss Schäffer de facto Kabinettsrang, de jure zum Minister konnte er aufgrund fehlender Mehrheiten im Landtag nicht ernannt werden – die bayerische Regierung war formal nur noch geschäftsführend im Amt. Er setzte gegen erhebliche Widerstände auf einen radikalen Sparkurs zur Sicherung des Haushalts und zum Abbau der Staatsschulden.

Aus der Landtagswahl 1932 ging die BVP noch einmal als größte Fraktion hervor. Vergeblich führte Schäffer Koalitionsverhandlungen sowohl mit der SPD, wie auch notgedrungen mit der NSDAP. Zeitgleich eskalierten die Konflikte Bayerns mit Berlin, insbesondere in Finanzfragen, die Reichskanzler Heinrich Brüning, dem Schäffer stets mit Skepsis begegnete, häufig gegen die ausdrücklichen Interessen der Länder entschied, gegebenenfalls mittels Notverordnungen. War die Lage für Bayern schon unter Brüning schwierig, so wurde sie unter seinem Nachfolger Franz von Papen geradezu katastrophal. Dieser hob das Verbot der SA auf, welches Brüning auf bayerische Forderungen hin noch erlassen hatte, und setzte in Preußen einen Reichskommissar ein. Schäffer selbst war im Winter 1932/33 regelmäßig in Berlin präsent und steuerte für die BVP die fortlaufenden Regierungsverhandlungen auf Reichsebene. Er suchte den breiten Schulterschluss der politischen Kräfte.

Die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 setzte auch Schäffers Bemühungen ein jähes Ende. In München erwog man nun auf dessen Initiative hin, Kronprinz Rupprecht zum König auszurufen, mindestens aber zum Generalstaatskommissar zu ernennen. Als die Nationalsozialisten die Reichstags- und Landtagswahlen vom 6. März deutlich gewannen, lotete die Staatsregierung noch kurzzeitig die Möglichkeit aus, mithilfe von Reichswehr und Bayernwacht bewaffneten Widerstand leisten zu können. Am 9. März wurde General Ritter von Epp als Reichkommissar nach München entsandt. Noch am selben Tag verschleppte die SA die Spitze der BVP, darunter Schäffer, zum Verhör ins Braune Haus. Am 10. März trat die bayerische Regierung zurück.

Formal aufgelöst wurde die BVP erst im Juli, wobei sich Schäffer als Vorsitzender der Mitwirkung verweigerte. Ihm selbst war schon im März erklärt worden, dass er mit Wirkung vom 1. Juli in den Ruhestand versetzt werde, dies unter erheblich gekürzten Pensionsansprüchen. Sein Landtagsmandat hatte er zurückgegeben. Schäffer sah sich gezwungen, seine Wiederzulassung als Anwalt zu erwirken. Die Genehmigung erhielt er nach einigen Widerständen im April 1934. Dass Schäffer nicht den nationalsozialistischen Säuberungen in Folge des Röhm-Putsches zum Opfer fiel, lag wohl nur an seinem zwischenzeitlichen Aufenthalt in Frankreich und Italien. Als freiberuflicher Jurist machte er sich vor allem für die Belange der Klöster und Orden stark. Dies brachte Schäffer wiederholt in Konflikt mit den Machthabern, nicht zuletzt auch, da er sich weigerte, den NS-Berufsorganisationen beizutreten. Er baute Kontakte zu Widerstandskreisen auf, wenngleich er bei diesen keine aktive Rolle einnahm. Im August 1944 wurde Schäffer verhaftet und mit etlichen Weggefährten aus Weimarer Jahren für einige Wochen ins KZ Dachau verbracht. Das Ende des Krieges erlebte er im Ferienhaus seiner Schwiegereltern, das diese in Ostermünchen bei Rosenheim besaßen. Der ehemalige BVP-Vorsitzende, der fließend Englisch sprach, sorgte für eine reibungslose Besetzung des Ortes durch die Amerikaner. Diesen war er schon vor Kriegsende aufgefallen.

Politischer Erfolg in der Bundesrepublik

Die Alliierten hatten sich bereits Ende 1944 daran gemacht, geeignete Kandidaten zu identifizieren, die sie zur Unterstützung beim Aufbau einer Nachkriegsverwaltung heranziehen konnten. Schäffer gehörte zu diesen. Zudem wurde sein Name nach der Kapitulation Deutschlands sowohl von Kardinal Faulhaber, wie auch vom früheren und neuen Münchner Oberbürgermeister Karl Scharnagel empfohlen. Am 28. Mai 1945 wurde er zum „Temporary Minister-Präsident for Bavaria“ ernannt, in Personalunion war er auch Finanzminister. Seine tatsächlichen Befugnisse waren sehr beschränkt, de facto befand er sich in völliger Abhängigkeit von der Besatzungsmacht. Ein Passus seiner Ernennungsurkunde drohte ihm bei Fehlverhalten sogar mit dem Militärgericht. Die Aufgaben, mit denen sich Schäffer konfrontiert sah, waren so gewaltig wie seine Handlungsspielräume überschaubar. Sein erstes Augenmerk galt dem darniederliegenden Finanzwesen. Als besonders schwierig erwies sich das kaum zu überbrückende Spannungsfeld zwischen befohlener Entnazifizierung und einer raschen Besetzung der Verwaltung mit erfahrenen Fachkräften. Schäffer geriet hierbei in Dauerkritik der Militäradministration. Zwischenzeitlichen Rückhalt genoss der Ministerpräsident allerdings beim schillernden General George Patton, Militärgouverneur von Bayern. Als dessen Stern sank, war auch Schäffer nicht zu halten. Am 28. September 1945 wurde er entlassen, erhielt zwischen April 1946 und Januar 1948 überdies politisches Betätigungsverbot.

Schon zuvor hatte er sich am Wiederaufbau einer christlichen Volkspartei beteiligt, die sich in Bayern als Christlich-Soziale-Union (CSU) begründete. Deren Anfangsjahre waren gekennzeichnet durch hart geführte Flügelkämpfe zwischen liberal-konservativen und eigenstaatlich-monarchistischen Kräften, die in der Tradition der BVP standen. Schäffer, zum ersten Vorsitzenden des Bezirks München gewählt, identifizierte sich kämpferisch mit letzteren. Zur Aufhebung des politischen Betätigungsverbots strengte er gegen sich selbst ein Entnazifizierungsverfahren an, das nach schleppendem Verlauf zu seinen Gunsten eingestellt wurde. Entlastet kehrte der frühere BVP-Vorsitzende auf die politische Bühne zurück, trat allerdings aufgrund der anhaltendeten Querelen um den Kurs der Partei im September 1948 sogar kurzeitig aus der CSU aus. Nachdem er öffentlich mit einem Engagement für die Bayernpartei geliebäugelt hatte, stellte sich Schäffer am 14. August 1949 letztlich doch als Kandidat der Christsozialen erfolgreich der Wahl zum 1. Bundestag. Dem Bonner Parlament sollte er bis 1961 als Repräsentant des Wahlkreises Passau angehören.

Schäffer wurde sofort Vorsitzender der CSU-Landesgruppe, vor allem aber der erste Finanzminister der Regierung Konrad Adenauer – ein Schachzug des Bundeskanzlers, um die CSU in der Regierungskoalition zu halten. Es sprachen aber durchaus auch fachliche Gründe für die Übertragung des Finanzministeriums an den erfahren Verwaltungsmann. Wiederum stand dieser vor einer kolossalen Aufgabe, an die er mit schon bewährten Maximen herantrat: äußerste Sparsamkeit und Sicherung eines ausgeglichenen Haushalts. Diese Rigidität stieß angesichts der darniederliegenden Wirtschaft auf virulente Kritik. Schäffer bewies in seiner Amtsführung erneut ein mitunter erstaunliches Maß an Pragmatismus – ausgerechnet dem überzeugten Föderalisten gelang es, den Ländern in zähen Verhandlungen immer wieder großen Spielraum für den Bund abzutrotzen. Als beachtlichen Erfolg konnte Schäffer die Steuerreform von 1950 verzeichnen, die im Kern in einer deutlichen Senkung der Einkommens- und Körperschaftssteuer bestand. Sie setzte entscheidende Impulse zur Ankurbelung der Wirtschaft und sorgte schon nach wenigen Monaten für gestiegene Einnahmen. Trotz der fiskalischen Entspannung, für die das Londoner Schuldenabkommen von 1953 sorgte, drängte Schäffer auf fortgesetzte Sparsamkeit. Zu dieser sah er sich schon aufgrund der Lasten gezwungen, die sich aus dem Kontur annehmenden Verteidigungsbeitrag einerseits, sowie den Bemühungen um Wiedergutmachung gegenüber dem jüdischen Volk im Form des Luxemburger Abkommens andererseits ergaben.

In der Debatte um die Steuerreform von 1954 konnte er seine Positionen nur teilweise erfolgreich einbringen, obgleich er zur Durchsetzung seiner Forderungen gelegentlich mit Rücktritt gedroht hatte. Endgültig in die Defensive geraten sollte Schäffer schließlich in der Affäre um den sogenannten „Juliusturm“, dem einzigen Überschuss in der Haushaltsgeschichte der Bundesrepublik. Dieser betrug 1957 mit 6 Milliarden DM etwa ein Fünftel des Bundeshaushalts. Solch eine Form von „Hortung“ stieß nicht nur auf die Kritik des Bundeswirtschaftsministers Ludwig Erhard. Zwar verteidigte sich Schäffer vehement und insistierte, bei dem Betrag handele es sich in erster Linie nur um etatisierte Rückstellungen für anstehende Mehrausgaben. Doch auch Adenauer konnte er nicht mehr überzeugen – nach der Bundestagswahl 1957 hieß der Finanzminister Franz Etzel – Schäffer wechselte ins Justizresort.

In dieser Verantwortung konnte der mittlerweile 70jährige keine großen Impulse mehr setzen, bemühte sich aber um die Weiterentwicklung der seit 1954 laufenden Strafrechtsreform. Im November 1958 geriet er noch einmal in die Schlagzeilen. Grund waren zwei letztlich ergebnislose Reisen nach Ost-Berlin, die der damalige Finanzminister schon 1955/56 angetreten hatte, um mit Georgi Puschkin, dem sowjetischen Botschafter in der DDR, inoffizielle Sondierungsgespräche hinsichtlich der Deutschen Frage zu führen.

Rückzug aus der Politik

Zur Bundestagswahl 1961 trat Schäffer nicht mehr an, seine Entlassungsurkunde als Minister erhielt er am 17. Oktober des gleichen Jahres. Auch parteipolitisch verfolgte er keinerlei Ambitionen mehr. Ab 1962 engagierte er sich als Beirat sowohl der Bayerischen Vereinsbank, wie auch der Allianz AG. Er begann zudem mit dem Verfassen seiner Memoiren, die er jedoch nicht mehr abschließen konnte.

Der mehrfache Großvater verstarb am 29. März 1967 im Kreise seiner Familie in Berchtesgaden. Konrad Adenauer würdigte Fritz Schäffer in seinen Erinnerungen als „Glücksfall für die Bundesrepublik.“ Durch seine Finanzpolitik legte er entscheidende Grundlagen für den wirtschaftlichen Wiederaufstieg Deutschlands. Dies darf Schäffers Leistungen schon in der Weimarer Republik jedoch nicht überdecken.

Lebenslauf

  • 1907 Abitur
  • 1907–1914 Studium der Rechtswissenschaften und Referendariat in München
  • 1915-16 Kriegsdienst
  • 1916 2. Juristische Staatsprüfung
  • 1917 Referent im Bayerischen Innenministerium
  • 1918–1920 Bezirksamtsassessor in Kelheim
  • 1920 Regierungsrat im Bayerischen Kultusministerium
  • 1920–1933 Abgeordneter im Bayerischen Landtag
  • 1928 Oberregierungsrat im Bayerischen Kultusministerium
  • 1929–1933 Vorsitzender der BVP
  • 1931–1933 Staatsrat und Leiter des Bayerischen Finanzministeriums
  • 1934–1945 freiberufliche Tätigkeit als Rechtsanwalt
  • 1945 Bayerischer Ministerpräsident
  • 1945Mitbegründer der CSU in München
  • 1949–1961 Abgeordneter im Deutschen Bundestag
  • 1949–1957 Bundesminister der Finanzen
  • 1957–1961 Bundesminister der Justiz

Literatur

  • Otto Altendorfer: Fritz Schäffer als Politiker der Bayerischen Volkspartei 1888–1945, 2 Bde., (=Untersuchungen und Quellen zur Zeitgeschichte, Bd. 2), München 1993.
  • Otto Altendorfer: Fritz Schäffer (1888-1967). Bayerischer Ministerpräsident, Bundesfinanzminister, in: Günter Buchstab, Brigitte Kaff, Hans-Otto Kleinmann (Hrsg.): Christliche Demokraten gegen Hitler. Aus Verfolgung und Widerstand zur Union, Freiburg 2004, S. 422-429.
  • Christoph Henzler: Fritz Schäffer 1945–1967. Der erste bayerische Nachkriegs-Ministerpräsident und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland, (=Untersuchungen und Quellen zur Zeitgeschichte, Bd. 3), München 1994.
  • Christoph Henzler: Josef Müller contra Fritz Schäffer - Das Ringen um die Parteiführung 1945-1948, in: Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.): Josef Müller. Der erste Vorsitzende der CSU. Zum 100. Geburtstag. „Politik für eine neue Zeit“, Grünwald 1998, S. 95-121.
  • Hanns Jürgen Küsters: Wiedervereinigung durch Konföderation? Die informellen Unterredungen zwischen Bundesminister Fritz Schäffer, NVA-General Vincenz Müller und Sowjetbotschafter Georgij Maksimowitsch Puschkin 1955/56, in: Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte, Bd. 40 (1992), S. 107-153.