Thomas de Maizière Thomas de Maizière © Marie-Lisa Noltenius/KAS

Thomas de Maizière

Jurist, Historiker, Minister, Bundesminister Dr. jur. 21. Januar 1954 Bonn
von Christopher Beckmann
„Generalist“, „Allzweckwaffe“, „Politstratege“ – das sind nur einige gängige Versuche, die politische Vielseitigkeit von Thomas de Maizière in Begriffe zu fassen. In der Tat gibt es wenige Politiker, die diesem Land in so unterschiedlichen Funktionen und vielen Ämtern gedient haben.

Eiserner Vorhang durch die Familie

Die Familie von Thomas de Maizière ist in besonderer Weise mit der deutschen Geschichte verwoben. Aus dem Raum Metz stammend, flüchten seine Vorfahren – hugenottische Protestanten – im 17. Jahrhundert vor der religiösen Verfolgung in Frankreich nach Brandenburg-Preußen. Der Gedanke der Pflichterfüllung gegenüber dem Staat, der einst Zuflucht bot, ist seitdem in der Familie fest verwurzelt. Vater Ulrich dient in drei deutschen Armeen: der Reichswehr in der Endphase der Weimarer Republik, der Wehrmacht und der Bundeswehr, deren Generalinspekteur er in den letzten Jahren seiner aktiven Laufbahn ist. Mit anderen Experten entwickelt er nach dem Zweiten Weltkrieg gegen manche Widerstände das Prinzip der „Inneren Führung“, das an die Stelle des „Kadavergehorsams“ treten soll. Ziel ist der verantwortungsbewusste „Staatsbürger in Uniform“ in einer in der demokratischen Gesellschaft verankerten Armee. Während des Kalten Krieges ist auch die Familie de Maizière durch den eisernen Vorhang in einen west- und einen ostdeutschen Zweig geteilt. Prominentester Spross des Letzteren ist Lothar de Maizière, letzter und einziger frei gewählter Ministerpräsident der DDR. Trotz der Teilung trifft man sich regelmäßig zu gemeinsamen Familienfesten, zumeist in einem an der Spree gelegenen Lokal im Osten Berlins.

„Echte Vetternwirtschaft“

Thomas de Maizière, am 21. Januar 1954 in Bonn geboren, beginnt nach dem Studium der Rechtswissenschaften und Geschichte seine berufliche Laufbahn 1983 in Berlin als Mitarbeiter der Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen. Von 1985 bis 1989 leitet er in der Senatskanzlei das Grundsatzreferat. Unmittelbar nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten der DDR holt Lothar seinen Cousin Thomas als Berater im Range eines Staatssekretärs nach Ost-Berlin – „echte Vetternwirtschaft“, wie sie ironisch feststellen. Er gehört zur Verhandlungsdelegation der ostdeutschen Seite für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag. In dieser Zeit entsteht auch das gute Verhältnis zu Angela Merkel, die damals als stellvertretende Sprecherin der letzten DDR-Regierung fungiert. Mit ihr teilt er die Überzeugung, dass Politik weniger aus visionären Entwürfen denn aus pragmatischen Lösungen konkreter Probleme zu bestehen habe.

Mitwirkung beim Aufbau Ost

Nach der Wiedervereinigung wird Thomas de Maizière zunächst Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern und übernimmt nach der Bildung einer CDU/SPD-Regierung 1994 die Leitung der Staatskanzlei in Schwerin. Hier bewährt er sich als diskreter Vermittler in der großen Koalition. 1998 wechselt er nach Dresden, wo er zunächst als „Koordinator der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz“ maßgeblich am Zustandekommen des Solidarpakts II beteiligt ist, der die Transferzahlungen an die östlichen Länder bis 2019 regelt. Nach Abschluss der Verhandlungen holt ihn Ministerpräsident Kurt Biedenkopf als Leiter in die Sächsische Staatskanzlei. Ins Rampenlicht einer breiteren Öffentlichkeit tritt de Maizière erstmals im Dezember 2000, als ihn Biedenkopf beauftragt, im Landtag den Haushalt zu begründen. Kurz darauf wechselt er an die Spitze des Finanzministeriums und übernimmt nach dem Amtsantritt von Georg Milbradt als Ministerpräsident zunächst das sächsische Justiz-, dann das Innenministerium.

„Sicherer Garant für effizientes Arbeiten“

2005 beruft ihn die neugewählte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Leiter des Bundeskanzleramts. Er tritt damit die Nachfolge von Persönlichkeiten wie Hans Globke, Karl Carstens, Horst Ehmke, Wolfgang Schäuble, Rudolf Seiters, Friedrich Bohl und Frank-Walter Steinmeier an. Wie schon in Mecklenburg-Vorpommern ist es zu einem erheblichen Teil dem „Strippenzieher ohne Allüren“ (FAZ) zu verdanken, dass das Bündnis von CDU/CSU und SPD trotz aller Schwierigkeiten bis zum Ende der Legislaturperiode funktioniert. Nach den Worten des früheren Regierungssprechers Steg ist de Maizière in seiner Funktion als Kanzleramtsminister ein „sicherer Garant für effizientes Arbeiten“ in der Großen Koalition.


Nach der Bundestagswahl 2009 und der Bildung einer Koalition aus CDU/CSU und FDP übernimmt Thomas de Maizière das Amt des Bundesministers des Innern. Für die Zurückhaltung, Umsicht und Besonnenheit, die Markenzeichen seiner Amtsführung sind, erhält er auch aus den Reihen der Opposition Lob.


Mit der Ernennung zum Bundesminister der Verteidigung als Nachfolger des zurückgetretenen Karl Theodor von und zu Guttenberg im März 2011 übernimmt er Verantwortung für die Armee, die sein Vater in ihrer Aufbauphase maßgeblich mitgeprägt hat. Dabei erhält das Pflichtgefühl den Vorrang gegenüber der Neigung: Er wäre, so räumt de Maizière freimütig ein, gerne Innenminister geblieben, „aber wenn die Kanzlerin einen Minister fragt, ob er ein anderes Amt annimmt, dann weiß ich, was ich zu tun habe“. Die Bundeswehr befindet sich seit der Aussetzung der Wehrpflicht in einer Umbruchs- und Umbauphase. De Maizière treibt die Neuausrichtung der Truppe, wozu auch die Schließung zahlreicher Standorte gehört, voran. Für viel Aufsehen sorgt das Scheitern des von seinen Vorgängern im Amt initiierten Drohnenprojekts „Euro-Hawk“, zu dessen Aufklärung ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages eingesetzt wird. Nach der Bundestagswahl 2013 kehrt er, diesmal wiederum im Rahmen einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD an die Spitze des Bundesministeriums des Innern zurück. In dem neuen, alten Amt hat er sich nach wie vor mit der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Vehement und nicht unwidersprochen setzt sich Thomas de Maizière dafür ein, dem Staat die Instrumente für eine wirksame Abwehr in die Hand zu geben. Daneben fordert neben dem immer drängender werdenden Thema Cybersicherheit die 2015 eskalierende Flüchtlingskrise die Aufmerksamkeit des Ministers. De Maizière äußert sich unter anderem kritisch zum Kirchenasyl, da keine Institution ihr Recht über das deutsche Gesetz stellen dürfe.


Im Ergebnis der langwierigen und komplizierten Verhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 scheidet Thomas de Maizière aus dem Bundeskabinett aus. Er empfindet nach einem Bekunden durchaus einen gewissen „Abschiedsschmerz“, genießt aber den Zugewinn an „Freiheit, Bewegungsraum, Zustimmung“ nach 28 Jahren als Staatssekretär und Minister auf Bundes- wie Landesebene.

Christlicher Demokrat im Sinne eines aufgeklärten Konservatismus

Thomas de Maizière versteht sich als Verfechter eines aufgeklärten Konservatismus. Auf dem CDU-Bundesparteitag 2011 erklärt er, konservativ zu sein bedeute, an Werten festzuhalten, nicht an bestimmten Positionen und Instrumenten. So sei die Bereitschaft ein Wert, „einen Dienst für unser Land zu tun“. Hingegen sei die Wehrpflicht, an deren Aussetzung es innerhalb der Unionsparteien heftige Kritik gegeben hat, „ein Instrument und kein Wert“. Man müsse aufhören, „nur aus der Sehnsucht nach der Vergangenheit zu leben“ und sich neuen Wegen öffnen.

Dem Deutschen Bundestag gehört Thomas de Maizière seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Meißen an. Der überzeugte evangelische Christ, der in seiner Freizeit viel liest, Kunst liebt und gern klassische Musik hört, ist verheiratet und hat drei Kinder.


Lebenslauf

  • 1972 Abitur
  • 1972–1974 Wehrdienst
  • 1974–1979 Studium der Rechtswissenschaften und Geschichte in Münster und Freiburg/Breisgau
  • 1979 1. und 1982 2. juristisches Staatsexamen
  • 1986 Promotion
  • 1971 Eintritt in die CDU
  • 1983–1985 Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin (1983 Richard von Weizsäcker
  • ab 1984 Eberhard Diepgen)
  • 1985–1989 Leiter des Grundsatzreferats der Senatskanzlei Berlin
  • 1990 Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
  • 1990–1994 Staatssekretär im Kultusministerium Mecklenburg-Vorpommern
  • 1994–1998 Leiter der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern
  • 1999-2001 Staatsminister und Leiter der Sächsischen Staatskanzlei
  • 2001–2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen
  • 2002–2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz
  • 2004–2005 Sächsischer Staatsminister des Innern
  • 2004–2005 MdL Sachsen
  • 2005–2009 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts
  • seit 2009 MdB
  • 2009–2011 Bundesminister des Innern
  • 2011-2013 Bundesminister der Verteidigung
  • 2013-2018 Bundesminister des Innern

Veröffentlichungen

  • Thomas de Maizière/Stefan Braun: Damit der Staat den Menschen dient. Über Macht und Regieren. München 2013.

Literatur

  • Ralf Schönfeld: Bundeskanzleramtschefs im vereinten Deutschland. Friedrich Bohl, Frank-Walter Steinmeier und Thomas de Maizière im Vergleich. Stuttgart 2011.

Kontakt

Dr. Christopher Beckmann

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