Rentenversicherung

Für den weitaus größten Teil der Menschen in Deutschland sind die Leistungen der Rentenversicherung die wichtigste Grundlage der Lebensführung im Alter. Ursprünglich bestand die Zielsetzung der Rentenversicherung in der Vermeidung von Armut und Not im Alter. Seit der großen Rentenreform von 1957 ist Zielsetzung die Sicherung des Lebensstandards im Alter. Diese Reform wird als herausragende Leistung der Unionsparteien unter Konrad Adenauer gesehen. Die gesetzliche Rentenversicherung beruht grundsätzlich auf dem Versicherungsprinzip. Hieraus folgt, dass sich die Höhe der Renten vor allem nach den während des Erwerbslebens versicherten Entgelten richtet. Die Finanzierung der Leistungen der Rentenversicherung erfolgt im Umlageverfahren, und zwar vor allem durch die Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber sowie durch Zuschüsse des Bundes. Dieses Finanzierungsverfahren wird in der politischen Diskussion als Generationenvertrag charakterisiert. Die gesetzliche Rentenversicherung ist von großer makroökonomischer Bedeutung. Ihre Gesamtausgaben betrugen im Jahre 2010 rund 250 Milliarden Euro. Auch für den Einzelnen ist die gesetzliche Rentenversicherung von überragender wirtschaftlicher Bedeutung. Für die meisten Menschen in Deutschland ist im Zeitpunkt ihres Ausscheidens aus dem Erwerbsleben der Anspruch auf Rente aus der Rentenversicherung der größte Vermögenswert. In einer sich wandelnden Gesellschaft bedarf die gesetzliche Rentenversicherung der kontinuierlichen Anpassung. Die Verringerung der Zahl der Geburten und die Steigerung der Lebenserwartung bewirken eine Alterung der Gesellschaft (demographischer Wandel). In der Rentenversicherung führt dies zu einer steigenden Zahl von Rentnern und längeren Rentenlaufzeiten. Die daraus resultierenden wachsenden Ausgaben müssen von einer geringer werdenden Zahl von Menschen im erwerbsfähigen Alter getragen werden; der sich daraus ergebende Anpassungsbedarf ist erheblich: Er resultiert darüber hinaus auch aus Änderungen in der Arbeitswelt und – vor dem Hintergrund der Globalisierung der Märkte – aus der Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftstandorts Deutschland zu erhalten.

Die Rentenreform 1992 wurde vor allem durch Norbert Blüm geprägt. Mit ihr und mit den ab 2001 erfolgten weiteren Reformen wurden wichtige Schritte unternommen, um die Rentenreform auf eine langfristig tragfähige Grundlage zu stellen. Dabei wurde besonderer Wert darauf gelegt, die Leistungen der Familie für den Fortbestand des Generationenvertrages im Rahmen der Rentenversicherung angemessen zu berücksichtigen. Es besteht ein breiter gesellschaftlicher Konsens darüber, dass es zu der im Umlageverfahren finanzierten Rentenversicherung als wichtigster Säule unserer Invaliditäts-, Alters- und Hinterbliebenensicherung keine sozialpolitisch und finanziell vertretbare Alternative gibt. Schwerpunkte der Rentenreform seit 2001 sind eine durch Änderung der Rentenanpassungsformel bewirkte Absenkung des Leistungsniveaus der Rentenversicherung und eine stufenweise Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Außerdem wurde die Bildung von privatem Altersvermögen gefördert. Dadurch werden sich die Gewichte zwischen der umlagenfinanzierten Rentenversicherung einerseits und der grundsätzlich kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung und der individuellen privaten Vorsorge andererseits verschieben. Der Lebensstandard im Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Erwerbsleben kann künftig allein mit den Leistungen der Rentenversicherung nicht mehr gewährleistet werden.

Literatur

R. Roth: Rentenversicherung in der Bundesrepublik (1989); F. Ruland (Hg.): Handbuch der gesetzlichen Rentenversicherung (1990); D. Günther: Entwicklungsprobleme der gesetzlichen Altersversorgung in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 (1996); S. Fisch/U. Haerendel (Hg.): Geschichte und Gegenwart der Rentenversicherung in Deutschland (2000).

Werner Niemeyer