Das Stichwort: Neueinrichtung der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Als die Volkskammer am 22. Juli 1990 das "Gesetz über die Bildung von Ländern in der Deutschen Demoraktischen Republik" (ländereinführungsgesetz) beschloss, tat sie den entscheidenden Schritt zur endgültigen Umandlung der bis dahin zentralistischen Staatsstruktur. Es war damit sichergestellt, dass es mit den Wahlen zu den Landtagen am 14. Okotber 1990 in der DDR wieder Länder geben würde, Länder mit eigener Staatlichkeit, mit eigener Verfassung-, Gesetzgebungs- und Verwaltungsbefugnissen. Damit war dem Willen der Bürger ebenso rechnung getragen, wie der Notwendigkeit, die Vereinigung von DDR und Budnesrepublik Deutschland in kompatiblen Strukturen zu vollziehen. Mit dem Gesetz wurden die fünf Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebildet - Länder also, wie sie schon - mit nur geringen Abweichungen - zwischen 1945 und 1952 bestanden hatten.

Das am 22. Juli 1990 erlassene und in Kraft getretene "Gesetz über die Wahlen zu den Landtagen in der DDR" (Länderwahlgesetz) bildete - zusammen mit einer gleichzeitig erlassenen Wahlordnung - die wahlrechtliche Grundlage für die Wahlen zu den Landtagen in der DDR. Die Bevölkerung eines jeden Landes konnte sich nun im allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen ihre Vertretung schaffen. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen in der Bundesrepublik wurden auch in der DDR die Landtagswahlen nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl durchgeführt. Mit den Landtagswahlen bestanden die Voraussetzungen für die Bildung der Landesorgane und für die Regierungstätigkeit der Länder. Somit konnten die Wahlen zu den Landtagen in den neuen Bundesländern ein weiterer wichtiger Schritt in die deutsche Einheit werden

• Text des Ländereinführungsgesetzes -mehr-

• Text des Länderwahlgesetzes (ab dem 14. Oktober 1990 in Kraft) -mehr-

• Die Presse zum Tag - Headlines:

• Volkskammer in Not

  (FAZ, 23. Juli 1990)

• Neue Grenzen für die alten Länder Mitteldeutschlands

  (FAZ, 23. Juli 1990)

• Fünf Länder in veränderten Grenzen

  (FAZ, 24. Juli 1990)

• Literatur zum Tag