Notas de acontecimientos

“Feststellen, ob Gesetze das Leben der Bürger verbessern” – Evaluierung als Instrument für parlamentarische Entscheidung

Auf Einladung des Kongresses von Honduras, des Ministeriums für Regierungskoordinierung, des Deutschen Instituts für Evaluierung und der Konrad-Adenauer-Stiftung informierten sich am 2. November 2016 rund siebzig Teilnehmer – Abgeordnete, Berater und Funktionsträger der Kongressverwaltung und Vertreter des Koordinierungsministeriums – zum Einsatz von Evaluierungen in der parlamentarischen Arbeit.

Das Ministerium für Regierungskoordination hat bereits ein System für ergebnisorientierte Planung und Umsetzung mit einer eigenen Abteilung für Evaluierung eingerichtet. Der Kongress befindet sich im Prozess der Schaffung einer entsprechenden Einheit, so dass die Veranstaltung zu einem passenden Zeitpunkt stattfand und auf Interesse stiess.

In seiner Eröffnungsansprache hob der Kongresspräsident, Mauricio Olivia, die Bedeutung von Evaluierung hervor und wies auf die Reaktivierung des wissenschaftlichen Dienstes im Kongress und die geplante Einrichtung der Evaluierungsabteilung hin.

Erwin Geuder-Jilg, Leiter des Projekts FOCEVAL (Fomento de Capacidades en Evaluación en Centroamérica – Stärkung von Kapazitäten im Bereich Evaluierung in Zentralamerika) des Deutschen Instituts fuer Evaluierung erläuterte, was Evaluierung bedeutet und wozu sie im Kongress dient: Gesetze und politisches Handeln sollten sich auf belegbare Tatsachen stützen. Letztlich diene Evaluierung als Informationsquelle um festzustellen, ob Gesetze das Leben der Bürger verbessern.

Adolfo del Cid, Koordinator der Planungsabteilung im Ministerium für Koordinierung, stellte den ergebnisorientierten Ansatz des Ministeriums dar. Evaluierung von Regierungsprogrammen sei hier bereits ein wichtiger Bestandteil der Arbeit. Voraussetzung für Evaluierung sei eine entsprechende Planung. Del Cid erläuterte Anknüpfungspunkte und Möglichkeiten des Austauschs zwischen Ministerium und Kongress.

Die anschliessende Fragerunde, moderiert von Karen Motiño, Beauftragte für Gesetzgebungsverfahren im Kongress, drehte sich vor allem um Fragen der Struktur einer Evaluierungseinheit, ihrer Verfahrensfragen, Auswahl von zu evaluierenden Themen. Stephanie Durán, Beraterin der Präsidentschaft des Kongresses von Costa Rica und Mitglied der Delegation von FOCEVAL, stellte abschliessend die Erfahrungen in Costa Rica.

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