Ulrich Schimmelpfennig / kas.de

Veranstaltungsberichte

"Subsidiarität schafft Verantwortlichkeit"

von Thomas Ehlen

Eine Bilanz des Treffens des Zukunftteams am 30. November 2018

"Nachgedacht: Die Zukunft des Föderalismus". Unter diesem Titel traf sich das Zukunftsteam des PBF Hessen.

Im bewährten Format AdenauerLab diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer grundsätzliche politische Inhalte, aber auch Themen, die die Menschen in der aktuellen politischen Debatte bewegen.

Diese Aussagen prägten das Gespräch:

„Subsidiarität schafft Verantwortlichkeit.“

„Bildungspolitik braucht regionale Identität.“

„Fördermittel für Digitalisierung beeinflussen die Zukunft vieler Arbeitsplätze.“

"Wir brauchen gedankliche Klarheit: Subsidiarität ist das wichtigste Prinzip."

„Europa muss seine digitale Zukunft gestalten.“

„Im Bundesrat und im Ausschuss der Regionen schalten sich die Bundesländer in nationale und europäische Debatten ein.“

„Schulträger sind meist die Kreise.“

"Jede politische Ebene hat das Gefühl, cleverer zu sein als die andere politische Ebene."

"Warum welche Bereiche auf welche politische Ebene gehören, muss erklärt werden."

„Unsere Republik braucht aktive Bürgerinnen und Bürger, die sich auf allen politischen Ebenen beteiligen.“

„Die Diesel-Problematik legt Schwächen des Föderalismus offen.“

Diese Fragen warfen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf:

„Was muss überhaupt vom Staat geregelt werden?“

„Stellt der Bund den Ländern und Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung?“

„Soll der Staat die Steuern senken?“

„Unterstützt der Einsatz von Bundesmitteln die Bildung unserer Kinder?“

„Schaffen es die Europäer, gemeinsame Streitkräfte zu bilden?“

„Ist der Tierschutz eine Aufgabe des Bundes oder Europas?“

„Wollen wir den zentralen starken Staat?“

"Sollen die Gemeinden weiterhin das Meldewesen verantworten?“

Ansprechpartner

Dr. Thomas Ehlen

Dr

Landesbeauftragter für Hessen und Leiter des Politischen Bildungsforums Hessen

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