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Veranstaltungsberichte

Indisch-Deutscher Parteiendialog in Bangalore, Mumbai und Ahmedabad

von Ronja Liertz
Vom 13. bis zum 18. April 2019 besuchte Dr. Klaus Schüler, Bundesgeschäftsführer der Christlich Demokratischen Union (CDU), Indien und traf Vertreter verschiedener politischer Parteien in mehreren Städten Indiens.

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Am 13. April organisierte das National Institute of Advanced Studies (NIAS) Bangalore und die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Indien gemeinsam mit dem St. Joseph College, der Christlichen Universität Bangalore und der Jain Universität eine Reihe der IPRI-Friedens-Vorlesungen zum Thema Herausforderungen für liberale Demokratien. Die Einführungsansprache wurde gehalten von Dr. Klaus Schüler und geleitet von Dr. Shailesh Nayak, Direktor der NIAS.

Die Teilnehmer willkommendheißend informierte Dr. Suba Chandran, Professor und Dekan der School of Conflict and Security Studies der NIAS, über die Komponenten der IPRI Vorlesungsreihe, wie die vorangegangenen Veranstaltungen, die Recherchearbeit, das Sammeln von Literaturbeiträgen zu Friedens- und Konfliktthemen in Südasien sowie das Endprodukt der Serie.

Nach der Begrüßungsrede u.a. von Pankaj Madan, KAS, der über die Arbeit der Stiftung in Indien im Rahmen politischer Dialoge sprach, begann der Vortrag mit Worten von Dr. Shailesh Nayak des NIAS. Er betonte große globale Herausforderungen wie Klimawandel, politische und wirtschaftliche Probleme sowie Terrorismus, welche einen Mechanismus in einem Regierungsrahmen benötigten. Liberale Demokratien würden eine entscheidende Rolle bei dem Errichten solcher Strukturen spielen.

Dr. Schüler erläuterte die entscheidende Rolle, die Wähler nicht nur während, sondern auch nach Ende des Wahlkampfes spielen würden. Er stellte außerdem das „Rift-Schema“ vor, welches Ursachen und Auswirkungen plötzlicher Veränderungen aufgrund von Globalisierung, geostrategischen Bewegungen und Digitalisierung darstellt. Weitere Herausforderungen seien die Ineffektivität der internationalen Ordnung, sowie eine immer diverser werdende Gesellschaft. Nur durch Dialoge miteinander könnten gemeinsame Lösungen gefunden werden.

Nach der NIAS-KAS-Lesung nahm Dr. Schüler an einer Wahlkampfveranstaltung der Bharatiya Janata Party (BJP) mit Premierminister Narendra Modi in Bangalore teil. Neben dem Leiter der BJP in Karnataka, B. S. Yeddyurappa, nahmen andere hochrangige Mitglieder der Partei aus fünf anderen Wahlbezirken teil. Unter ihnen war ebenfalls Tejasvi Surya, 28, der Dr. Schüler im Anschluss traf, um über Wahlkampfstrategien für seinen Wahlbezirk zu sprechen.

Am 14. April traf die Delegation die Präsidentin der Bharatiya Janata Yuva Morcha (BJYM) Partei und Parlamentsmitglied Poonam Mahajan samt Wahlkampfteam, geleitet von Herrn Madhukeshwar Desai, in Mumbai, um sich über den Wahlkampf auszutauschen. Dr. Schüler betonte die Wichtigkeit von Strategie, Organisation, Kommunikation, Motivation und Ausführung. Poonam Mahajan erklärte, dass die Menschen in ihrem Wahlkreis vor allem Verlässlichkeit und Erreichbarkeit erwarten würden. Anschließend nahm die Delegation an einem Wahlkampagnen-Meeting von Poonam Majakam teil, an dem Suresh Prabhu, Minister für Handel, Industrie und Zivilluftfahrt, eine Wahlkampf-Rede hielt.

Am Abend traf sich Dr. Schüler mit Dr. Jürgen Morhard, Generalkonsul in Mumbai und Bernhard Steinrücke, Direktor der Deutschen Auslandshandelskammer (AHK) in Indien, um über die wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen im Westen Indiens aus einer deutschen Perspektive zu sprechen.

Am 15. April fand ein Treffen mit Sanjay Jha, Sprecher des Indischen National Kongress (INC), statt. Themen waren das Funktionieren der Demokratie in Indien und die Vorstellungen des INC für die aktuellen Wahlen und bei einem Wahlsieg die nächste Legislaturperiode.

Weitere Veranstaltungen zu Wahlkampfstrategien im Umgang mit aktuellen Problemen wie Umweltverschmutzung, Wasserversorgung, Überbevölkerung und das Voranbringen des Gesundheitssektors wurden besucht. In Ahmedabad traf die Delegation Bijal Patel und Amul Bhatt der Ahmedabad Municipial Corporation (AMC), Dr. Vijay Chauthaiwale, Oversea Friends of BJP (OFBJP), sowie weitere Vertreter der BJP. Dr. Schüler stellte in Deutschland unternommene Maßnahmen gegen Umweltverschmutzung vor.

Bei einem Treffen mit Shri Parshottam Khodabhai Rupala, Minister im Bereich Landwirtschaft, berieten die beiden Politiker über Wahlkampf, den Umgang mit sozialen Medien und Strategien, die die Situation von Landwirten unterstützen können. Deutschland und Indien würden im Bezug auf die Verbesserung der Situation einen ähnlichen Standpunkt vertreten.

Gemeinsam mit Mayankbhai Upadhyay der Indian Society for Community Education (ISCE) und Mandaben Parikh vom Yuvak Vikas Trust (YVT) organisierte KAS Indien außerdem eine Diskussionsrunde mit dem Titel „Liberal Democracies: Challenges Ahead“. Teilnehmer waren politische Analysten, Kolumnisten, Parlamentsmitglieder und Juristen. Dr. Schüler sprach in seiner Rede über fundamentale Prinzipien von Demokratien, die Konsequenzen revolutionärer Bewegungen und die Gefahr von Re-Nationalisierung und Polarisierung.

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