Israel hat eine neue Regierung

Sieben Wochen nach der Wahl zur 18. Knesset wurde heute die 32. Regierung Israels in der Knesset vereidigt, mit 69 Stimmen dafür und 45 Gegenstimmen. Der Likud-Vorsitzende und neue Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stellte eine Regierung aus Likud, Israel Beteinu, Arbeitspartei, Shas, Vereinigter Tora Judaismus sowie Beit HaJehudi vor und kann damit auf eine Mehrheit in der Knesset zurückgreifen. Allerdings muss Netanjahu in der Koalition auf eine Vielzahl von widerstreitenden Interessen Rücksicht nehmen. Gleichzeitig steht die Regierung vor großen Aufgaben.

Israelisch-Palästinensische Umfrage

Im März 2009 wurde wieder die gemeinsame israelisch-palästinensische Umfrage veröffentlicht. Eine Auswertung wurde in dem folgenden Länderbericht vorgenommen.

Die Wahlen in Israel zur 18. Knesset

Eine erste Analyse

Kadima wird überraschend – wenn auch sehr knapp - stärkste Partei und gewinnt gegen den schon als Sieger erwarteten Likud. Die rechtsnationale Partei Israel Beteinu ist erstaunlich stark und die Arbeitspartei stürzt deutlich ab – sie ist die eigentliche Verliererin der Wahl. Auch die kleinen Parteien haben insgesamt deutlich verloren.

“Election Update” - Trends Within the Arab Communities

Trends Within the Arab Communities in Israel

We are pleased to publish a special Update Elections 2009 issue on Arab politics inIsrael on the eve of the 18th Knesset elections.

Israel nach der Militäroperation gegen die Hamas im Gazastreifen

Am 18. Januar 2009 wurden offiziell die Kampfhandlungen gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen eingestellt. Für eine umfassende Analyse der Auswirkungen dieser Militäroperation ist es noch zu früh. Auf vielen Ebenen, d.h. militärisch, politisch, in den Medien, auch juristisch, dauern die Auseinandersetzungen noch an. Dennoch lassen sich erste Auswirkungen erkennen, die hier analysiert werden sollen. Unmittelbare Auswirkungen hat der Krieg auf die am 10. Februar 2009 anstehende Knessetwahl in Israel.

Wie weiter im Nahen Osten?

Kurzanalyse zum Gaza-Konflikt aus israelischer Sicht

Mit dem aktuellen Beschuss des nördlichen Israels offenbar durch palästinensische Gruppen im Südlibanon hat der Konflikt im Nahen Osten scheinbar eine neue Dimension erhalten. Dieser Beschuss war allerdings von der israelischen Armeeführung erwartet worden. Derzeit wird in Israel nicht davon ausgegangen, dass es (erneut) zu einer massiven Auseinandersetzung mit der Hizbollah kommt, auch wenn in Israel die Hizbollah als enge Unterstützerin der Hamas betrachtet wird und der Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen nicht als Kampf gegen die Palästinenser, sondern im Kontext einer größeren Auseinandersetzung mit militanten islamistischen Kräften und dem Iran gesehen wird. Wenn von einer Ausweitung auch derzeit nicht ausgegangen wird, wurden gleichwohl schon vor Tagen tausende Reservisten eingezogen und in den Norden Israels verlegt, um für eine militärische Auseinandersetzung vorbereitet zu sein.

Reaktionen in Israel auf den Wahlsieg Barak Obamas

Interview mit Dr. Lars Hänsel

Sendung: Deutsche Welle – Fokus Nahost, 6. November 2008Moderatorin: Ina RottscheidtInterviewpartner: Dr. Lars Hänsel

Aussicht auf vorgezogene Neuwahlen in Israel

Heute gab Tzipi Livni an Präsident Shimon Peres das Mandat zurück, eine Regierung zu bilden. Sie hatte das Mandat erhalten, nachdem sie am 17. September 2008 erfolgreich aus den Kadimainternen Vorwahlen hervorgegangen war und Ministerpräsident Olmert seinen Rücktritt bekanntgegeben hatte. In den anstehenden Wahlkampf und in die vorgezogenen Wahlen (wahrscheinlich Mitte Februar 2009), geht die Kadima-Vorsitzende Tzipi Livni nun etwas angeschlagen. Ehud Olmert regiert dagegen weiter.

Gemeinsame israelisch-palästinensische Meinungsumfrage

Weiterhin ist die Mehrheit der Israelis und Palästinenser für eine Zwei-Staaten-Lösung. Selbst wenn ein Friedensabkommen erreicht und ein palästinensischer Staat gegründet würde, glauben jedoch trotzdem 31% der Israelis und 43% der Palästinenser auch auf lange Sicht nicht an die Versöhnung zwischen den beiden Völkern.

Happy Holidays!

Konrad-Adenauer-Stiftung wishes all friends and partners happy holidays!