Wahlen in der DR Kongo

Eine erste Bestandsaufnahme

Seit Monaten wird in Kinshasa, im ganzen Land und im Ausland über die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo spekuliert. Werden die Wahlen friedlich verlaufen, wird es überhaupt wie angekündigt am 28. November Wahlen geben, wird es Ausschreitungen geben und vor allem: wer wird der nächste Präsident sein, der das riesige Land ab dem kommenden Jahr regieren soll? Die Wahlen haben mittlerweile stattgefunden, erste offizielle Ergebnisse werden für den 06. Dezember erwartet.

Die Ruhe vor dem Sturm?

Zur Situation in der DR Kongo fünf Monate vor den Wahlen

Kinshasa, einige Tage nach dem 51. Jahrestag der Unabhängigkeit, fünf Monate vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Auf dem Boulevard de 30 juin, der Hauptstrasse im Zentrum Kinshasas, gibt es bewaffnete Zusammenstösse zwischen Anhängern der oppositionellen UDPS, der Partei Etienne Tshisekedis, und der Polizei. Demonstranten hatten gegen die offenbar fehlerhafte Durchführung der Wählerregistrierung protestiert, woraufhin die Polizei das Feuer eröffnete. Bisher war es ruhig in Kinshasa - die Ruhe vor dem Sturm?

Wahlkampf mit zweifelhaften Mitteln

Die 2011 anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen werden entscheidend sein für die Etablierung einer Demokratie in der Demokratischen Republik Kongo. Jüngste politische Entwicklungen geben jedoch Anlass zur Sorge und lassen gefährliche Parallelen zu anderen afrikanischen Ländern erkennen, in denen die Demokratie unter den Augen der internationalen Gemeinschaft zu scheitern droht.

Ein schwerer Weg – Zur Reform der Streitkräfte in der DR Kongo

Die Forces Armées de la République Démocratique du Congo, kurz FARDC, ist wohl die schlecht bezahlteste und sicher eine der am wenigsten ausgerüsteten Armeen der Welt. Bestenfalls erhalten die Soldaten umgerechnet 20 US-Dollar im Monat – das ist der Sold, der auf dem Papier steht, jedoch nur aller paar Monate ausgezahlt wird. Seit Jahren wird mit internationaler Hilfe versucht, einen Reformprozess in Gang zu bringen, der die Ausbildung und Bezahlung der Soldaten verbessern soll, um so das Risiko von Übergriffen auf die Zivilbevölkerung zu minimieren.

Am Vorabend des Jubliäums

Kinshasa begeht am 30. Juni den 50. Jahrestag der Unabhängigkeit der DR Kongo. Vor den Feierlichkeiten spitzt sich die politische Situation zu.

Was kommt nach MONUC?

Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo hat bekräftigt, dass die Truppen der Vereinten Nationen im kommenden Jahr das Land verlassen sollen. Doch wie sicher ist das Land ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl?

„Fotografieren unerwünscht!“

Wenn die Wahrheit auf der Strecke bleibt - Ein Blick auf die Medienlandschaft in der DR Kongo

Reisende in die Demokratische Republik Kongo werden bereits am Flughafen N`djili von Kinshasa bemerken, dass sie sich nicht gerade im touristenfreundlichsten Land Afrikas befinden. Erinnerungsfotos jeder Art sind unerwünscht. In der Zeit von 1965 bis 1997, unter der Diktatur von Mobutu Sese Seko, war jeder Bürger dazu angehalten, darauf zu achten, dass Ausländer das Übel des Landes nicht auf Fotos festhalten und in die Welt hinaustragen. Auch die Bevölkerung war zum Teil misstrauisch gegenüber eingereisten Journalisten, Fotografen und Touristen.

Regierungsumbildung in der DR Kongo

Präsident Joseph Kabila hat die Regierung umgebildet. Die Zahl der Kabinettsmitglieder wurde von 54 auf 44 reduziert. Der neuen Regierung gehören drei Vize-Premierminister, 33 Minister und sieben Vize-Minister an. Neu besetzt wurden auch der Chef des Präsidialamtes sowie der Sonderberaters des Präsidenten für Sicherheit.

Eine Melange aus Disfunktionalitäten

Zur Situation der Kommunalwahlen in der DR Kongo

Am 30. Januar 2008 erteilte der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 1797 MONUC das Mandat, die kongolesischen Behörden bei der Organisation, Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen zu unterstützen, die für das zweite Halbjahr 2008 anberaumt waren. Seither wird der Wahltermin immer und immer wieder verschoben. Mittlerweile ist das letzte offiziell annoncierte Datum der 21. November 2010, kaum noch zu halten.

Wohin geht die Reise

In der DR Kongo entbrennt derzeit eine heiße Diskussion um eine geplante Verfassungsreform. Kritiker sehen das Land auf dem Weg in eine Diktatur.