Veranstaltungsberichte

Themenwoche Sicherheit 2014: Militärkooperation zwischen Korea und Europa

Gegenwart und Zukunft

Am 16. April 2014 fand in Seoul im Rahmen der jährlichen „Themenwoche Sicherheit§ des Auslandsbüros Korea der Konrad-Adenauer-Stiftung die bereits vierte gemeinsame Konferenz der Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Research Institute for National Security Affairs (RINSA) der Korea National Defense University (KNDU) im Rahmen des 2011 von der KAS etablierten deutsch-koreanischen Sicherheitsdialogs statt. Die diesjährige Veranstaltung stand unter dem Thema „Militärkooperation zwischen Korea und Europa - Gegenwart und Zukunft“.

Die Konferenz teilte sich in drei Themenblöcke: „Comparism of Regional Security Orders between Asia and Europe”; „The Common Regional Security Issues in Asia and Europe” und „Possibilities and Prospects of ROK-NATO Cooperation”. Professor Seok-soo Lee, Direktor des RINSA, und Dr. Norbert Eschborn, Leiter des KAS-Auslandsbüros in Korea, eröffneten die Konferenz. Anschließend wurden die rund 200 Teilnehmer von Generalleutnant Sam-duck Park, dem Präsidenten der Korea National Defense University, begrüßt. Das Grußwort sprach der deutsche Botschafter Rolf Mafael, und die Grundsatzrede hielt der stellvertretende Verteidigungsminister der Republik Korea, Seung Joo Back.

Teil 1: Regionale Sicherheitsordnungen in Asien und Europa im Vergleich

Im ersten Vortrag erläuterte Professor Kyengho Son von der Korea National Defense University (KNDU) den historischen Hintergrund der „Northern- und der Southern Triangular Alliance“, sowie die Auswirkung ihrer Bildung. Die Globalisierung des Kalten Krieges habe zunächst zu einem sino-sowjetischen Bündnis geführt, welches später um Nordkorea zur Northern Triangular Alliance erweitert wurde. Obwohl nicht durch einen formalen Vertrag abgesichert, seien Maos und Stalins Bewilligung von Kim Il Sungs Kriegsplänen innerhalb dieses geheimen Bündnisses einer der Hauptfaktoren zur Ermöglichung des Koreakrieges gewesen. Der Ausbruch des Koreakrieges habe dann wiederum zur Formung einer Southern Triangle Alliance zum Schutze Südkoreas beigetragen, indem er die Bildung der amerikanisch-japanischen Allianz beschleunigte und die der amerikanisch-koreanischen ermöglicht habe.

Die Spannung, die zwischen den beiden Allianzen herrschte, sei durch den Vietnam-Krieg weiterhin verschärft worden. Während die Mitglieder der Northern Triangular Alliance Nordvietnam unterstützt hatten, standen die Mitglieder der Southern Triangular Alliance Südvietnam bei. Zwar hätte das Ende des Kalten Krieges die Beziehungen der Länder positiv verändert, Konfliktpotenzial würde aber weiterhin bestehen. Aus diesem Grund, erklärte Professor Son, sei es bei der Förderung von multilateralen Kooperationen in diesem Gebiet wichtig, die jeweiligen historischen Hintergründe zu verstehen und gegenseitiges Vertrauen aufzubauen.

Von Feinden zu Alliierten – eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur durch NATO und WEU nach dem Zweiten Weltkrieg

In seinem Vortrag warf Dr. Jörg Hillmann, Kapitän zur See der deutschen Marine und Historiker, einen Blick zurück auf die Entwicklungen Deutschlands nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht 1945. Die Gründung der auf die ökonomische und industrielle Stärke Europas konzentrierten Westeuropäischen Union zusammen mit der Bundesrepublik Deutschland und deren Aufnahme in die NATO seien aus dem Gedanken entstanden, dass ein starkes und sicheres Europa nur mit der Bundesrepublik zusammen erreicht werden könne. Die Teilnahme der Bundesrepublik sei zudem als ein Weg gesehen wurden, diese gleichzeitig auch kontrollieren zu können. Die Eingliederung Ostdeutschlands in den Warschauer Pakt dagegen, so bemerkte er vergleichend, sei zur Unterdrückung Ostdeutschlands durch Abgaben und totale Kontrolle ohne Mitwirkung geschehen.

Die starke ökonomische Macht, die durch die Westeuropäische Union gesichert gewesen sei, habe mit zum Erfolg der NATO beigetragen. Militärische Erfolge auf kurze Sicht, so folgerte Hillmann, seien zwar durch bereits bestehende ökonomische Ressourcen möglich, eine ständige ökonomische Macht sei aber nötig, um auch auf längere Sicht gesehen militärische Bereitschaft und Effektivität gewährleisten zu können. Es sei einerseits die ökonomische Stärke der Westeuropäischen Union und andererseits die ökonomische Schwäche des ostdeutschen Systems gewesen, die den Zusammenbruch der sozialistischen Staaten Ende des letzten Jahrhunderts mit befördert haben. Diese Entwicklung, so Hillmanns Schlussfolgerung, hätte nie ausschließlich durch das Militär erreicht werden können.

Multilaterale Sicherheitsarchitektur in Nordostasien und in Asien-Pazifik

Im Anschluss kam Dr. Jae-Jeok Park auf die von Professor Kyengho Son erläuterten Spannung zwischen Japan, Korea und den USA auf der einen und China, Nordkorea und Russland auf der anderen Seite zurück. Er führt aus, dass diese Spannungen zwischen den Ländern nicht nur historisch bedingt seien, sondern auch durch die Unterschiede in nationalen Kapazitäten, Religionen und politischen Systemen sowie bestehende territoriale Konflikte und einer fehlenden gemeinsamen Bedrohung hervorgerufen werden.

Die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye bezeichne die Diskrepanz zwischen der bestehenden ökonomischen Kooperation und der nicht existierenden Kooperation in Sicherheitsfragen in Nordostasien als das „asiatische Paradox“, welches sie mithilfe der „Asia Peace and Cooperation Initiative (NAPCI)“ zu überwinden versuche. Das Konzept von NAPCI sei es, durch Zusammenarbeit in nicht traditionellen Sicherheitsfragen wie u.a. Katastrophenschutz, Klimawandel oder Cyber-Terrorismus eine Vertrauensgrundlage zwischen den Ländern aufzubauen und sich dann Schritt für Schritt an traditionelle Sicherheitsfragen wie z.B. Territorialkonflikte heranzutasten. NAPCI habe sich aus Friedensinitiativen in Südkorea und anderen Ländern entwickelt, die aber durch die fehlende Unterstützung aus den USA und China gescheitert seien. Dr. Jae-Jeok Park schloss, dass NAPCI allerdings nicht gegen die Politik der USA gerichtet sei, die den Rahmen ihrer Allianzen durch Kooperationen in nicht-traditionellen Gebieten auszuweiten zu suchen, so dass mit deren Unterstützung zu rechnen sei.

Um sich auch die Unterstützung Chinas, die essentiell für den Erfolg NAPCIS sei, zu sichern, sollte Südkorea einen „Minilaterismus“ Chinas zusammen mit den USA zu entwickeln versuchen. Die Krise um die Nuklearwaffen Nordkoreas sollte dabei nicht auf dem Diskussionsplan stehen. Wenn dieser Trilateralismus zwischen den Ländern dann gefestigt worden sei, so Dr. Jae-Jeok Park, könne er um weitere Mitglieder erweitert werden.

Teil 2: Gemeinsame Sicherheitsanliegen in Asien und Europa

In ihrem Vortrag über Raketenabwehr in Europa analysierte Dr. Eunsook Chung vom Sejong Institute die europäische Raketenabwehr in zwei Dimensionen, der US- und der NATO-Dimension. Was die USA angehe, so stehe im von Präsident Obama 2009 angekündigten „European Phased Adaptive Approach“ (EPAA) das in europäischen Gewässern stationierte schiffgestützte Aegis-BMD System im Mittelpunkt, welches in vier Phasen von 2011 bis 2022 installiert werden sollte. Am 15. März 2013 habe Verteidigungsminister Chuck Hagel allerdings eine Umstrukturierung, infolge derer Phase 4 wegfalle, bekannt gegeben. Durch diese Weglassung ist das System zwar immer noch fähig, iranische Raketen abzufangen, nicht aber russische Interkontinentalraketen (ICBM). Ein Problem beim EPAA sei, dass die Europäischen Staaten sich zwar über die Notwendigkeit des Raketenabwehrsystems einig seien, die wahrgenommen Risiken der Länder allerdings differieren würden. Während die Länder im Süden Europas unter der Bedrohung von iranischen Raketen stehen, würden sich die ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts vor den militärischen Entwicklungen Russlands ängstigen. Das „alte Europa“ sorge sich dagegen eher um die technischen Einzelheiten und die Kosten des Programms.

Was die Dimension der NATO belangt, so habe das „Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence“ (ALTBMD)-Programm die Aufgabe, im Ausland stationierte Truppen vor Kurz- und Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3.000 km zu schützen. Nach 2016 soll das ALTBMD mit dem „Ballistic Missile Defence“ (BMD)-Programm der NATO zum Schutz der Bevölkerung und Territorien vor ballistischen Angriffen, dessen Entwicklung auf dem Lissabon-Gipfel im November 2010 festgelegt wurde, verschmelzen. Die Kooperation zwischen der NATO und Russland bezüglich eines Raketenabwehrschirms war trotz des Beschlusses des Nato-Russland-Rates (NRR) beim Gipfeltreffen der NATO 2010 in Lissabon, auf dem Gebiet zusammenarbeiten, gering. Ein Raketenabwehrprogramm, dass die NATO- Mitgliedsländer schütze, so Dr. Chung, könnte zu einer größeren Solidarität untereinander führen und potentielle Gegner vom Erwerb von ballistischen Waffen abschrecken. Durch Russlands Krim-Annexion im März 2014 sei das Misstrauen zwischen USA/NATO und Russland erneut gestiegen. So würde beim kommenden NATO-Gipfeltreffen 2014 nicht nur die Raketenabwehr, sondern auch eine Neudefinition der Beziehungen zu Russland auf der Agenda stehen.

Ballistische Verteidigung in Nordostasien

In seinem Vortrag gab Professor Yong-soo Kwon von der KNDU einen Überblick über die Raketenabwehr in Nordostasien. Die ansteigende Anzahl und Modernisierung von ballistischen Raketen in der ostasiatischen Region, so Professor Kwon, stelle eine Sicherheitsherausforderung für die USA und ihre Alliierten dar. Den größten Anlass zur Sorge gäbe dabei Nordkorea, welches eine Anzahl von Raketen mit einer Reichweite von 3.000 bis 4.000 km und einem Waffenvorrat von 2.500 bis 5.000 chemischen Waffen besitze. Am 12. Dezember 2012 habe Nordkorea zudem eine Taepodong-3 Rakete mit einer Reichweite von 10.000 km erfolgreich getestet.

Chinas Arsenal an Kernwaffen wird geringer als das der USA und Russlandr eingeschätzt. Im Waffenarsenal Chinas sollen sich Kurzstreckenraketen bis hin zu Interkontinentalraketen befinden. Vermutet wird, so Professor Kwon, dass davon etwa 90 fähig seien, die USA zu erreichen. Im Gegensatz zu Nordkorea würde China aber von Provokation mit seinen Waffen absehen. Nordkoreas anhaltende Drohungen dagegen hätten zu einer engen Kooperation zwischen Japan, das die Errichtung seines Raketenabwehrsystems 2004 begonnen hat, und den USA geführt. So sei ein Teil des amerikanischen Raketenabwehrsystems in Japan stationiert, und eine Zusammenarbeit in der Entwicklung von Abfangjägern und Verbesserung der Interoperabilität bei Raketenangriffen würde erfolgen. Was die USA betrifft, so präsentierte Obama 2009 den „European Phased Adaptive Approach (EPAA)“; einen neuen Plan für die Raketenabwehr in Europa. Phase 4, die die Abwehr von Interkontinentalraketen (ICBM) ermöglichen sollte, wurde im März 2013 gestrichen. Zwar würde immer wieder betont, dass im Fokus der Politik der Raketenabwehrsysteme der USA der Schutz vor Raketenangriffen von den sogenannten „Schurkenstaaten“, dem Iran und Nordkorea, liege. Gleichwohl sähen China und Russland ihre stra¬te¬gi¬sche Sta¬bi¬li¬tät durch jene gefährdet. Die Aussicht auf ein Gegenstück zum EPAA, ein formelles „Asia-Pacific PAA“ (APPAA) bleibe, so Professor Kwon, weiterhin unklar.

Für Südkorea sei aufgrund seiner unmittelbaren Nähe zu Nordkorea ein Raketenabwehrsystem besonders wichtig. Eine Zusammenarbeit mit der USA in der Raketenabwehr lehne Südkorea allerdings ab und arbeite stattdessen an einer eigenen, 2006 verkündeten Raketenabwehr namens „Korean Air and Missile Defense“ (KAMD). Professor Kwon vermutete, dass die damalige Bekanntgabe dieses Projektes einen schlechten Einfluss auf die Atmosphäre der Aussöhnung und Kooperation mit Nordkorea gehabt habe. Nach dem dritten Atomtest Nordkoreas im Jahre 2013 habe Südkorea sich beeilt, ein südkoreanisches System für einen Präventivschlag namens „Kill Chain“ zu bauen. Professor Kwon zufolge halte aber eine mögliche Verschlechterung der Beziehung zu China Südkorea davon ab, sein Raketensystem aktiv zu fördern.

Die Bedeutung nachrichtendienstlicher Informationen in der maritimen Domäne

Im Mittelpunkt des Vortrags von Dr. Peter Roell vom Institut für Strategie- Politik- Sicherheits- und Wirtschaftsberatung (ISPSW) Berlin standen sicherheitspolitische Aspekte im maritimen Bereich. Dieser sei, so Dr. Roell, u. a. bedroht durch maritimen Terrorismus, Piraterie und bewaffnete Raubüberfälle, Territorialstreitigkeiten in regionalen Meeresgewässern, Rauschgift- und Waffenhandel, Menschenhandel, Umweltzerstörung und den globalen Klimawandel.

Dabei schilderte er zunächst die Bedrohung durch den maritimen Terrorismus und ging dann auf Piraterie und bewaffnete Raubüberfälle auf Schiffe ein. Während sich in Somalia die Anzahl der Piratenangriffe im Jahre 2011 noch auf 237 belief, reduzierten sich diese im Jahre 2013 auf 75. Das International Maritime Bureau (IMB) führe diese Reduzierung auf den Einsatz internationaler Seestreitkräfte, Vorsichtsmaßnahmen auf Handelsschiffen, einschließlich privater bewaffneter Sicherheitskräfte, zurück. Vor der Küste Westafrikas sei jedoch eine beunruhigende Steigerung von Piratenangriffen erkennbar. So entfielen im Golf von Guinea im vergangenen Jahr von 51 gemeldeten Piratenangriffen 31 auf nigerianische Piraten. In Nigeria seien z. B. bewaffnete private Sicherheitskräfte an Bord von Schiffen verboten. Dies, so Dr. Roell, führe zu der Schlussfolgerung, dass im Kampf gegen Piraterie und bewaffnete Raubüberfälle die Präsenz der Marine und privater Sicherheitskräfte auf Schiffen unabdingbar sei. Allerdings, so warf er ein, müsse man bei der Betrachtung von Statistiken in diesem Bereich immer bedenken, dass viele Reeder aus Angst vor zusätzlichen Kosten und Verzögerungen die im Laufe der Ermittlungen entstehen, nicht an das IMB berichteten.

Weiterhin erläuterte er die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Ziele der VR China und die Rolle der chinesischen Geheimdienste. Basierend auf Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ging er auf die Schwerpunkte der nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung seitens des "Ministry of State Security" (MSS) und des "Military Intelligence Department" (MID) in der Bundesrepublik Deutschland ein, einschließlich der Nachrichtengewinnung im maritimen Bereich.

Seinen Ausführungen schloss sich ein Blick auf das Intelligence Analysis Centre (INTCEN) der Europäischen Union an, das Entscheidungsträgern in der EU wichtige strategische Analysen zur Verfügung stelle. Abschließend gab er Empfehlungen, wie potenziellen Bedrohungen noch besser begegnet werden könnte.

Teil 3: Möglichkeiten und Perspektiven einer Zusammenarbeit der NATO mit der Republik Korea

In seinem Vortrag reflektierte Dr. Patrick Keller, außen- und sicherheitspolitischer Koordinator der KAS in Berlin, die Entwicklung der Partnerschaftspolitik der NATO und nannte einige mögliche Ansatzpunkte zur Verbesserung und Förderung einer noch effektiveren Zusammenarbeit Südkoreas und der NATO. Nach dem Kalten Krieg, so Dr. Keller, seien die Partnerschaft für Frieden (PfP) und der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPC) der NATO von Anfang bis Mitte der 1990er vor allen Dingen zur Vertrauensbildung zwisch en der NATO und Nicht-Mitgliedern der NATO in Europa wichtig gewesen. Jedoch habe sich die ursprünglich geographische Herangehensweise an Partnerschaftsbildung, hauptsächlich ausgelöst durch den 11. September 2011 und den Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan, zu einer praktischen entwickelt. In Zukunft würde als erste Priorität der Beziehungen der NATO nicht mehr die Reformierung des Sicherheitssektors, Zugang zu Mitgliedschaften oder Beiträgen zu Einsätzen gesehen, sondern der Aufbau eines flexiblen und effizienten Netzwerkes politischer Kooperation. Die jüngsten Reformen wie das „Strategic Concept of 2010“ und das „2011 Berlin Agreement“ würden dies unterstreichen. Das „Individual Partnership and Cooperation Programm“ (IPCP) ermögliche dabei eine individuellere Zusammenarbeit zwischen der NATO und seinen Partnern.

Südkorea habe Verhandlungen mit der NATO 2005 begonnen und das IPCP in 2012 unterschrieben. Die Partnerschaft mit Südkorea sei, so Dr. Keller, aufgrund dessen geostrategischer Lage, seiner demokratischen Tradition und der strategischen Neuausrichtung der USA auf Asien ein gutes Beispiel für eine Partnerschaft der NATO mit Potential für eine weitreichende Kooperation. Um dieses Potential ausschöpfen zu können, sollte die NATO ihre wesentlichen Ziele für die Zusammenarbeit klar definieren und das Thema Nordkorea nicht ausgeklammert werden. Weiterhin solle man nicht auf den Aufbau bilateraler Beziehungen beschränkt werden, sondern darüber hinaus Beziehungen zu multilateralen asiatischen Sicherheitsinstitutionen aufbaut werden. Zu guter Letzt sollten für eine effektive Zusammenarbeit Informationen über den Charakter und die Funktion der NATO in den asiatischen Partnerländern verbreitet werden.

Die Zusammenarbeit zwischen der Republik Korea und der NATO: eine koreanische Perspektive

In ihrem Vortrag sprach Professorin Hae-won Jun von der Korean National Diplomatic Academy über die der Zusammenarbeit Südkoreas und der NATO aus koreanischer Perspektive. Sie betonte die Wichtigkeit einer Schwerpunktsetzung für eine effektive Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten. Der Start dafür sei mit der Unterzeichnung des IPCP gemacht worden, worin politische Dialoge und praktische Zusammenarbeit in Bereichen wie u.a. Computer- und Netzsicherheit, Terrorismusbekämpfung, Energieversorgungssicherheit, maritime Sicherheit, Katastrophenhilfe und Kooperation unter dem „Science for Peace and Security“ (SPS) Programm der NATO beschlossen wurden.

Die Partnerschaft würde darüber hinaus die Chance bieten, sich über wichtige Akteure der globalen Sicherheit wie u.a. China oder Russland auszutauschen. Auch könne die Zusammenarbeit mit der NATO Südkorea Denkanstöße über die wandelnde Rolle des Militärs in der Welt bieten. Auch könnten die Schwerpunktbereiche des IPCP nicht nur im globalen, sondern auch im regionalen Sicherheitskontext behandelt werden, und eine Partnerschaft mit regelmäßigem Austausch über Sicherheitsfraen könne zur gegenseitigen Stabilisierung beitragen.

Koreanisch-europäische Rüstungskooperation

Professorin Yoonmi Choi referierte über die Verteidigungsindustrien der EU und Südkoreas und eine mögliche Zusammenarbeit der beiden. Teil der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ der EU sei die „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ im Zuge welcher die Beteiligung der EU im Rüstungsbereich wachse. Dabei habe sich der Fokus der EU von der Versorgung zur Beschaffung verschoben. Bemühungen, den Erwerb von Verteidigungsgütern der Mitgliedsstaaten zu koordinieren, seien allerdings aufgrund mangelnder Kooperationswilligkeit wenig erfolgreich. Dies würde einerseits an einem Mangel an gegenseitigem Vertrauen liegen, andererseits aber auch daran, dass die Regierungen die Verteidigungsindustrien als Mittel zur Schaffung von Arbeitsplätzen sähen und diese dementsprechend zu schützen entschlossen seien. Der Markt für Verteidigungsgüter der EU müsse deswegen nicht als ein Markt, sondern eher als Marktplatz von 28 Staaten gesehen werden.

Südkorea strebe Unhabhängigkeit im Rüstungsbereich an. Dem International Institute for Strategic Studies (IISS) zufolge stellen koreanische Unternehmen bereits 80% der koreanischen Verteidigungs- und Rüstungsgüter her. Allerdings werde das Equipment der Luftwaffe weitestgehend im Ausland, vorrangig in den USA hergestellt werden - im Gegensatz zu dem des Heeres und der Marine. Professorin Choi führte diese Asymmetrie in der Rüstungsindustrie auf die über 50 Jahre alte Partnerschaft der USA und Südkorea zurück. Südkorea dürfe zudem die von den USA erworbenen Technologien nicht ohne deren Erlaubnis exportieren.

Für die EU beschränkten sich die Exportmöglichkeiten in der Rüstungsindustrie in Südkorea dementsprechend auf die Ausfuhr von Technologien im Luftfahrzeugbereich wie Helikopter, aber auch Raketen. Die Chance für eine erfolgreiche Zusammenarbeit, so Choi, würde steigen, wenn die europäischen Unternehmen einen Technologietransfer in koreanischen Besitz gewährleisten könnten.

Ansprechpartner

Stefan Samse

Stefan Samse bild

Leiter des Auslandsbüros Korea

stefan.samse@kas.de +82 2 790 4774 +82 2 793 3979