Themenwoche Sicherheitspolitik 2016: Bewertung und Antworten auf aufkommende transnationale Risiken - Auslandsbüro Korea
Veranstaltungsberichte
Die diesjährige Veranstaltung behandelte die Einschätzung von potenziellen Risiken im Zusammenhang mit drei großen sicherheitspolitischen Themen: Gefahren aus dem Cyber-Raum sowie die Herausforderung durch Flüchtlings- und Migrationsströme und Epidemien/Pandemien. Teilgenommen haben Vertreter aus den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und Wiedervereinigung sowie Universitätsprofessoren und derzeitige sowie ehemalige Angehörige der südkoreanischen Streitkräfte. Aus Deutschland waren die Experten Dr. Gundbert Scherf (Beauftragter für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten der Bundeswehr sowie Leiter des Cyber-Aufbaustabes), Oberst Andreas Jödecke (Mitglied der gemeinsamen Taskforce von BMI und BMVg zur Bewältigung der Flüchtlingskrise), Vizeadmiral a.D. Lutz Feldt (deutsche Marine), Dr. Peter Roell (Institut für Strategie- Politik- Sicherheits- und Wirtschaftsberatung) sowie Dr. Manfred Kern (Geschäftsführer von agriExcellence) für die Konferenz nach Südkorea gekommen.
Die Konferenz eröffnete Stefan Samse, Leiter des Auslandsbüros Korea, der neben einem Grußwort und Dank an die Teilnehmer, die gemeinsamen Interessen Deutschlands und Südkoreas in Bezug auf aufkommende transnationale Risiken in Europa und Asien betonte. Im Anschluss an die Eröffnungsworte von Herrn Samse folgten Willkommensreden des RINSA-Präsidenten Prof. Dr. Seok-Soo Lee und des Generalleutnants Seung Ho Wee, Präsident der Korea National Defense University (KNDU). Beide Redner betonten die Bedeutung der langjährigen und erfolgreichen Zusammenarbeit von KAS und RINSA. Der deutsche Botschafter in der Republik Korea, Rolf Mafael, verwies in seinem Grußwort unter anderem auf das berühmte Zitat des ehemaligen amerikanischen Präsidenten Roosevelt: „Das Einzige, was wir zu fürchten haben, ist die Furcht selbst“. Roosevelt habe damit darauf hinweisen wollen, dass aufkommende Risiken nicht nur Grund für Beunruhigung geben, sondern auch als eine Herausforderung gesehen werden müssen, sich sicherheitspolitisch weiterzuentwickeln. Professor Emeritus Hwang Byeong Moo, der Korea National Defense University, hielt dieses Jahr die Grundsatzrede, in der er unter anderem die schwer einschätzbaren Fähigkeiten und die Intentionen Nordkoreas hinsichtlich Cyber-Attacken, Südkoreas Migrationspolitik im Zusammenhang mit nordkoreanischen Flüchtlingen sowie den MERS-Ausbruch im letzten Jahr als signifikante Risiken, thematisierte.
Die erste Sitzung, die sich mit den Gefahren aus dem Cyber-Raum befasste und von Professor Chung-Min Lee der Yonsei Universität moderiert wurde, begann mit einer Präsentation von Dr. Gundbert Scherf, Leiter des Cyber-Aufbaustabes im BMVg. Der Beitrag stellte Herausforderungen und Methoden der deutschen Bundeswehr zur Abwehr von Cyber-Risiken vor. Scherf verwies zunächst auf die Besonderheit des Phänomens einer hybriden Kriegsführung, die sich durch die grenzenlose und asymmetrische Beschaffenheit des Cyber-Raumes und damit involvierte Aktivitäten, die sich durch Flexibilität, Mobilität und Vernetzung auszeichnet. Ein Kernelement für die Abwehr von Risiken sei es, eine umfangreiche und vor allem einheitliche Cyber-Infrastruktur zu schaffen. Diese müsse von allen Regierungsstellen im Sinne eines starken Netzwerkes Unterstützung finden. Im Rahmen einer erneuerten Cyber-Infrastruktur werden in Deutschland fortschrittliche Technologien und Fachkräfte eingesetzt, um die digitale Entwicklung in sämtlichen Bereichen der Bundeswehr voranzutreiben und alle möglichen Kapazitäten für die Cyberabwehr zur Verfügung stellen zu können. Der Cyber- und Informationsraum werde zudem als Ganzes im Sinne einer neuartigen und überlappenden Organisation betrachtet. Die neuartige Organisation stehe unter der Führung von Experten des IT-Bereiches und militärischem Geheimdienstes. Scherf betonte außerdem, dass es für Deutschland wichtig sei, von der Expertise der Vorreiter aus anderen Ländern in diesem Bereich zu lernen und dadurch selbst einen Vorsprung zu erzielen mit: Innovation, Schnelligkeit und gezielter Personalausbildung.
Der zweite Vortrag, gehalten von Professor Jongin Lim der Korea Universität, behandelte die Thematik „Cyber-Sicherheit und internationale Kooperation“. Lim stellte zunächst einige Fälle von kriminellen Cyber-Aktivitäten von Hackern vor, wie zum Beispiel den Diebstahl von 81 Mio. Dollar aus der Bangladesch Central Bank im Februar 2016, und verwies auf die generelle Schwierigkeit die Urheber solcher Angriffe ausfindig zu machen und zur Verantwortung zu ziehen. Zudem ließe sich allgemein ein Umschwung von in der Vergangenheit passiven zu aggressiven, zielorientierten Aktivitäten, beobachten. Bedrohungen seien insbesondere bezüglich der gestiegenen digitalen Vernetzung von Gesellschaften durch die Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien im alltäglichen Leben, zu erwarten. Der Fortschritt der Technologie mache eine internationale Unterstützung sowie Zusammenarbeit nötiger denn je, da die bisherige Zusammenarbeit auf diesem Level laut Lim bislang unzureichend war sowie vermehrt auf den Austausch technischer Expertise angewiesen ist. Jedoch müsse jede Nation zunächst ihre eigenen Kapazitäten der Verteidigung und Sicherung ihres Cyber-Raumes in den folgenden Bereichen ausbauen: 1) Steuerung und Aufbau eines Sicherheitsnetzwerkes, 2) Research und Entwicklung von Technologien, 3) Schulung der Bevölkerung und 4) Kooperation zwischen einzelnen staatlichen Akteuren.
Im dritten Teil des ersten Tagungsabschnittes widmete sich Han Hee, Professor am Seoul Media Institute of Technology, dem Thema der Intention und des Potenzials einer Cyber-Bedrohung durch Nordkorea. Han machte zunächst auf die Unterscheidung der Begriffe „safety“ und „security“ aufmerksam. Als Cyber-Bedrohung definierte er Verhaltensweisen, die mit der Interessenausbeutung des Feindes einhergehen, während Sicherheit ein nationales Überleben und den Schutz vor feindlichen Absichten zum Ziel habe. Das Potenzial einer Bedrohung durch Nordkorea bestehe laut Han besonders durch die schwierige Einschätzung der Intentionen Nordkoreas. In der Vergangenheit habe es mehrmals Cyber-Angriffe gegen Südkorea gegeben.
In einer anschließenden Diskussion wurde das Risiko einer Bedrohung im Cyber-Raum thematisch weiter fokussiert. Die Diskutanten der Sitzung, Vizeadmiral Lutz Feldt, Professor Soojin Lee der KNDU und Oberst Byeongjun Park vom koreanischen Cyber-Command, beschäftigten sich zunächst mit der Frage nach einem möglichen Wechsel in der Wahrnehmung von Cyber-Bedrohungen durch den Fortschritt neuer Technologien und den damit verbundenen Konsequenzen. Es wurde darauf hingewiesen, dass eine verstärkte Zusammenarbeit verschiedener Akteure, eine schnelle Entscheidungsfindung sowie das Teilen von Informationen bezüglich dem Auftreten von Cyber-Angriffen und deren Bekämpfung essentiell seien. Insbesondere diskutiert wurden die möglichen Intentionen Nordkoreas in Cyber-Bedrohungen gegenüber Südkorea und damit die konkrete Bedrohungslage. Diese zielten nach Aussagen der Diskutanten überwiegend auf militärische Informationen Südkoreas ab und waren durch spezielle Codes stark verschlüsselt. In Hinblick auf Cyber-Risiken sei es notwendig, Bedrohungen frühzeitig ausfindig zu machen, um ihren Effekt zu verringern.
Die zweite Sitzung der Konferenz widmete sich der Thematik von Risiken im Zusammenhang mit Migration und wurde von Stefan Samse, dem Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Korea, moderiert. Der erste Vortrag wurde von Dr. Peter Roell, des Institutes für Strategie-, Politik-, Sicherheits- und Wirtschaftsberatung Berlin, mit dem Titel „Migration- eine neue Form der hybriden Kriegsführung?“ gehalten. Roell versuchte unter anderem anhand der Beispiele des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine, die Bedrohung und Konsequenzen einer hybriden Kriegsführung zu verdeutlichen. Als hybride Kriegsführung identifizierte er die Kombination verschiedener Akteure und Strategien um politische Ziele durchzusetzen. Im Falle der hybriden Kriegsführung von Russland identifizierte er folgende Strategien: 1) die Schwächung eines Landes durch das Schüren von internen Konflikten, 2) die Zerstörung der Wirtschaft und Infrastruktur des Landes und 3) das Ersetzen von hiesigem Führungspersonal durch eigene Agenten. Am Beispiel des islamischen Staates des selbst ernannten Kalifs Abu Bakr al-Baghdadi, erwähnte Roell unter anderem wie Terroristen im Gewand von Flüchtlingen unbemerkt im Rahmen der Flüchtlingswelle nach Europa gelangen konnten. Ebenfalls gab er Empfehlungen für den Umgang mit der Bedrohung durch eine hybride Kriegsführung, wie zum Beispiel die Notwendigkeit einer doppelten Absicherung durch die NATO und EU gegenüber den Taktiken hybrider Kriegsführung und einer Verstärkung von Situationsbewusstsein diesbezüglich.
Der anschließende Vortrag von Oberst Andreas Jödecke, derzeit abgeordnet in die gemeinsame Taskforce von BMI und BMVg zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, rückte die europäische Flüchtlingskrise und damit zusammenhängende Herausforderungen in Deutschland in den Fokus. Jödecke verdeutlichte zunächst das Ausmaß der Flüchtlingswelle des Sommers 2015, bei der täglich bis zu 15 000 Flüchtlinge hauptsächlich über die Balkanroute in Deutschland eintrafen. Ergänzend schilderte er die Versuche Deutschlands die Masse an Flüchtlinge organisatorisch in den Griff zu bekommen, wie zum Beispiel durch die Mobilisierung von Transportmitteln zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Deutschlands und die Errichtung von ad hoc Einrichtungen zur Unterkunft. Zudem machte er auf den entscheidenden Einsatz der Bundeswehr aufmerksam, die kurzfristig dazu rekrutiert wurde, Flüchtlinge zu registrieren. Zudem verwies er auf zahlreiche Einsätze und Rettungsaktionen der Marine. Jödecke unterstrich vor allem die wichtige Einsicht, dass in dieser Situation vor allem Flexibilität und ein unmittelbares Reaktionsvermögen gefragt waren. Ein Risiko durch die Flüchtlingskrise bestehe darin, dass die Identität zahlreicher Flüchtlinge auf Grund des hohen Ansturmes und der schnellen Weiterleitung dieser, nur anhand weniger Informationen registriert wurde und die weitere Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU weiterhin umstritten ist.
Der letzte Vortrag des mittleren Programmteils stellte Maßnahmen der Integration und Unterstützung von nordkoreanischen Flüchtlingen durch die südkoreanische Regierung vor. Der Vortrag mit dem Thema „Settlement support policies of ROK Government for North Korean defectors and tasks for their integration into ROK society“ von Sang-don Park aus dem koreanischen Ministerium für Wiedervereinigung, begann mit Fakten über die Gründe der Flucht und Eigenschaften von nordkoreanischen Flüchtlingen. Laut Park handelt es sich bei diesen insbesondere um Frauen im Alter von 20 bis 49 Jahren, die aus Grenzgebieten stammen. Gründe für die Flucht aus Nordkorea seien vor allem Nahrungsmangel, wirtschaftliche Probleme und Geldmangel. Um die Flüchtlinge zu unterstützen habe die Regierung zahlreiche Zentren etabliert, unter anderem regionale Hilfszentren, die ihnen Unterstützung für die Niederlassung und Integration in Südkorea bieten. Eine Unterstützung der nordkoreanischen Flüchtlinge äußert sich besonders in Form von Versorgungsgeldern für die Unterkunft und Bildung, jedoch auch in Form von Hilfe bei der Jobsuche, Beratung und anderen Mitteln zur Erleichterung der Integration und des Erreichen von Selbstständigkeit. Insgesamt seien die nordkoreanischen Flüchtlinge zufrieden mit ihrer neuen Lebenssituation in Südkorea. Viele würden Jobs im Dienstleistungssektor finden. Allerdings gäbe es auch Problematiken bei der Eingliederung in die Gesellschaft, zum Beispiel durch das Erleben von Diskriminierung ihnen gegenüber. Park erklärte, dass es in der Zukunft sehr wichtig für Südkorea sei, einen ganzheitlichen Rahmen der Unterstützung für nordkoreanische Flüchtlinge zu etablieren und diesen in ihrer besonderen Rolle als Vorboten und Vermittler einer möglichen Wiedervereinigung, mehr Verständnis und Aufmerksamkeit entgegenzubringen.
In der anschließenden Diskussion zu dieser Sitzung, die von dem Vizeadmiral Lutz Feldt, Professor Sangtu Ko der KDNU und Dr. Bo-hyuk Suh der Seoul National University geführt und von Stefan Samse der Konrad-Adenauer-Stiftung moderiert wurde, gab es einiges zu besprechen: Zunächst wurde auf die Gründe für die Flüchtlingskrise eingegangen und argumentiert, dass diese strategisch geplant wurde, um die EU zu destabilisieren. Hierbei wurden auch die verschiedenen Flüchtlingsrouten genauer inspiziert. Des Weiteren wurde auf die momentane Lage Libyens und die fehlende Einigung der EU in Bezug auf die weitere Handhabung von Flüchtlingen verwiesen. Diesbezüglich wurde erneut die Wichtigkeit einer Zusammenarbeit der einzelnen Regierungen und Regierungsabteilungen sowie die Rolle einer (vor allem schnellen) Informationsweitergabe und Bündelung von Expertise innerhalb der EU und zwischen den Verbündeten betont. Bezüglich nordkoreanischer Flüchtlinge wurde nochmals auf die Schwierigkeiten der Eingliederung eingegangen, da diese oftmals nicht nur eine schwierige Flucht hinter sich haben, sondern darüber hinaus auch Familienmitglieder zurücklassen mussten, sodass eine Integration in Südkorea auch auf Grund der fehlenden Hinterbliebenen für diese schwer ist. Auch wurde kritisiert, dass das Ministerium für Wiedervereinigung mit anderen Ministerien und Akteuren, wie zum Beispiel der Polizei, mehr kooperieren müsse, da die Flüchtlinge besonderen Schutz im täglichen Leben benötigen.
Im letzten Konferenzteil wurden Risiken in Verbindung mit Epidemien und Pandemien behandelt; die Moderation hatte Professor Young Ho Kim der KNDU übernommen. Begonnen wurde mit einem Vortrag von Professor Haejoo Chung der Korea University, die über das Konzept globaler Gesundheitssicherheit und internationale Gesundheitsrisiken berichtete. Laut Chung beinhaltet das Konzept der Gesundheitssicherheit vor allem den Schutz vor gesundheitlichen Bedrohungen und ließe sich in kollektive und individuelle Typen unterscheiden. Zudem verwies sie darauf, dass Gesundheit auch eine Verantwortung der Außenpolitik sei und nutzte die Verbreitung von AIDS in unterentwickelten Ländern, insbesondere in Anbetracht eines kritischen Verlustes von Arbeitskräften, als Beispiel. Die Rolle der Welt Gesundheitsorganisation (WHO) und neuen internationalen Gesundheitsregulationen fand ebenfalls Erwähnung. Vor allem die Debatte um das Auftreten von Ebola und damit verbundene Handlungsstrategien wurden von Frau Chung in ihrer Präsentation aufgegriffen.
Der zweite Vortrag wurde von Dr. Manfred Kern, dem Geschäftsführer der agriExcellence GmbH, präsentiert. Sein Vortrag widmete sich dem Thema „Global Epidemics/Pandemics“ aus der Sichtweise der Risikoeinschätzung europäischer Akteure und damit verbundener Kontrollmöglichkeiten. Zu Beginn des Vortrages erhob Kern die wichtigen Fragen nach den Formen zukünftiger Epidemien, den Instrumenten der Risikoeinschätzung, Vorbeugung und Bekämpfung von Epidemien sowie verantwortlichen Personen. Anschließend unterbreitete er einige Vorschläge für die Risikoeinschätzung und Evaluierung von Krankheiten, die er als wichtig erachtete. Zu diesen zählten: 1) eine bedachte Verwendung von vorrauschauenden Prognosen zur Vorsorge, 2) eine frühzeitige Überwachung von Krankheiten, 3) der Rückgriff auf kollektive Informationsquellen, 4) der Einsatz von prädiktiven Biomarkern von ansteckenden Krankheiten, 5) die Nutzung von Antimikrobiotikum und tierischen sowie menschlichen Gesundheitsprodukten um Krankheiten zu bekämpfen, 6) die Unterstützung der Impfstoffentwicklung und 7) eine verstärkte internationale Kooperation, wie zum Beispiel im Rahmen des 2005 etablierten ECDC (European Center for Disease Prevention and Control). Zudem müsse die NATO eine Schlüsselrolle einnehmen um Kapazitäten für die Bekämpfung von Krankheiten bereit zu stellen. Abschließend schlug er ebenfalls essentielle Vorgehensweisen für die Prävention von Krankheiten vor, wie zum Beispiel die Umstrukturierung des Risiko Managements der WHO und die Verbesserung von Methoden zur Risikoeinschätzung innerhalb der EU durch ein flexibles Netzwerk an Organisationen unter einem gemeinsam etablierten Gesamtkonzept.
Den abschließenden Vortrag der Konferenz hielt Dr. Byung-yul Jeon des Centers for Disease Control and Prevention. Dieser stellte die koreanische Perspektive bezüglich des Umgangs mit aufkommenden Krankheiten dar und erläuterte weitere Einzelheiten am Beispiel des MERS (Middle East Respiratory Syndrome)-Ausbruchs in Korea im letzten Jahr. In Südkorea waren während dieser Periode insgesamt 186 Menschen an MERS erkrank, wovon 38 starben. Die Charakteristiken der Krankheitsverbreitung ließen sich laut Jeon in drei Kategorien einteilen: 1) durch die Verbreitung der Krankheit in Krankenhauskontexten, 2) in Events mit einem erhöhtem Ansteckungsrisiko und 3) durch spezielle Risikopatienten („super spreader“). Patienten die an MERS erkrankt waren wurden zunächst unter Quarantäne gebracht und verstärkt überwacht. Zudem wurden alle Kontaktpersonen der Erkrankten ausfindig gemacht um vor einer Ansteckung zu warnen. Strategien zur Eindämmung des Krankheitsausbruches wurden in Zusammenarbeit mit der WHO, innerhalb eines Teams von 16 Experten evaluiert und Informationen diesbezüglich verbreitet. Allerdings lag eine Problematik in der Ausbreitung der Krankheit darin, dass die koreanische Gesundheitsbehörde die Bevölkerung zu spät über den Ausbruch der Krankheit und die Gefahrenzonen informiert hatte. Aus diesem Grund betonte Jul insbesondere die Wichtigkeit der Zusammenarbeit der verschiedenen gesellschaftlichen Sektoren in der Informationsverbreitung und eine notwendige, festgelegte Rollenverteilung zur Bekämpfung der Krankheitsverbreitung. Auch der Einbezug internationaler Organisationen sei essentiell, da MERS letztendlich durch den Informationsaustausch mit anderen Ländern bekämpft werden konnte.
In der darauffolgenden Diskussion zu diesem Thema wurde die Rolle der Krankheitsverbreitung innerhalb des Militärs besonders in den Fokus gerückt und wie mit einem Krankheitsausbruch innerhalb dessen umgegangen werde. Zudem wurde in Frage gestellt, ob es ethisch vertretbar sei, Unterschiede in der Behandlung von Patienten vorzunehmen, um besondere Risikogruppen zu schützen. Dies sei vor allem abhängig von dem Stadium der erkrankten Patienten, wobei sehr schwere Fälle gegenüber anderen Patienten Priorität in der Behandlung haben sollten. Die Diskutanten, zu denen Prof. Hanbeom Jeong der KNDU und Oberst Leutnant Kim Mirang des Armed Forces Medical Command zählten, stimmten mit den anderen Teilnehmern des Panels überein, dass eine kooperative Informationsverbreitung und eine verstärkte Rücksprache mit dem Militär im Falle von Krankheitsausbrüchen von herausragender Bedeutung sei. Im Falle des Ebola Ausbruches wurde angemerkt, dass die Kapazitäten für die Behandlung in der EU vorhanden gewesen seien, die Problematik jedoch darin lag, dass diese zu spät zum Einsatz kamen.
Der Moderator Young Ho Kim bemerkte am Ende der Diskussion und zusammenfassend im Hinblick auf die Ergebnisse der Konferenz, dass die Beiträge der Teilnehmer vor allem verdeutlicht haben, dass sich die Referenten an diesem Tage zwar alle mit unterschiedlichen Problematiken im Zusammenhang von Cyber-, Migrations- und Epidemie-Risiken konfrontiert sahen, jedoch die Risikoeinschätzung, Herangehensweisen sowie möglichen Lösungen im Grundsatz übereinstimmten. Demnach sei es künftig von überragender Bedeutung, die internationale Kooperation weiter auszubauen. In diesem Sinne seien die derzeitigen Bedrohungslagen auch eine Chance für eine intensivere internationale Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Akteuren mit dem Ziel einer kollektiven Wissenserweiterung und damit besseren Möglichkeiten hinsichtlich der Einschätzung, Vorbeugung und Bekämpfung von potenziellen Gefahren.
