KAS Kroatien

Veranstaltungsberichte

"Kroatien als das jüngste EU-Mitglied: Partner, Bündnisse und Kommunikationslinien"

von Luka Blaić
Die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete zusammen mit dem Institut für Sozialwissenschaften "Ivo Pilar" und dem Institut für Entwicklung und Internationale Beziehungen (IRMO) am 03. April 2019 in Zagreb eine Konferenz zum Thema: "Kroatien als das jüngste EU-Mitglied“. Unter Beteiligung des Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des kroatischen Parlaments, Dr. Miro Kovač, der Beraterin der Staatspräsidentin für Beziehungen mit dem kroatischen Parlament und der Regierung, Mirjana Hrga und Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations (ECFR), Almut Möller debattierten Akademiker und Vertreter des diplomatischen Korps sowie über die aktuellen und zukünftigen politischen Bündnisse innerhalb der EU als auch über die EU-Ratspräsidentschaft Kroatiens.

Die Konferenz eröffnete die „Talking Europe II 2019-2020“ Veranstaltungsreihe, die zum zweiten Mal von der KAS in Zusammenarbeit mit dem Institut für Sozialwissenschaften „Ivo Pilar“ organsiert wird. Zuletzt fand sie in den Jahren 2011 und 2012, am Vorabend des kroatischen Beitritts in die EU, statt. Die neue Reihe von „Talking Europe“ hat eine zeitgemäße öffentliche Debatte über die jetzigen Herausforderungen und zukünftigen Perspektiven der EU zum Ziel aus Anlass zu den entscheidenden Europawahlen und der kommenden kroatischen Präsidentschaft im EU-Rat.

Die erste diesjährige Veranstaltung war eine vielseitige Debatte über die Rolle Kroatiens unter den anderen EU-Mitgliedsländern und der Art und Weise, wie auf europäischer Ebene zwischen den Mitgliedsländern eine gemeinsame Politik in Brüssel entsteht. Der Schwerpunkt wurde auf das Erkennen von allgemeinen Trends gelegt, d.h. auf die Muster und Wege des Meinungsaustausches unter den Mitgliedsländern in den letzten Jahren und was sie somit über die intereuropäischen Beziehungen besagen.

An der Veranstaltung nahmen etwa 90 Teilnehmer teil, darunter auch der Leiter des KAS-Auslandsbüros in Zagreb, Holger Haibach, der Leiter des Instituts für Sozialwissenschaften „Ivo Pilar“, Dr. Željko Holjevac, die Leiterin des ECFR-Büros in Berlin, Almut Möller, der Vorsitzende des Außenpolitikausschusses des kroatischen Parlaments, Dr. Miro Kovač, der Leiter der Abteilung für Analytik und Politikplanung des kroatischen Außenministeriums, Antun Buklijaš, sowie die Beraterin der kroatischen Präsidentin für strategische Politiken und Verhältnisse mit der kroatischen Regierung und dem kroatischen Parlament, Mirjana Hrga.

Holger Haibach sprach über die Bedeutung der aktuellen Europawahlen für die zukünftige Entwicklung der EU. Darüber hinaus beschrieb er die Verhältnisse auf globaler Ebene, was für eine Rolle Europa spielen wird und vor welchen Herausforderungen dabei die EU steht. Almut Möller stellte den Anwesenden die europaweite Umfrage „EU Coalition Explorer“ vor, dessen Resultate die ECFR als eine interaktive Datenbank veröffentlicht hat. Die in allen 28 Mitgliedsländern durchgeführte Meinungsumfrage befragte relevante Experten, um zu veranschaulichen, wie in verschiedenen Ländern die Koalitionen in Europa und die Beziehung des eigenen Landes zu (Nachbars-)Ländern wahrgenommen werden. Beim Panel stellten die Teilnehmer fest, dass Kroatien als jüngstes Mitglied klare Herausforderungen habe, aber dass man bei der Gestaltung des Meinungsaustauschs zu anderen EU Mitgliedern großes Potenzial habe und man weiterhin daran arbeiten müsse. Miro Kovač betonte den bisherigen Erfolg Kroatiens bei der Erreichung seiner außenpolitischen Ziele, aber unterstrich, dass man vielen Herausforderungen bevorsteht. Kroatien müsse daran arbeiten, dass man bei dem Aufbau von Koalitionen mit anderen Mitgliedsländern vollständig die eigenen Kapazitäten benutzt. Auch hob er die Ineffizienz kroatischer Institutionen als bestehende Herausforderung hervor und meinte, dass man an der Entstehung von gebildeten und kompetenten Personal intensiver arbeiten müsse. Antun Buklijaš wies auf die aktive Rolle hin, die Kroatien in einer informellen Gruppe von Mitgliedsländern spielt, den sogenannten Freunden des Zusammenhalts. Die Schlüsselidee dieser Gruppe sei, dass Kohäsionspolitik eine balancierte und nachhaltige territoriale Entwicklung unterstützte und dabei ein größeres Ausmaß als Regionalpolitik erreiche. Er fügte hinzu, dass die osteuropäischen Mitgliedsländer noch stärker als Einheit zusammen arbeiten sollen, um soziale Standards zu erreichen. Mirjana Hrga identifizierte die kroatische Präsidentschaft im EU-Rat als eine gute Möglichkeit, sich den anderen Mitgliedsländern anzunähern. Sie wies auf die kroatische Selbstperzeption als kleines Land hin, das Einschränkungen mit sich bringe und an dem man arbeiten müsse. Eine ehrliche Selbstpromotion und größere Ambitionen können zu einem aktiveren Einfluss in der Außenpolitik beitragen und zu der Verbesserung von Kroatiens Image verhelfen. Bei der Podiumsdiskussion wurden auch eine Reihe anderer Themen besprochen, unter anderem die transatlantischen Verhältnisse der EU, die Perspektiven des Westbalkans in Bezug auf einen möglichen EU-Beitritt, sowie die Forderungen der Dreimeeres-Initiative.

 

Autoren: Luka Blaić und Lilian Beck

 

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Ansprechpartner

Holger Haibach

Holger Haibach

Leiter des Auslandsbüros Kroatien

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