Publikationen

Länderberichte

Lettland steht vor schwieriger Regierungsbildung

von Elisabeth Bauer

Etablierte Parteien mit Verlusten – Zulauf für neue Kräfte

Am 7. Oktober waren 1,5 Millionen Wahlberechtigte in Lettland aufgerufen, über die 100 Sitze im Parlament in Riga zu entscheiden. Zur Wahl stellten sich 16 Parteien und Bündnisse. Bei nur 54,6 Prozent Wahlbeteiligung stand bereits vor Auszählung der Stimmen die größte Partei, die Partei der Nichtwähler, fest.

Länderberichte

Kommunalwahlen in Lettland

Ergebnisse und Reaktionen

Am Samstag, den 3. Juni 2017, wurden in den 119 Kommunen Lettlands neue Parlamente und damit insgesamt 1.614 neue Abgeordnete für die Städte und Regionen gewählt. Mit Abstand die meisten Mandate konnte landesweit die Regierungspartei Zaļo un Zemnieku savienība (ZZS, Bündnis der Grünen und Bauern) gewinnen, trotz hoher Verluste in den größeren Städten Lettlands. Aufgerufen zur Wahl waren 1.443.801 Einwohner, die in 955 Wahllokalen die Möglichkeit hatten ihre Stimme abzugeben. Davon Gebrauch machten aber nur 727.839.

Einzeltitel

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Einzeltitel

Dokumentarfilme im lettischen Fernsehen

Flucht, Migration und politisches Exil in Lettland

In Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung konnten drei Dokumentarfilme realisiert werden, die sich den Themen Migration und Flucht in Lettland widmen. Alle drei Filme wurden im Herbst 2016 im öffentlichen lettischen Fernsehen ausgestrahlt.

Länderberichte

Difficult Legacies, Risky Futures – The Baltic Perspective on Migration

von Ivars Ijabs

Dealing with the mass immigration from Northern Africa and from the Middle East is one of the biggest challenges for the European Union. Whether Europe as a whole will be able to deal with this unprecedented in-flux of asylum seekers and migrants is to a large extent the most crucial question for European solidarity.

Einzeltitel

Einigung in der Griechenland-Krise

Weltweite Reaktionen

Die Einigung in der Griechenland-Krise auf dem Sondergipfel der Euro-Gruppe am 12./13. Juli 2015 ist ein beherrschendes Thema in ganz Europa und darüber hinaus. Einen Überblick über Reaktionen in Politik und Medien in ihren Einsatzländern geben die Auslandsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in dem vorliegenden Stimmungsbild.

Länderberichte

Regierungsbildung in Lettland

von Norbert Beckmann-Dierkes , Krisjanis Buss

Mehrheit für Koalition der Mitte-Rechts-Parteien ausgebaut

Am Mittwoch, den 5. November 2014 hat das lettische Parlament (Saeima) mit einer Mehrheit von 61 Stimmen bei 31 Gegenstimmen die neue, von Laimdota Straujuma und ihrer Mitte-Rechts-Partei “Einigkeit” (Vienotiba) geführte Regierung Lettlands bestätigt. Obwohl Vienotiba in den Parlamentswahlen am 4. Oktober nach der pro-russischen Partei Harmonie nur den zweiten Platz belegte, ist es gelungen, die Mehrheit für die Koalition aus den drei Mitte-Rechts-Parteien auszubauen.

Länderberichte

Parliamentary Elections in Latvia

von Ivars Ijabs

More of the Same, Please

Parliamentary elections in Latvia have always been the central event of the political life. The country has no directly elected president, nor upper chamber, or federal parliaments. It means that the power is concentrated in the 100-seat Saeima, elected directly by the population in almost purely proportional elections with the party list system and a five per cent threshold. This institution is powerful, not to say omnipotent – it elects the State President, confirms the government, adopts the legislation, and controls the executive.

Länderberichte

Lettische Wähler setzen auf Stabilität

von Norbert Beckmann-Dierkes , Martin Becker

Koalitionsbildung weniger kompliziert als bisher

Bei den Parlamentswahlen am Samstag, dem 4. Oktober 2014, wurde die bestehende Mitte-Rechts-Koalition deutlich im Amt bestätigt.

Länderberichte

Sommer und Politik

Sommerakademie für Nachwuchspolitiker

An einem heißen Wochenende in Cesis, vom 4.-6. Juli, fand die jährliche Sommerakademie der Jugendorganisation, der Partei Vienotība, in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung statt. Mehr als 40 angehende Nachwuchspolitiker aus ganz Lettland kamen für 3 Tage zusammen um politisch thematische Diskussionen und Wettbewerbe.