Security in the Baltic Sea Region after the Enlargement of EU and NATO: Challenges, Frameworks and Prospects - Auslandsbüro Baltische Staaten
Fachkonferenz
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Am 15. Oktober fand in Riga ein Expertengespräch zum Thema „Security in the Baltic Sea Region after the Enlargement of EU and NATO: Challenges, Frameworks and Prospects” statt. Organisiert von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Wissenschaft und Politik und dem Außenministerium der Republik Lettland kamen Osteuropaexperten der acht Ostseeanrainerstaaten sowie Frankreichs zusammen. Die Teilnehmer äußerten sich zu Gefahren und Risiken, denen sich das Baltikum auch nach Erweiterung von EU und Nato noch ausgesetzt sieht. Weiterhin ging es um die Frage, mit welchen Konzepten und Instrumenten die EU ihren neuen Nachbarn im Osten, also Weißrußland, der Ukraine, der Moldau und natürlich Rußland und deren immensen politischen und gesellschaftlichen Problemen begegnet bzw. begegnen sollte. Die Teilnehmer erlebten eine schonungslose und wenig optimistische Analyse der bedenklichen Entwicklung in Rußland, die von beinahe allen Referenten geteilt wurde. Putins neuer Zentralismus, seine brutale Politik in Tschetschenien und deutliche imperiale Bestrebungen wurden allenthalben als große Gefahr nicht nur für das zarte Pflänzchen der Zivilgesellschaft in Rußland, sondern auch für die umliegenden Staaten klar vor Augen geführt. Demgegenüber wurde nachdrücklich eine einheitliche, sich nicht – wie es jetzt der Fall ist - widersprechende Linie der EU-Staaten gegenüber den östlichen Nachbarn gefordert. Prof. Ozolina von der Rigenser Universität brachte es mit der Feststellung auf den Punkt, daß die EU nur über Reaktionen diskutiere, aber nicht über ein grundlegendes Konzept für die Region verfüge, ja daß die Notwendigkeit eines solchen Konzeptes nicht einmal erkannt werde.
Vor allem die Diskutanten aus den Staaten an der Ostgrenze der Union, also die Vertreter des Baltikums und Polens plädierten nachdrücklich dafür, den östlichen Nachbarn eine EU-Perspektive zu eröffnen, um die prowestliche Entwicklung in diesen Staaten zu fördern. Jedoch stieß diese Forderung nicht bei allen, namentlich nicht bei den Teilnehmern aus Frankreich und Deutschland auf Zustimmung. Im großen und ganzen einig war man sich hingegen in der Schlußfolgerung, daß der Westen gegenüber Rußland weniger zurückhaltend auftreten und selbstbewußt Kritik am Vorgehen des Kremls üben solle. Gerard Dejoue vom französischen Außenministerium formulierte anschaulich: „Im kalten Krieg konnten wir deutlich sagen, was in der Sowjetunion vor sich ging, warum können wir es jetzt nicht?“
An der Konferenz nahmen teil:
Dag Briseid, Senior Adviser des Norwegischen Außenministeriums
Gerard Dejoue, Councellor, Policy Planning im französischen Außenministerium
Maria Egense, Security Policy department des dänischen Außenministeriums
Kristiina Häikö, Counsellor, Desk Officer for Latvia aus Finnland
Mindaugas Jurkynas, IIRPS aus Litauen
Kadri Liik, EFPI aus Estland
Marie Mendras, CERI aus Frankreich
Aap Neljas, Councellor, Policy Planing department in Estland
Ingmar Oldberg, FOI aus Schweden
Žaneta Ozoliņa, Lettische Universität in Riga, Lettland
Wojciech Piatkowski, Deputy Director, Policy Planning department im polnischen Außenministerium
Iivo Salmi, Ambassador, Policy Planning des finnischen Außenministeriums
Susanne Tönsmann, Doktorandin der Politikwissenschaften, Deutschland
Dainius Trinkunas, Head of Policy Planning department, Estland
Unto Vesa, TAPRI, Finnland
Sowie als Vertreter der Organisatoren:
Andreas von Below, Konrad-Adenauer-Stiftung, Lettland
Kai-Uwe Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutschland
Rihards Muciņš, lettisches Außenministerium
Agenda
8:30 – 9:00Welcome (Coffee and Danish)
9:00 – 9:30
Opening Remarks
Remarks by Richards Mucins (Latvian Ministry of Foreign Affairs), Kai-Olaf Lang (Stiftung Wissenschaft und Politik), Andreas von Below (Konrad Adenauer-Stiftung Riga)
9:30 – 11:00
The Baltic Region: Threats and Risks after Double Enlargement
Chair:
German MfA
Introductory Statements:
Ingmar Oldberg, FOI, Sweden
Unto Vesa, TAPRI, Finland
Christian Meier, SWP, Germany
11:00 – 11:15 Break
11:15 – 12:45
The EU’s “New Neighbourhood” – Objectives, Conceptions, Instruments
Chair:
Lithuanian MfA
Introductory Statements:
Katarzyna Pelczynska-Nalecz, CES, Poland
Zaneta Ozolina, University of Riga, Latvia
12:45 – 13:45 Lunch
13:45 – 15:15
Baltic Security: Contexts and Over-Arching Developments
Chair:
Finnish MfA
Introductory Statements:
Mindaugas Jurkynas, Institute of International Relations ans Political Science, Vilnius University
Marie Mendras, CERI, France
15:15 – 15:30 Break
15:30 – 17:00
The Future: Optimising Security Cooperation in the Baltic Region
Chair:
Estonian MfA
Introductory Statements:
Helga Haftendorn, SWP, Germany
Kadri Liik, EFPI, Estonia
17:00 – 17:30
Closing Remarks and Conclusion
Remarks by Richards Mucins (Latvian Ministry of Foreign Affairs), Kai-Olaf Lang (SWP), Andreas von Below (Konrad Adenauer-Stiftung)