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Die ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab zu Besuch in Bulgarien

von Manuela Anastasova
Auf Einladung des Medienprogramms Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat die ARD-Generalsekretärin, Dr. Susanne Pfab, am 18. Dezember Gespräche über die aktuelle Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Bulgarien geführt und in einem Vortrag über die gesellschaftliche Bedeutung eines unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die demokratische Entwicklung eines Landes gesprochen.

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Während ihres Besuchs traf sich Dr. Susanne Pfab mit dem Fraktionsvorsitzenden der Regierungspartei GERB Tsvetan Tsvetanov. Sie tauschten sich über die aktuellen Herausforderungen und Gefahren für die demokratischen Werte und Prinzipien in Europa aus. Weitere Themen des Gesprächs waren die Mediensituation in Bulgarien und russische Desinformationskampagnen in vielen europäischen Ländern.

Dr. Pfab und Tsvetanov waren sich einig, dass die etablierten Medien Maßnahmen gegen Falschnachrichten brauchen, indem sie sich auf Qualitätsjournalismus und unabhängige Berichterstattung fokussieren. Zudem sprachen beide über die aktuelle politische Lage in Bulgarien und in der EU, insbesondere in Hinsicht auf die kommenden Europawahlen.

Nach dem Gespräch mit Tsvetanov fand ein Treffen mit der Vorsitzenden des Europäischen Journalistenverbandes, Irina Nedeva, statt. Beide tauschten sich über konkrete Probleme des Medienmarkts in Bulgarien und der journalistischen Arbeitsbedingungen aus. Leider sei die Solidarität unter Journalisten nur begrenzt ausgeprägt, so dass ein gemeinsamer Kampf für bessere Rahmenbedingungen schwierig sei, so Nedeva. Zudem sei die journalistische Ausbildung, die zuvörderst in Universitäten stattfinde, sehr stark theoretisch und wenig auf die Praxis ausgelegt.

Im Anschluss traf sich die ARD-General­sekretärin mit dem Generalintendanten des Bulgarischen Nationalradios, Alexander Velev. Hier stand die aktuelle Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Vordergrund. Velev erläuterte die rechtlichen und finanziellen Grundlagen in Bulgarien. Leider leide man seit vielen Jahren unter chronischer Unterfinanzierung, so dass viele Ideen – wie zum Beispiel ein Jugendradio oder auch der Ausbau des Digitalen Radioempfangs, der unterdessen international Standard sei – nicht umgesetzt werden können.

Unabhängigkeit der Berichterstattung muss gewährleistet werden

Bei einem Abendempfang mit Partnern des KAS-Medienprogramms Südosteuropa, mit Journalisten, Diplomaten und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen hielt Dr. Susanne Pfab einen Impulsvortrag über die aktuellen Herausforderungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland und Europa. Sie erinnerte daran, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach den schrecklichen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs von den Alliierten in Westdeutschland gegründet wurde. Die Berichterstattung im Radio und Fernsehen sollte bewusst ohne politische und wirtschaftliche Einflüsse möglich sein. Daraus habe sich in den vergangenen Jahrzehnten ein Erfolgsmodell entwickelt. Die meisten Menschen in Deutschland hätten großes Vertrauen in die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender.

„Die Unabhängigkeit ist dabei unser höchstes Gut, unsere Basis. Sie ist uns in vielen Gerichtsurteilen, insbesondere unseres obersten Verfassungsgerichts, immer wieder bekräftigt und konkretisiert worden“, unterstrich die ARD- Generalsekretärin. Überdies benötige inhaltliche Unabhängigkeit auch finanzielle Unabhängigkeit. Deswegen sei es von Bedeutung, Finanzierungsmodelle zu finden, die diese Freiheit ermöglichen -  ohne Einfluss von außen. Dennoch, so merkte sie an, würde der Großteil der EBU-Mitglieder aus den jeweiligen Staatshaushalten finanziert. Dies könne jedoch nur gut funktionieren, wenn Parteien mit tief verwurzelter demokratischer Überzeugung und Tradition an der Regierung seien.

Eine weitere Voraussetzung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seien aus ihrer Sicht Glaubwürdigkeit und Vertrauen der Bürger in die Medien. „Die Menschen müssen nicht nur davon überzeugt sein, dass die Journalisten unabhängig informieren können, sondern dass sie es auch tun“, so Pfab. Weiterhin sprach sie die strategische Bedeutung von Innovationen in Zeiten des aktuellen Medienwandels an, durch die jüngere Zuschauer, Hörer und Onlinenutzer besser gewonnen werden könnten.

Zuvor hatte Hendrik Sittig, Leiter des Medienprogramms, in seiner Begrüßung darauf verwiesen, dass die Unabhängigkeit von Journalisten und ihrer Arbeit hohe Werte in einer Demokratie seien: „Ohne diese sogenannte vierte Säule kann eine echte Demokratie nicht funktionieren. Daher ist es die Aufgabe jeder Instanz, diesen Grundwert zu schützen und zu fördern - erst recht innerhalb der Europäischen Union.“ Dabei sei ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ein überaus bedeutender Bestandteil einer Demokratie. Wenn es ihn nicht gebe, so Hendrik Sittig, müsste man ihn erfinden.

Der Besuch der ARD-Generalsekretärin in Sofia wurde mit großem Interesse durch die bulgarischen Medien verfolgt.

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