Johanna Frank

Event Reports

Hoffnung für Syrien

by Tobias Bott

Experten diskutierten über Lösungen und Perspektiven des Weltkonfliktes

Seit acht Jahren herrscht Krieg in Syrien. Alle Versuche, international zu vermitteln oder regional eine zivilgesellschaftliche Lösung herbeizuführen, kann man als gescheitert ansehen. Allenfalls militärisch scheint der Konflikt beendet, der Preis dafür ist jedoch sehr hoch: Flucht, Enteignungen, Angst, politische Unwägbarkeiten, wirtschaftliches Desaster bilden die Fundamente einer verlorenen Gesellschaft.

Auf einer Paneldiskussion und Vorstellung des aktuellen Heftes "Syrien" des Debattenmagazins "Die Politische Meinung" wurden diese Themen von drei Experten in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutiert. Dr. Fischer-Bollin, stellvertretender Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, eröffnete die Veranstaltung. Neben der Autorin des Buches "Der Syrien-Krieg. Lösung eines Weltkonfliktes", Kristin Helberg sprachen der deutscher Diplomat und UNO-Berater Carsten Wieland und der Leiter des Teams Außen-, Sicherheits- und Europapolitik, Nils Wörmer über ihre Erfahrungen, moderiert von Gregor Jaecke, dem Auslandsmitarbeiter der Stiftung für die Länder Syrien und Irak.

Bernd Löhmann, Chefredakteur der Politischen Meinung eröffnete die Runde mit der Aufforderung, angesichts der Komplexität der Probleme in Syrien, nicht zu ermüden, sondern die Hoffnung nicht aufzugeben. Die anschließende Analyse von Kristin Helberg machte jedoch deutlich, dass ein denkbarer Friede in Syrien in der momentanen Situation eher einer Friedhofsruhe gleichen würde. Das herrschende Regime um Baschar al-Assad habe den Staat ersetzt. Es gäbe in Syrien keine funktionierenden, unabhängigen Strukturen, sondern nur Erfüllungsgehilfen der Regierung. Alleine 12 Geheimdienste verbreiten ständige Angst und die Bevölkerung leidet zunehmend.

Die großen Konfliktparteien im Syrienkrieg sind neben der Regierung Assads, unzählige Oppositionsgruppen, Kurden, der Islamische Staat (IS), der Iran mit der libanesischen Hisbollah-Miliz, Israel und Russland. Ein internationales Bündnis unter Führung der USA gegen den sunnitischen „Islamischen Staat“ machte aus dem Kampf innerhalb Syriens einen Stellvertreterkrieg zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudi-Arabien mit seinem Verbündeten, der Türkei. Die Bemühungen der Türkei, die autonomen kurdischen Gebiete im Norden des Landes zu bekämpfen, verwirren die Situation zusätzlich.

Die internationalen Mechanismen zur Verhinderung und Beilegung von Konflikten haben bisher versagt. Die Diplomatie ist am Ende, vielleicht markiert der Krieg sogar das Ende der Diplomatie. Zu fragmentiert ist die Gegend und die Situation, so Carsten Wieland aus Sicht der Vereinten Nationen. Nils Wörmer ergänzte mit einem Überblick der beteiligten Bodentruppen diesen Eindruck - über tausend iranische Militärberater unterstützen schiitische Milizen, viele Afghanen kämpfen in Syrien, vom Iran gesteuert, neben unzähligen regionalen Kämpfern - eine bedenkliche Grundlage für einen Frieden.

Die Frage nach einer denkbaren Zukunft - oder zumindest ein Beginn einer Veränderung - schilderte in einem kurzen Ausblick abschließend Kristin Helberg. Die Dokumentation und Verfolgung von Kriegsverbrechen ist etwas, was vor allem Deutschland in der internationalen Gemeinschaft beherrscht. Die rund 800.000 Syrer in Deutschland können hier, nach dem "Weltrechtsprinzip", Verbrechen, begangen in ihrem Heimatland anzeigen. Das sei ein Signal an die vielen Opfer des Konfliktes, dass es eine zukünftige Gerechtigkeit geben wird.