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"Landesthemen waren entscheidend"

Landtagswahl 2017

Die CDU geht aus der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen als zweitstärkste Partei hervor. Doch warum unterlag sie dem sozialdemokratischen Kontrahenten? Eine erste Einschätzung des Wahlausgangs gaben 72 Stunden nach der Wahl KAS-Expertin Dr. Viola Neu sowie der Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer.

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Dirk Toepffer, zuletzt stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion, erläuterte im vollbesetzten Gartensaal des Rathauses, was im Vorfeld der Landtagswahl problematisch gewesen sei.

Beispielsweise sei das Kompetenz-Team der CDU unter Zeitdruck zusammengestellt worden, sodass den Kandidaten kaum Zeit für den Wahlkampf geblieben sei. In den kurzen Wochen direkt nach dem Wahlkampf auf Bundesebene habe auch der Spitzenkandidat der CDU, Bernd Althusmann, wenig Zeit für die Steigerung seiner Bekanntheit gehabt. Das Fehlen eines „alles beherrschenden Themas“, strategische Fehlbewertungen sowie die Unterschätzung der Beliebtheit von Stefan Weil seien zudem ausschlaggebend für das Wahlergebnis gewesen, erläuterte Toepffer.

Aktuelle Analyse der Landtagswahl – Frau Dr. Neu liefert Zahlen und Fakten

Eine tagesaktuelle Analyse des Wählerverhaltens mit Einblicken in das Stimmungsbild der Niedersachsen lieferte Frau Dr. Neu anhand aktueller Statistiken von infratest dimap (ARD). Ihrer Auswertung der Daten zufolge seien „landespolitische Faktoren“ entscheidend gewesen, die sich nicht auf die Bundesebene übertragen ließen. Umfragewerte zu den Ministerpräsidenten hatten klar gezeigt, dass Stefan Weil einen wesentlich größeren Rückhalt in der Bevölkerung genoss, was sich positiv auf das Image der Partei ausgewirkt habe. Die Befragung von Parteianhängern aller Parteien habe indes insgesamt ein positives Licht geworfen: die wirtschaftliche Lage, Gerechtigkeit in Deutschland und Demokratiezufriedenheit wurden allesamt positiv bewertet. Nur Anhänger der AfD hätten sich in der Tendenz zu allen Aspekten negativer geäußert.

Was lernt die CDU aus der Niederlage im Flächenland Niedersachsen?

Toepffer plädierte dafür auch weiterhin eine sachliche Auseinandersetzung anzuregen und sich bis zum nächsten Gang zur Wahlurne in fünf Jahren keinem „aggressiven Wahlkampf“ hinzugeben. Einen kompletten Kurswechsel beschwört auch Frau Dr. Viola Neu in diesem Sinne nicht. Sie verwies in ihrem Vortrag vielmehr auf die Messung der Zufriedenheit mit der Landesregierung – sowohl die Regierung als auch die Opposition waren gut bewertet worden.

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