KAS-Niedersachsen

Veranstaltungsberichte

Neustart für die Europäische Union

von Luca Marie Rinne, Manuel Ley

– Herausforderungen und Perspektiven nach der Amtsübernahme der EU-Institutionen

Eine Vortragsreihe in Kooperation mit dem Lufttransportgeschwader 62

 „Die EU steht nicht vor Neuen sondern vor anderen Problemen“.

Diese These stellte Herr Prof. Dr. Stratenschulte am 14.11.19 im Kinosaal des Lufttransportgeschwaders 62 in Wunstorf im Rahmen des ersten Wunstorfer Gespräches auf. Die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete dort in Kooperation mit dem Lufttransportgeschwader 62 einen Vortrag mit anschließend moderierter Diskussion zum Thema „Perspektiven für die Europäische Union“, die von 250 Teilnehmern besucht wurde.

Nach einer Einführung und Begrüßung durch Oberst Ludger Bette, Kommodore Lufttransportgeschwader 62 und Manuel Ley, Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. begann Prof. Dr. Stratenschulte mit seinem Vortrag. Zuerst sprach er die Verzögerung der Inthronisierung der neuen EU-Kommission an, die eigentlich Thema dieser Veranstaltung seien sollte. Aber die Verzögerung sei ja nichts Neues in der Geschichte der Europäischen Union gäbe es ja viele Misserfolge zu verschreiben, so Prof. Stratenschulte. Diese würden aber nicht den Erfolg der EU im 20. Jahrhundert mindern. Allerdings gäbe es gerade heute viele Krisen, die die EU zu bewältigen hätte. Eine dieser Krisen wäre der steigende Nationalismus in einzelnen EU-Ländern. Der Wille zur Gemeinsamkeit würde langsam verschwinden, sodass die Motive für den Eintritt bzw. die Gründung der EU ihre Strahlkraft verlören.

Die bisherige Vorgehensweise der Europäischen Union wäre die Methode Monnet, die kein konkretes Ziel der EU vorsieht und durch kleine Taten die Integration innerhalb der EU vorantreiben solle. Hierbei würden Entscheidungen von einer kleinen Elite getroffen werden, daher sei ein Kritikpunkt an der Methode die mangelnde Transparenz. Bislang wäre in der EU viel dereguliert worden, da dies leicht zu beschließen wäre, aber heute würden sich die Bürger nach Regulierungen sehnen, welche deutlich schwerer zu beschließen seien als Aufhebungen.  Eine weitere Änderung in der EU sei das transatlantische Verhältnis. Die USA würde sich nun von Europa weg und hin zu Asien wenden. Damit fällt die USA als Sicherheitsnetz weg, das im Notfall hätte eingreifen können. Dies viele nun den großen europäische Staaten wie Frankreich und Deutschland zu. Nur hat sich Deutschland aus der aktiven Rolle der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zurückgezogen und es gehen keine Impulse von der Bundesregierung aus.  Dies sei ein Problem, da alle Mitgliedsstaaten von Deutschland Führung verlangen, aber niemand von Deutschland geführt werden möchte. Stratenschulte bezeichnete am Anfang seines Vortrags die EU als: „…der Erfolg des 20. Jahrhunderts.“, nur gäbe es da ein Problem, „wir leben im 21.“, daher stehe Europa nicht vor Neuen sondern vor anderen Problemen. Diese müssen erkannt werden, um dementsprechend darauf reagieren zu können. Dies hätte die EU-Kommission 2017 erkannt und 5 Vorschläge zum Vorgehen präsentiert. Von diesen 5 sei aber nur Einer umsetzbar gewesen und hätte etwas verändert: Die, die mehr machen wollen, machen mehr. Aber auch darüber wäre noch nicht entschieden worden.

Daraufhin folgte eine moderierte Diskussion mit Herrn Prof. Dr. Stratenschulte und dem Publikum. In dieser wurden u. a. Themen wie mangelnde Konsequenzen bei Vertragsbruch der Mitgliedsstaaten, eine unausgeglichene Gewichtung der Wählerstimmen, das Verrechnungswesen und Migration im Bezug auf Fachkräftemangel. Fazit seines Vortrages war, dass es viel zu tun gäbe und dass die EU in ihr wohl spannendstes Jahrzehnt gehen würde.

Prof. Dr. Stratenschulte schaffte es immer wieder durch lebensnahe Beispiele und bildhafte Erklärungen, das Publikum zu fesseln und einen gleichermaßen informativen, wie spannenden Einblick in die Perspektiven der Europäischen Union zu geben.