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Event Reports

Nordische Sicherheit im Fokus

by Kai Gläser

Sicherheitskonferenz "Securing Northern Europe" in Stockholm

In Kooperation mit dem Atlantic Council richtete das Regionalprojekt Nordische Länder der Konrad-Adenauer-Stiftung am 12. Dezember 2017 in Stockholm eine Konferenz mit sicherheitspolitischem Fokus aus. Unter dem Titel „Securing Northern Europe – Bridging the Baltic Sea, North Atlantic and the Arctic” kamen rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (darunter zahlreiche Botschaftsvertreter) im Königlichen Münzkabinett zusammen, um sicherheits- und verteidigungspolitische Herausforderungen zwischen der Ostsee und der Arktis zu diskutieren.

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Nach einem Abendessen zum Auftakt wurde die Konferenz mit drei hochrangigen Keynotes eröffnet. Zunächst betonte Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist, dass eine Konferenz zur Sicherheit Nordeuropas noch vor wenigen Jahren kaum größere Aufmerksamkeit erregt hätte, sich diese Situation jedoch nicht zuletzt aufgrund der aggressiven russischen Außenpolitik der vergangenen Monate und Jahre maßgeblich verändert hätte. Vor diesem Hintergrund komme der (verteidigungspolitischen) Zusammenarbeit in der Ostseeregion entscheidende Bedeutung zu, was zuletzt auch durch das Manöver „Aurora 2017“, welches die schwedischen Streitkräfte im September gemeinsam mit Soldaten aus neun anderen Staaten – darunter Estland, Dänemark, Finnland, Litauen und Norwegen – abhielten, in praktischer Form aufgezeigt wurde. Auch Carl Bildt, ehemaliger schwedischer Ministerpräsident und Außenminister, schloss sich in seinem Vortrag dieser Sichtweise an und legte den Fokus vor allem auf den Einfluss Russlands in der Region, welcher für manche Staaten sehr direkt, für andere dagegen eher indirekt wahrnehmbar sei. Mit Blick auf die Regierung im Kreml sprach Bildt von einer „opportunistischen Regierung“, welche die direkte Auseinandersetzung mit den vereinten Kräften der europäischen Staaten scheue. In der Folge lenkte er den Fokus zudem auf die Arktis, welche eine wachsende Bedeutung auf der sicherheitspolitischen Landkarte einnehme. In der letzten Keynote sprach sich Tone Skogen, Staatssekretärin im norwegischen Verteidigungsministerium, dafür aus, dass die nordischen Staaten ihre Potenziale voll nutzen sollten, da sowohl die Gemeinsamkeiten, als auch die Unterschiede zwischen den Staaten die Kooperation vertiefen und auf ein tragfähiges Fundament stellen können. Mit Blick auf die zunehmende sicherheitspolitische Relevanz des Nordens hob sie die Bedeutung multinationaler Allianzen hervor, welche sich neben zahlreichen anderen Politikfeldern auch im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als essentiell herausgestellt hätten.

Ostseeraum im sicherheitspolitischen Wandel

Im Anschluss an die kurzen Ansprachen eröffnete Anna Wieslander (Atlantic Council) die erste von drei Podiumsdiskussionen, welche sich vor allem mit den jüngsten sicherheitspolitischen Herausforderungen im Ostseeraum beschäftigte. Einer der Schwerpunkte war die Umsetzung der Entscheidungen des NATO-Gipfels 2016 in Warschau, auf dem die Entsendung multinationaler Einsatztruppen in die Baltischen Staaten sowie nach Polen beschlossen wurde. Auch wurden die Fragen diskutiert, welche Rolle führende NATO-Staaten wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien in diesem Prozess spielen und wie sich die USA unter der vor einem Jahr ins Amt gewählten Trump-Administration positionieren.

Zunehmende Bedeutung von Nordatlantik und Arktis

Im zweiten Panel stand die sicherheitspolitische Bedeutung des Nordatlantiks und der Arktis im Fokus, welche nach einigen Jahren des sinkenden Interesses seit wenigen Jahren wieder zunehmend in den Fokus der Aufmerksamkeit rückt. Alle Teilnehmer der Diskussion waren sich darin einig, dass die Entwicklungen genau verfolgt werden müssten und die Aktivitäten Russlands – etwa die massive Aufstockung der Nordmeer-Flotte sowie weitere Aktivitäten zwischen Grönland, Island und Skandinavien – genau beobachtet werden sollten. In diesem Zusammenhang müsse auch der Klimawandel in die Überlegungen einbezogen werden, da ein Rückgang der permanenten Eisflächen etwa neue Schifffahrtrouten öffne, welche von strategischer Bedeutung sein könnten.

Gemeinsame Herangehensweise für gesamte Region

Das dritte und letzte Panel der Veranstaltung versuchte schließlich die vorherigen Podiumsdiskussionen in einen gemeinsamen Ansatz zur Sicherheit Nordeuropas zusammenzufügen, da der Ostseeraum und der Nordatlantik bisher vorwiegend getrennt voneinander betrachtet und bewertet wurden. Eine der Zielsetzungen der Konferenz war es, diese separaten Betrachtungsweisen zu einem gemeinsamen Ansatz zusammenzufügen, um den neuen Herausforderungen, welche beide Regionen direkt oder indirekt betreffen, in angemessener Form begegnen zu können.

Nach Abschluss der jeweiligen Panels hatte das Publikum die Chance Nachfragen zu stellen oder neue Aspekte in die Diskussionen einzubringen. Zahlreiche Konferenzteilnehmer machten von dieser Möglichkeit Gebrauch, sodass sich zu allen Themen ein lebhafte Debatte zwischen den Konferenzteilnehmern und den Gästen entwickelte, welche in den Abschlussworten von Anna Wieslander nochmals gesondert hervorgehoben wurden.

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Elisabeth Bauer

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