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Bewegungen als Herausforderung für politische Parteien?

de Franziska Fislage, Karsten Grabow
Bewegungen haben in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Die bekannteste ist zweifellos La République en Marche (LREM), mit der Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron im Jahr 2017 aus dem Stand das Präsidialamt und die Mehrheit in der Nationalversammlung gewinnen konnte. Aber auch in Italien und Tschechien sind Bewegungen mittlerweile die stärkste politische Kraft.

Bewegungen sind ein Krisenphänomen. Sie signalisieren politische Erstarrungen und Problemlösungsunfähigkeit der sogenannten „etablierten“ Parteien und Institutionen, wogegen sich Protest in Form von Bewegungen artikuliert. In zahlreichen Fällen haben sie die traditionellen Parteien bereits verdrängt oder machen ihnen ernsthaft Konkurrenz.

Die Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung untersucht acht Bewegungen aus fünf europäischen Ländern und zeigt, dass Bewegungen trotz ihres basisdemokratischen Anspruchs häufig gravierende Demokratiedefizite aufweisen. Nicht immer stellen sie einen Gewinn für die Demokratie dar. Bewegungen neigen zu Populismus, aber nicht alle sind populistisch. Bewegungen sind aufgrund ihrer geringen Institutionalisierung krisenanfällig. Zum Teil zählen sie selbst schon zum „politischen Establishment“ und werden von neuen Bewegungen herausgefordert. Wollen die „etablierten“ Parteien ihre einstige Dominanz als die zentralen Orte der politischen Beteiligung und Entscheidungsfindung mit Erfolg verteidigen oder zurückerlangen, müssen sie künftig mehr an das Gemeinwohl denken und offenere Beteiligungsformen anbieten.

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