¿Podrá el Presidente Vizcarra traer estabilidad al Perú?

El 23 de marzo Martín Vizcarra juramentó como presidente del Perú. Una de las prioridades en su agenda es el crecimiento económico. Para poder impulsar las reformas estructurales que el Perú necesita, su gobierno, compuesto por diversos actores políticos, deberá, en primer lugar, apaciguar la situación política en el país. A pesar de que Vizcarra ha apostado por el consenso, es incierto si tendrá éxito.

Mission: Ungewiss

Nach dem Kuczynski-Rücktritt sucht Peru nach einem Ende der Polit-Blockade

Mit dem Rücktritt Präsident Kuczynskis hat die politische Krise in Peru einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach einem Skandal um heimlich gefilmte Videos und angeblichen Stimmenkauf kam der Staatschef mit diesem Schritt einer Absetzung durch das Parlament zuvor. Sein Nachfolger, Martín Vizcarra, steht nun vor der schwierigen Herausforderung, das zerstrittene Land zu einen und Glaubwürdigkeit für die politische Klasse zurückzugewinnen.

¿ESTÁ LA CORTE INTERAMERICANA DE DERECHOS HUMANOS A PUNTO DE CONVERTIRSE EN ACTOR POLÍTICO?

DESDE EL MATRIMONIO ENTRE PERSONAS DEL MISMO SEXO HASTA EL INDULTO A FUJIMORI

El gobierno de los jueces”: Este fue el título que el jurista francés Édouard Lambert eligió en el año 1921 para describir un fenómeno que desde entonces ha sido el objeto de muchos debates: la creación y el desarrollo de derecho por los jueces que algunos perciben como actos de “caza furtiva” en el territorio del legislador. Y si, además, quienes parecen “gobernar” son jueces regionales y no magistrados de Tribunales o Cortes Constitucionales nacionales, se comienzan a escuchar voces que pronostican el fin de la soberanía de los Estados.

Zwischen Exklusion und Stigma

Indigene Völker sind im politischen System Perus weiterhin stark unterrepräsentiert

In Peru leben mehr Indigene als in fast jedem anderen Land Südamerikas – mit Ausnahme Boliviens. Nichts desto trotz sind indigene Völker in den politischen Institutionen des Landes weiterhin stark unterrepräsentiert.

Begnadigung Fujimoris wirft Fragen auf

Umstrittene Entscheidung vermischt Politik und Justiz

Von stillen Weihnachtstagen konnte in Peru dieses Jahr keine Rede sein. Mit seiner Entscheidung, an Heiligabend den ehemaligen autoritären Machthaber Alberto Fujimori zu begnadigen, hat Präsident Kuczynski ein politisches Erdbeben ausgelöst. Diese gewagte und umstrittene Entscheidung des Präsidenten hat gesellschaftliche Wunden neu aufgerissen. Gleichzeitig wirft die Begnadigung Fujimoris auch juristische Fragen auf. Ein rechtliches Nachspiel jedenfalls scheint garantiert.

Präsident Kuczynski entgeht knapp Amtsenthebung

Peruanische Demokratie steht vor turbulenten Zeiten

Pedro Pablo Kuczynski bleibt vorerst Präsident Perus. Nach einer fast vierzehnstündigen Debatte scheiterte ein Antrag, ihn aufgrund von „permanenter moralischer Unfähigkeit“ seines Amtes zu entheben. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sich das aufgewühlte politische Klima in Peru wesentlich beruhigen wird. Im Gegenteil dürften sowohl die Diskussionen über Kuczynskis angebliche Verstrickungen in den Odebrecht-Korruptionsskandal als auch über eine bevorstehende Begnadigung des inhaftierten ehemaligen Machthabers Alberto Fujimori andauern.

Neues Kabinett, alte Probleme

Präsident bewegt sich auf das Fujimori-Lager zu

Die schwerste politische Krise in seiner noch kurzen Amtszeit bescherte Präsident Kuczynski den Verlust von Premierminister Fernando Zavala, seinem engsten politischen Vertrauten. In die Ecke gedrängt von einem Lehrerstreik und dem Dauerdruck des von der Opposition kontrollierten Kongresses, verlor Zavala eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Der Präsident reagierte mit der Ernennung eines an wichtigen Positionen veränderten Kabinetts, dessen Zusammensetzung Zugeständnisse an die traditionelle Politelite und das Fujimori-Lager macht.

Ein schwieriges erstes Jahr für Präsident Kuczynski

REGIERUNG UND OPPOSITION RINGEN WEITER UM POLITISCHE STRATEGIE

Ein „mea culpa“ und viel Optimismus charakterisierten die traditionelle Rede zur Lage der Nation durch Präsident Pedro Pablo Kuczynski am 28. Juli 2017. Nach einem von Korruptionsskandalen und einer Flutkatastrophe geprägten ersten Amtsjahr hofft der Präsident auf ruhigeres Fahrwasser. Wirtschafts- und sozialpolitisch gibt es noch einiges zu tun, außenpolitisch agierte die Regierung durchaus erfolgreich.

Peru nach der Flut

Wie der Wiederaufbau Hoffnungen auf einen politischen Neubeginn weckt

Nach einer der schwersten Naturkatastrophen seiner Geschichte macht sich Peru auf den langen Weg des Wiederaufbaus. Das entschlossene Handeln der Regierung und die konstruktive Rolle der Opposition in diesem Zusammenhang stellen dabei nicht nur die Handlungsfähigkeit der demokratischen Institutionen Perus unter Beweis sondern zeigen auch, dass eine Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition im nationalen Interesse möglich ist.

Präsidentenwahl in Ecuador: Moreno liegt vorn

Dem Andenstaat stehen politisch schwierige Zeiten bevor

Der neue Präsident Ecuadors wird aller Voraussicht nach Lenín Moreno heißen. Nach vorläufigen Ergebnissen liegt der Kandidat des linkspopulistischen Regierungslagers gut zwei Prozent vor dem Oppositionskandidaten Guillermo Lasso. Während dieser den Behörden Wahlbetrug vorwirft, ist der voraussichtliche neue Präsident gefordert, Brücken über die tiefe politische Kluft in Ecuador zu bauen. Ob Moreno als Präsident eigene Akzente setzen wird, könnte zu einem guten Teil davon abhängen, inwieweit er eine Einmischung seines Amtsvorgängers Rafael Correa in die Tagespolitik verhindern kann.