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Der polnische Europadiskurs nach 1989

Kampf um Werte oder Durchsetzung materieller Interessen?

Reinhold Vetter, Publizist und Korrespondent des Handelsblattes in Mittelosteuropa, hielt diesen Vortrag am 18. Oktober im Rahmen einer Tagung des Herder-Instituts in Marburg zur Fragestellung "Europäisierung von unten - Das Projekt Europa" gehalten hat. Wir danken dem Autor für die Genehmigung zur Veröffentlichung auf unserer Homepage.

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"Lassen Sie mich meinen Vortrag mit einer kleinen Geschichte aus dem politischen Alltag Polens beginnen.

Im Auftrag von Staatspräsident Lech Kaczyński kämpft der Leiter seiner Kanzlei, Piotr Kownacki für eine Erhöhung des Etats der Kanzlei um 30 Millionen auf 180 Millionen Zloty. Er begründet dies mit dem Hinweis, man brauche mehr Geld für die Feierlichkeiten im nächsten Jahr, nicht zuletzt die Feiern zum 5. Jahrestag des Beitritts Polens zur Europäischen Union. Offenbar, so meine Schlussfolgerung, sieht auch der eher EU-kritische, nationalkonservativ geprägte Staatspräsident Anlässe genug, den Jahrestag zu feiern.

Und damit sind wir schon mitten im Thema.

Ich habe meinen Vortrag in vier Komplexe gegliedert.

  • Erstens: Meiner Auffassung nach lässt sich der Weg Polens in die EU grob in drei Phasen unterteilen:
    • die außen- und europapolitische Positionierung ab 1989
    • der Beitrittsprozess ab 1994
    • die Mitgliedschaft in der EU und die Suche nach einem angemessenen Platz in der Gemeinschaft ab 2004. Diese Phasen möchte ich kurz darstellen.
  • Im zweiten Abschnitt werde ich einige Aspekte des polnischen Europadiskurses nach 1989 erläutern.
  • Schließlich drittens, und damit sind wir auch wieder bei Lech Kaczyński, möchte ich darauf eingehen, welche vorläufige Bilanz der EU-Mitgliedschaft die polnische Gesellschaft heute zieht. Diese Bilanz wirft nicht zuletzt auch ein gewisses Licht auf die verschiedenen Auseinandersetzungen im Rahmen des EU-Diskurses nach 1989, d.h. sie zeigt uns, welche Auswirkungen diese Rivalitäten auf das EU-Bewusstsein der Bürger hatten oder ob sie möglicherweise eher an der Gesellschaft vorbeigingen.
  • Und viertens geht es um die grundsätzliche Haltung der polnischen Gesellschaft zu Europa und zur EU im Spannungsfeld zwischen Patriotismus und europäischer Identität."

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