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Zwischen Samara und Brüssel

Die polnische Europa- und Ostpolitik im Jahr 2007

Analyse von Antoni Podolski vom August 2007. Podolski war bis Ende 2007 Mitarbeiter des KAS-Partners Zentrum für Internationale Beziehungen in Warschau. Er ist jetzt als Unterstaatssekretär in Ministerium für Inneres und Verwaltung tätig.

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Der Autor kritisiert die politische Kommunikation der polnischen Regierung indem er stellt fest, dass die Haltung der Kaczynski-Regierung als eine gegen die Vertiefung und Verbesserung der europäischen Integration gerichtete wahrgenommen worden sei. Dies "lag vor allem daran, dass der polnische Standpunkt nicht ausreichend klar, unkoordiniert und unprofessionell nach außen dargestellt wurde". In mehreren Schritten analysiert er die polnische Europapolitik unter den Überschriften:

Europapolitik - zwischen Ideologie und Innenpolitik;

Zwischen Russland und Deutschland;

Der EU-Kompromiss - Erfolg oder Niederlage?

In den Schlussfolgerungen hält Podolski fest, dass die Außenpolitik in Polen zu einem innenpolitischen Streithema in Polen geworden ist und die instabile innenpolitische Situation sich auch negativ auf die Außenpolitik, insbesondere die Ostpolitik Polens auswirke. Notwendig und normal sei, die nationalen Interessen "gerade auf dem Wege der EU" und nicht gegen sie umzusetzen. Ein Polen, "das als anti-europäisch, unkooperativ und kulturell verschieden wahrgenommen wird (da es Fremdenfeindlichkeit oder auch Antisemitismus toleriert) besitzt nur eine begrenzte Bündnisfähigkeit in Euroap". Die "tatsächliche Isolierung der derzeitigen Regierung" verringere darüber hinaus auch die Attratktivität Polens als Bündnispartner der USA. Der Autor empfiehlt eine aktive und von ihrer Art her positive Teilnahme an der Politik der EU.

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