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Polen und die EU

z Stephan Georg Raabe

Erklärungsversuche nach dem Gipfel-Streit

Erst nach zähen Verhandlungen hatte Polens Regierung Kaczyński dem EU-Reformprozess von Brüssel zugestimmt. Gründe für die ambivalente und leidenschaftliche Einstellung gegenüber Europa lassen sich u.a. im Traumata des polnischen historischen Gedächtnisses erkennen.
Erstaunlich ist die Konsequenz und Hartnäckigkeit, mit der die polnischen Vertreter auf dem EU-Gipfel in Brüssel am 21./22. Juni nahezu alleine gegen alle anderen Staaten für ihre zentrale Forderung kämpften, die Stimmengewichtung der Staaten im Europäischen Rat noch einmal zu ändern. Knapp ein Dutzend Staatschefs reisten im Vorfeld nach Warschau. Keinen von ihnen konnte die polnische Regierung für ihre Forderung gewinnen. Selbst der neue französische Präsident, Nikolas Sarkozy, der nach seinem Besuch mitteilte, dass er nun die polnische Position besser verstünde, lehnte die von Polen vorgeschlagene Stimmgewichtung nach dem Quadratwurzelverfahren eindeutig ab. Wie ist vor diesem Hintergrund der radikale Kampf der polnischen Regierung – wie anders soll man diesen Kampf nennen, wenn er mit der Parole „Quadratwurzel oder Tod“ geführt wird – zu verstehen?

Zu einem guten Teil lässt sich dieser Kampf aus den Konstruktionen nationaler Identität und den Europabildern erklären, wie sie bereits in den vergangenen sechs Jahren von den nun führenden Parteien in Polen vertreten wurden. Diesen Schluss legt eine aufschlussreiche Studie von Irene Hahn nahe, die gerade unter dem Titel „Polen und ‚Europa. Europabilder und nationale Identität im Beitrittsprozess zur EU“ erschienen ist, herausgegeben vom Willy-Brandt-Zentrum für Deutschland- und Europastudien in Breslau. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die ambivalenten und leidenschaftlichen Einstellungen gegenüber Europa und der EU in Polen stark durch im historischen Gedächtnis verankerte historische Traumata geprägt werden, aus denen allerdings von den pro-europäischen und europaskeptischen Eliten unterschiedliche politische Schlussfolgerungen gezogen werden. Die polnische Opferrolle vom 18. bis zum Ende des 20. Jahrhunderts übe jedoch so oder so bis heute einen wesentlichen Einfluss auf die Deutung gegenwärtiger Umstände aus. Aus den Erfahrungen als Opfer speist sich insbesondere bei den Europarealisten oder Europaskeptikern ein tief sitzendes Misstrauen gegenüber den großen Nachbarn Deutschland und Russland, in das aber auch andere westeuropäische Mächte im Sinne des von ihnen verübten „Verrats Europas an Polen“ einbezogen werden. Dieser Verrat bezieht sich auf die Teilungen Polens im 18. Jahrhundert, die Haltung Frankreichs und Großbritanniens zum deutschen Überfall auf Polen 1939 sowie auf die Entscheidungen der USA und Großbritanniens in Jalta 1945. Das Misstrauen gebiert Feindbilder. In diesem Sinne wird die EU bei den Europaskeptikern nicht selten als ein Verbund gesehen, der von alten vermeintlichen Feinden Polens, vor allem von Deutschland und Frankreich dominiert wird, oder auch als ein Instrument für eine neue imperiale deutsche Politik des „Dranges nach Osten“. Im Zusammenhang mit den von den deutschen Vertriebenen reklamierten Ansprüchen, den Restitutionsforderungen der „Preußischen Treuhand“, einer diffusen Angst vor dem „Ausverkauf polnischer Erde“ lässt sich daraus leicht ein feuriges politisches Gemisch herstellen.

Die Virulenz der historischen Erfahrungen und die von ihr abgeleitete misstrauische Distanz gegenüber den anderen großen Nationen in Europa kommen immer wieder politisch zum Tragen. Sie sind maßgeblich dafür, wenn das Allerwichtigste bei der europäischen Integration in der Beibehaltung der nationalen Staaten, in der Vertretung der nationalen polnischen Interessen, in einem Status auf gleicher Augenhöhe mit den anderen großen Staaten in Europa gesehen wird, wofür der Vertrag von Nizza steht. Polen möchte als wiedererstandene Nation in der „ersten Liga Europas“ mitspielen. Das Ziel zu den Einflussreichen und Starken in Europa zu gehören, wird von daher vehement vertreten. Polen könne gegenüber den entscheidenden EU-Staaten stolz auftreten und müsse ebenso stark wie unnachgiebig für seine Interessen kämpfen, um sich nicht wieder „über den Tisch ziehen zu lassen“, um nicht wieder von anderen Interessen vereinnahmt zu werden, heißt es. Eine EU, die die Stärke der Nationalstaaten überwinden wolle und eine einheitliche europäische Identität in einem europäischen Staat fördere, wäre eine Verkennung der Geschichte, der historischen Erfahrung Osteuropas, der Opfer des deutschen Nationalsozialismus und der Opfer des russischen Sowjetkommunismus, erläuterte Jaroslaw Kaczyński 2004 im Sejm. Die Wahrung nationaler Interessen und die Rechtfertigung eigener Egoismen zur Überwindung der historischen Ungerechtigkeiten, der Opferrolle Polens spielt deshalb eine wesentliche Rolle in der polnischen Europapolitik. Das ist der Humus für die Parolen „Nizza oder Tod“ und „Quadratwurzel oder Tod“. Das ist die Grundlage dafür, dass die Kriegstoten vom polnischen Premier als Argument in die politischen Verhandlungen in Brüssel eingeführt werden und geradezu penetrant vor einer Neuschreibung der Geschichte durch Deutschland gewarnt wird. In Deutschland geschehe etwas Ungutes, das „zum Allerschlimmsten führen“ könne, wiederholte Kaczyński jüngst mit Blick auf eine die Geschichte ignorierende Karikatur, die die Quadratwurzel aus der Zahl der Kriegstoten darstellte.

Aus der historischen Erfahrung heraus wird auch das politische Ziel eines integrierten Europas der unabhängigen Nationalstaaten entworfen, basierend auf dem Schlüsselbegriff der Solidarität. Europäische Solidarität und gleiche Augenhöhe schulde die EU, insbesondere Deutschland und Frankreich, den Polen aus historischen und moralischen Gründen, meinen nicht nur die Vertreter der regierenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). Das sei die gerechte Genugtuung für alles, was Polen widerfahren sei, sagt Jarosław Kaczyński.

Der Opfermythos Polens speist jedoch nicht nur negativ das Misstrauen und positiv die Anspruchshaltung der polnischen Politik gegenüber der EU. Er verbindet sich auch mit einem nationalen Sendungsbewusstsein, dass mit den Stichworten Vorkämpfer nationaler Freiheit, „Vorposten des römisch-katholischen Europa“, Verteidiger der ursprünglichen Werte des Abendlandes, Brücke zwischen West und Ost beschrieben werden kann.

Noch eine andere historische Erfahrung mag vielleicht bis heute einen gewissen politischen Einfluss haben oder zumindest zur Erklärung dienen. Das „liberum veto“, das Einstimmigkeitsprinzips der demokratischen Adelsrepublik im Polen des 18. Jahrhunderts, das damals für die Einheit des heterogenen Ganzen dieser frühen Republik durch den Zwang zum Kompromiss sorgte. Es enthielt einen antiautoritären Kollektivismus – antiautoritär, weil es anerkannte, dass manchmal die ganze Gemeinschaft den Willen eines Einzelnen respektieren müsse, also eine mechanische Mehrheit nicht reiche; Kollektivismus, weil angenommen wurde, dass ein Individuum oder eine Minderheit sich schließlich der mehrheitlichen Meinung beugen und sie als moralisch bindend anerkennen müsse. Das ist eine interessante Folie zum Verständnis des Verhaltens der Kaczyńskis auf dem EU-Gipfel-Treffen: Ganz vom polnischen Opfermythos eingenommen und vom moralischen Recht ihrer Forderung überzeugt, wollten sie sich par tout nicht kollektivistisch der Mehrheit beugen und beharrten in antiautoritärer Attitüde auf der Durchsetzung ihres Willens, wobei sie auf das Einstimmigkeitsprinzip als Einheit stiftende Kraft bauten. Die Mehrheitsmeinung als „moralisch bindend“ zu akzeptieren, dies gerade war ihnen nicht möglich. Erst das weitgehende Entgegenkommen der Mehrheit verbunden mit der Drohung der Aufkündigung des Einstimmigkeitsprinzips durch die deutsche Ratspräsidentschaft konnte deshalb zu einem Kompromiss führen.

Dass sich Premier Jaroslaw Kaczyński am Ende durchgerungen hat, dem Votum der großen Mehrheit in der EU zu folgen und trotz seiner tief verwurzelten Skepsis gegenüber Deutschland und der EU dem Reformprozess der Union zuzustimmen, ist vor dem Hintergrund der dargestellten Denkschemata eine sehr bemerkenswerte Tatsache. Damit ist ein entscheidender Schritt gemacht worden, auch wenn dadurch das europakritische Syndrom der polnischen Politik bei weiten nicht überwunden ist, was sich bei den nächsten Schritten wahrscheinlich zeigen wird. Die Regierung Kaczyński knüpft mit diesem Schritt aber an den europapolitischen Konsens der neunziger Jahre in Polen an. Pragmatismus und Realismus gewannen zu guter letzt über die bis zur Schmergrenze getriebene nationale, deutschland- und europakritische Rhetorik die Oberhand. Das gibt Anlass zu vorsichtiger Hoffnung.

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