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Inne publikacje

Vita Władysław Bartoszewski

z Stephan Georg Raabe

"Ein Gejagter, der nicht zum Jäger wurde"
Vita von Professor Bartoszewski.

Inne publikacje

Deutschland und die Raketenabwehr

Zwischen den Stühlen?
Gastbeitrag von Benjamin Schreer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, für die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen.

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Zwei neue polnische EU-Parlamentarier

z Stephan Georg Raabe, Hanna Dmochowska

Für die ausgeschiedenen Abgeordneten Prof. Barbara Kudrycka, jetzt polnische Wissenschaftsministerin, und Dr. Bogdan Kich, jetzt polnischer Verteidigungsminister, rücken Krzysztof Holowczyc und Urszula Gacek in das Europäische Parlament nach. Der Vermerk stellt die beiden neuen EU-Parlamentarier vor.

Inne publikacje

Staat und Wirtschaft in Polen

Postkommunistische Herausforderungen
Vortrag von Reinhold Vetter, Korrespondent des Handelsblattes mit Sitz in Warschau, im Rahmen einer Vortragsreihe des Bildungswerkes Sachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung in Dresden am 13. November 2007.

Informacje z kraju

Staatssicherheitsakten von polnischen EU-Parlamentariern

z Stephan Georg Raabe

Von vier Abgeordneten wurden Akten veröffentlicht
Das Institut für Nationales Gedenken IPN in Polen (www.ipn.gov.pl, polnisch, englisch), vergleichbar mit der Stasiunterlagenbehörde in Deutschland, hat in dieser Woche einen Teil seiner Archive im Internet veröffentlicht. Zugänglich gemacht wurden auch die Akten von folgenden Mitgliedern des EU-Parlaments von den Parteien „Recht und Gerechtigkeit“ PiS, „Bündnis der Linken Demokraten“ SLD, darunter der ehemalige Außenminister Dariusz Rosati, und „Liga der Polnischen Familien“ LPR:

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Ab jetzt regiert Donald Tusk

z Stephan Georg Raabe

Die Mitglieder der neuen Regierung
Freitagvormittag wurde nach einer gemeinsamen Messfeier der designier-ten Regierungsmitglieder die neue Koalitionsregierung von liberal konservativer Bürgerplattform PO und bäuerlicher Polnischer Volkspartei PSL von Staatspräsident Lech Kaczyński vereidigt. Sie umfasst neben dem Premierminister Donald Tusk (PO) mit Waldemar Pawlak (Volkspartei PSL) und Grzegorz Schetyna (PO) zwei Vizepremierminister. Von den ins-gesamt 17 Ministern werden acht von der PO und drei von der PSL gestellt werden. Daneben arbeiten sechs parteilose Experten als Minister in der Regierung mit. Die PO besetzt die Schlüsselressorts für Außen-, Verteidigungs- und Innenpolitik, Infrastruktur und Staatsschatz sowie für Kultur, Wissenschaft, Sport, Gesundheit. Die PSL hat die Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Landwirtschaft inne. Die weiteren Bereiche Finanzen, Regionalentwicklung, Justiz, Bildung, Umwelt und Regierungskoordi-nierung liegen in der Hand von parteiunabhängigen Fachleuten. Vier Staatssekretäre unterstützen den Premier. Die Regierung hat im Parla-ment eine Mehrheit von 240 von 460 Stimmen.

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Wahlergebnisse zum Sejm am 21. Oktober 2007 in der Woiwodschaft Oppeln

z Stephan Georg Raabe

8,8 Prozent stimmten für die Liste der deutschen Minderheit
Wahlergebnisse in den Kreisen und Gemeinden der Woiwodschaft Oppeln zusammengestellt vom Haus der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in Gleiwitz; deutsche Bearbeitung KAS Warschau.

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Die Regierung der polnischen Woiwodschaften

z Stephan Georg Raabe

Die PO regiert in den Regionen mit PSL und PiS
Auswertung der regionalen Regierungsverhältnisse in den 16 polnischen Woiwodschaften.

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Zur Kohabitation von Präsident und Premier in Polen

Bestimmungen der Polnischen Verfassung
Mit der Regierungsübernahme durch die PO wird es zu einer Kohabitation zwischen dem mit der PiS verbunden Präsidenten Lech Kaczynski und dem neuen Premier Donald Tusk kommen. Dies wird vor allem auch in der Außenpolitik von Bedeutung sein, denn der Präsident ist laut Artikel 126 der Verfassung „der oberste Vertreter der Republik Polen“.

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Analyse der Parlamentswahlen in Polen

z Stephan Georg Raabe

Daten, Hintergründe, Volksvertreter
Die Wahlanlyse zeigt, dass sich die Spaltung Polens, die sich bereits bei den letzten Wahlen 2005 zeigte, noch vertieft hat. Die PO siegte im wohlhabenderen Westen, in den Städten, bei den Gebildeteren und bei den Jüngeren sowie den Menschen mittleren Alters; die PiS lag im ärmeren Osten, auf dem Lande, bei den weniger Gebildeten und den über 60jährigen vorne. Auch die Linken haben überdurchschnittlichen Zuspruch bei den über 60jährigen. Übrigens hatte die Linke bei den Wahlen 2001 ebenfalls 41 % gewonnen, wie die PO jetzt, und damals eine Koalition mit der PSL gebildet. Bei den folgenden Wahlen stürtzte sie dann auf 11 % ab. Das sollte der PO zur Warnung gereichen. Donald Tusk gewann in Warschau im direkten Vergleich mit Premier Jarosław Kaczyński haushoch mit dem besten jemals erreichten Ergebnis von rund 534 Tausend Stimmen, was für ihn auch eine persönliche Genugtuung ist, nach den Anfeindungen Kaczynskis in den vergangenen Jahren.