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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Kühl und zurückhaltend

Reaktionen der russischen Medien auf den ersten Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in Moskau

Nüchtern, zurückhaltend und eher kühl reagierten die russischen Medien auf den ersten Besuch des neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Moskau. Keine Frage: Die Visite war zwar das Hauptthema in allen Medien und bestimmte die Titelseiten der Zeitungen, doch Emotionen waren in den Schlagzeilen fast nicht zu finden.

Patriarch Alexij II. verstorben

Langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit mit Moskauer Patriarchiat

Russland trauert um Patriarch Alexij II.Das Oberhaupt der russisch-orthodoxenKirche ist überraschend in Moskauverstorben. Die Todesursache wurdezunächst nicht bekannt gegeben. Der 79-jährige Patriarch von Moskau und ganz Russland litt jedoch seit einigen Jahren an Herzproblemen und war deswegen mehrfach in Deutschland behandelt worden.

Merkel und Medwedjew zu Gast beim 8. Petersburger Dialog

Höhepunkt des 8. Petersburger Dialogs war der Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem Staatsoberhaupt der Russischen Föderation, Präsident Dmitrij Medwedjew, in der abschließenden Plenarsitzung des Forums in der Stadt an der Newa. Der „Petersburger Dialog“ fand vom 30.09.-03.10.2008 in der Zarenstadt statt. St. Petersburg ist nicht nur „Russlands Tor zu Europa“, sondern auch eine europäische Stadt, wie die Gouverneurin von St. Petersburg, Valentina Matvienko, stolz während der Eröffnung in ihrer Begrüßung feststellte.

Die ersten 100 Tage des russischen Präsidenten Medwedew im Amt

Seine größte Herausforderung: der Krieg im Kaukasus

Seit dem 7. Mai dieses Jahres wird Russland von einem neuen Präsidenten regiert. Dmitri Medwedew, der zuvor als Leiter der Präsidialverwaltung und als stellvertretender Ministerpräsident arbeitete sowie das Amt des Aufsichtsratsvorsitzenden des mächtigen Gasprom-Konzern innehielt, war der Wunschkandidat von Wladimir Putin. Nach langer Ungewissheit hatte dieser seinen engen und langjährigen Vertrauten als Nachfolger präsentiert. Der Kreml setzte danach alle Hebel in Bewegung, um die Wahl des Putin-Nachfolgers ohne Komplikationen und vor allem ohne unangenehme Gegenkandidaten durchzusetzen. So gewann Medwedew wie erwartet die Präsidentschaftswahl am 2. März mit 69 Prozent.

„Unobjektiv“, „falsch“ und „einseitig“

Reaktion der russischen Medien auf die westliche Berichterstattung über den Kaukasuskrieg

Die russischen Medien reagieren ebenso wie die russische Politik äußerst konsterniert auf Kommentare und die aus ihrer Sicht einseitige Berichterstattung in den europäischen und US-amerikanischen Medien. Aus russischer Sicht scheint die Faktenlage eindeutig: Georgien mit seinem hitzköpfigen und von den USA beeinflussten Präsidenten Michael Saakaschwili hat Südossetien angegriffen.

Präsidentschaftswahlen in Russland

Analyse zum Wahlausgang

Die Präsidentschaftswahl in Russland ist wie vorhergesehen ausgegangen. Bei einer Wahlbeteiligung von zirka 69 Prozent hat der Favorit Dmitri Medwedjew 70 Prozent erreicht. Alle weiteren drei Kandidaten lagen weit dahinter. Damit hat die Mehrheit der Russen den Kandidaten bestätigt, dem bereits seit Wochen die besten Aussichten auf das Präsidentenamt im Kreml zugesprochen wurden.

Russland hat gewählt

Das Ergebnis entspricht den Voraussagen – so ist es den Kommentaren in allen Medien zu entnehmen. „Putins Plan“ ist angenommen. Die Partei Einiges Russland hat landesweit das gewünschte Zweidrittelergebnis erzielt.

Wahlvorbericht zu den Wahlen zur Staatsduma am 02. Dezember

Am kommenden Sonntag, 02. Dezember 2007, finden die seit dem Bestehen der unabhängigen Russischen Föderation fünften Wahlen zur Staatsduma, der unteren Kammer des russischen Parlaments (Föderalversammlung), statt. Ein vergleichender Blick auf normative Grundlagen und den Ablauf sowohl der Wahlvorbereitungsphase wie des Wahlkampfs offenbart die immer noch vorhandenen Defizite in der Herausbildung politischer Strukturen, wie auch, dass sich eine Parteiendemokratie nach westlichen Maßstäben bislang nicht hat etablieren können.

Machtkampf in Russland. Opposition am Scheideweg

Im Dezember 2007 wird in der Russischen Föderation ein neues Parlament und im März 2008 ein neuer Präsident gewählt werden. Innerhalb des Kremls sind die Machkämpfe bereits im vollen Gange.

Wahlen in St. Petersburg

Die Regionalparlamentswahlen in Russlands zweitgrößter Stadt, St. Petersburg, sowie in 13 weiteren Regionen des Landes galten als Test für den anstehenden Urnengang zur Staatsduma im Dezember wie auch für die kommende Präsidentschaftswahl im März 2008.

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