Country Reports

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2016

Rumänien: Sozialdemokraten gewinnen Kommunalwahlen

by Norbert Beckmann-Dierkes

Am Abend des 5. Juni herrschte Jubelstimmung in der Zentrale der Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Rumänien, als deren Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters von Bukarest, Gabriela Vrânceanu-Firea, zurzeit Mitglied im Senat des Landes, gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden Liviu Dragnea vor die Kameras trat.

2016

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen in Rumänien

Infolge der Massenproteste im November 2015 wurde in Rumänien die Ernennung einer Technokratenregierung unter dem ehemaligen EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş beschlossen. Nach einer halbjährigen Amtszeit setzt die Regierung nach wie vor auf die Bedeutung einer unabhängigen und leistungsfähigen Justiz und erfreut sich einer breiten Zustimmung seitens der rumänischen Bevölkerung.

2015

Eine technokratische Regierung für Rumänien

by Sven-Joachim Irmer, Andrei Avram

Parteien müssen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen
Knapp zwei Wochen nach dem Rücktritt der Regierung des sozialdemokratischen Premierministers Victor Ponta hat Rumänien ein neues Kabinett. Der parteilose ehemalige EU-Kommissar für Landwirtschaft Dacian Cioloș ist der neue Premierminister einer technokratischen Regierung, die bis zu den Parlamentswahlen im Spätherbst 2016 fungieren soll.

2015

Rumänische Regierung tritt nach Straßenprotesten zurück

by Sven-Joachim Irmer, Andrei Avram

30.000 Menschen demonstrierten nach Clubbrand gegen Korruption
Am 4. November 2015 erklärte der rumänische Premierminister Victor Ponta (PSD) seinen Rücktritt, der verfassungsgemäß zugleich den Rücktritt der gesamten Regierung, bestehend aus einer Koalition gebildet von der Sozialdemokratischen Partei (PSD), der Nationalen Union für den Fortschritt von Rumänien (UNPR) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE), mit sich bringt.

2015

Sechs Monate Klaus Iohannis

by Sven-Joachim Irmer, Andrei Avram

Ein politischer Neuanfang
Vor gut einem halben Jahr trat der aus der deutschen Minderheit stammende Klaus Iohannis das Amt des Präsidenten von Rumänien an. Zuvor hatte er sich in der Stichwahl vom 16. November 2014 mit einer Mehrheit von ca. 1,2. Millionen Stimmen gegen den amtierenden sozialdemokratischen Premierminister durchgesetzt.

2014

Parlamentswahl in der Republik Moldau

by Sven-Joachim Irmer

Knapper Sieg der pro-europäischen Parteien
Bei der Parlamentswahl vom 30. November 2014 in der Republik Moldau haben die drei wichtigsten pro-europäischen Parteien einen knappen Sieg erringen können. Die Herausforderungen sind enorm.

2014

Klaus Johannis ist neuer Staatspräsident Rumäniens

by Sven-Joachim Irmer

Auch die Stichwahl wurde überschattet von Manipulationsversuchen durch die Regierung von Premierminister und Präsidentschaftskandidat Victor Ponta.

2014

Präsidentschaftswahlen in Rumänien von Manipulationsvorwürfen überschattet

by Sven-Joachim Irmer, Florin Sari

Stichwahlen am 16. November 2014
Bei den rumänischen Präsidentschaftswahlen am 2. November konnte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit auf sich vereinen. Das Rennen um das höchste Staatsamt wird nun in einer Stichwahl am 16. November entschieden. Die Kandidaten: Der Sozialdemokrat und derzeitige Ministerpräsident Victor Ponta und Klaus Johannis, deutschstämmiger Bürgermeister von Hermannstadt und Kandidat der konservativen „Christlich-Liberalen Allianz“. Die Opposition wirft der Regierung die systematische Verhinderung der Stimmabgabe im Ausland vor.

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