Country Reports

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2014

Parlamentswahl in der Republik Moldau

by Sven-Joachim Irmer

Knapper Sieg der pro-europäischen Parteien
Bei der Parlamentswahl vom 30. November 2014 in der Republik Moldau haben die drei wichtigsten pro-europäischen Parteien einen knappen Sieg erringen können. Die Herausforderungen sind enorm.

2014

Klaus Johannis ist neuer Staatspräsident Rumäniens

by Sven-Joachim Irmer

Auch die Stichwahl wurde überschattet von Manipulationsversuchen durch die Regierung von Premierminister und Präsidentschaftskandidat Victor Ponta.

2014

Präsidentschaftswahlen in Rumänien von Manipulationsvorwürfen überschattet

by Sven-Joachim Irmer, Florin Sari

Stichwahlen am 16. November 2014
Bei den rumänischen Präsidentschaftswahlen am 2. November konnte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit auf sich vereinen. Das Rennen um das höchste Staatsamt wird nun in einer Stichwahl am 16. November entschieden. Die Kandidaten: Der Sozialdemokrat und derzeitige Ministerpräsident Victor Ponta und Klaus Johannis, deutschstämmiger Bürgermeister von Hermannstadt und Kandidat der konservativen „Christlich-Liberalen Allianz“. Die Opposition wirft der Regierung die systematische Verhinderung der Stimmabgabe im Ausland vor.

2014

Rumänien vor den Präsidentschaftswahlen

by Sven-Joachim Irmer

Premierminister Victor Ponta führt einen populistisch-nationalistischen Wahlkampf
Am 2. November 2014 wählt Rumänien seinen neuen Staatspräsidenten. Der bisherige Amtsinhaber Traian Basescu darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. 14 Kandidaten stellen sich zur Wahl. Es wird mit einer Stichwahl am 16. November gerechnet. Aussichtsreichste Kandidaten dafür sind der bisherige sozialdemokratische Premierminister Victor Ponta (PSD / Partidul Social Democrat)und der für die Christlich Liberalen Allianz (ASL / Alianta Crestin-Liberala) kandidierende Bürgermeister von Hermannstadt, Klaus Johannis.

2014

„Strângerea relațiilor între state în Europa este necesară în special în vremurile tulburi”

Dr. Hans-Gert Pöttering în România
Biroul București al Fundației Konrad Adenauer a primit în perioada 7 - 9 iulie a.c. vizita domnului președinte al Fundației Konrad Adenauer, dr. Hans-Gert Pöttering. Programul vizitei a cuprins întâlniri politice cu reprezentanții partidelor românești din PPE, precum și o serie de evenimente publice, desfășurate în contextul împlinirii a 15 ani de activitate a KAS în România.

2014

Wahlergebnisse der Europawahl 2014 in Rumänien

by Sven-Joachim Irmer, Theodor Wolf

Parteien bereiten sich auf den Präsidentschaftswahlkampf vor
Wahlsieger in Rumänien ist das von den Sozialdemokraten (PSD) angeführte Wahlbündnis zusammen mit der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) und der Konservativen Partei (PC). Das zersplitterte Mitte-Rechts-Lager erfüllt seine Erwartungen nicht. Gesprächsbereitschaft zwischen den National-Liberalen (PNL) und Liberal-Demokraten (PDL), leitet die Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahlen im Herbst ein. Die PNL-Führung entschied sich am Montag für den Austritt aus der ALDE-Gruppe und das Beantragen der Mitgliedschaft in der EVP.

2014

Europawahl 2014 in Rumänien

by Sven-Joachim Irmer, Theodor Wolf

EU-Urnengang im Schatten der Präsidentschaftswahlen
Der Wahlkampf anlässlich der Europawahl ist auch in Rumänien in der Hochphase. Statt der Wahlkampfprogrammatik verdichten sich gegenseitigen Anschuldigung der Parteien und Kandidaten. Geringe Wahlbeteiligung wird durch Inhaltlosigkeit und mangelnde Vision begünstigt.

2013

Die Schengen-Problematik: Rumänien bleibt außen vor

by Sven-Joachim Irmer, Lukas Mreyen

Nach der Veto-Drohung Deutschlands zieht Rumäniens Regierung den Beitrittsantrag zurück - Entscheidung nicht vor Herbst
Nach der Ankündigung Deutschlands den Antrag Bulgariens und Rumäniens auf Aufnahme in den Schengen-Raum auf der Konferenz der EU-Justiz- und Innenminister mit einem Veto zu verhindern hat der rumänische Premierminister Ponta (PSD) diesen von der Tagesordnung genommen. Die Zukunft des Beitrittsgesuch bleibt damit vorerst unklar.

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