Country Reports

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2009

The New Romanian Government Coalition between Center-Right and Center-Left

by Holger Dix, Georgetta Voinea

The November 30th parliamentary elections results brought together at the negotiation table four political parties that aimed at forming the government coalition.

2008

Parlamentswahlen in Rumänien

by Holger Dix

EVP-Mitglied Demokratisch-Liberale Partei gewinnt mit knappem Vorsprung
Die Demokratisch-Liberale Partei (PD-L) hat sich bei den Parlamentswahlen knapp gegen die Sozialdemokraten durchgesetzt. Die als Minderheitsregierung regierenden Liberalen (PNL) erreichten den dritten Platz. Nur die Wahlallianz aus Sozialdemokraten und Konservativen (PSD-PC), drei weitere Parteien sowie die Vertreter der Minderheiten werden ins Parlament (Abgeordnetenhaus und Senat) einziehen.

2008

Theodor Stolojan wird PD-L-Kandidat für das Amt des Premierministers

by Holger Dix

Parlamentswahlen in Rumänien 2008
Im Vorfeld der rumänischen Parlamentswahl am 30. November 2008 haben die großen Parteien ihre jeweiligen Spitzenkandidaten vorgestellt. Die national-liberale Regierungspartei (PNL) hat erwartungsgemäß ihren Vorsitzenden und jetzigen Premierminister Calin Popescu-Tariceanu erneut aufgestellt. Die sozial-demokratische PSD sich für den ehemaligen Außenminister und Parteivorsitzenden Mircea Geoana entschieden.

2008

Rumänische christdemokratische Bauernpartei PNTCD zerrissen

by Holger Dix

Die rumänische Christdemokratische Bauernpartei PNTCD hat sich in zwei Flügel gespalten. Die Partei muss nun mit einem weiteren Bedeutungsverlust rechnen und auch die endgültige Zerschlagung der historischen Partei ist nicht ausgeschlossen.

2008

Rumänische Reaktionen auf den Konflikt im Südkaukasus

by Holger Dix

Außenpolitische Themen treffen vergleichsweise selten auf das Interesse der rumänischen Öffentlichkeit. Schon deshalb ist das jetzt entstandene, große öffentliche Interesse am Konflikt im Südkaukasus bemerkenswert. Rumänien hatte sich in der jüngeren Vergangenheit immer wieder deutlich für einen raschen Beitritt Georgiens zur NATO ausgesprochen.

2008

EU-Fortschrittsbericht zu Rumänien veröffentlicht

by Holger Dix

Kommission der EU äußert sich vorsichtig positiv
Die Kommission der Europäischen Union hat am 23. Juli 2008 den Fortschrittsbericht zu Rumänien im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens veröffentlicht. Der Bericht setzt sich kritisch mit den Entwicklungen in den vier, im Rahmen des Verfahrens beobachteten Bereichen Justizreform, Einrichtung einer Nationalen Integrationsbehörde, Verfolgung der Korruption auf höchster Ebene sowie Bekämpfung der Korruption auf der Ebene der Kommunalverwaltung auseinander.

2008

Kommunalwahl in Rumänien

by Holger Dix

Am 1. und 15. Juni 2008 fanden in Rumänien die Kommunalwahlen statt, welche die Wahl der Gemeinderäte (Listenwahl) und Bürgermeister (Direktwahl mit absoluter Mehrheit) und der Kreisräte (Listenwahl) und Kreisratsvorsitzenden (erstmals Direktwahl mit relativer Mehrheit) umfasste.

2008

Überraschender Regierungswechsel in der Republik Moldau

by Holger Dix

Regierung Tarlev tritt zurück
Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Die moldauischen Nachrichtenagenturen haben den überraschenden Rücktritt des moldauischen Premierministers Vasile Tarlev verkündet. Der ehemalige Direktor der bekannten Bonbonfabrik „Bucuria” erklärte am Ende einer Regierungssitzung vor laufenden Kameras, dass an seiner Stelle ein „neues Gesicht” mit „neuen Zielen” treten müsste, die „von neuen Zeiten” diktiert würden.

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