Seminar in Salemata

Lokale Entwicklung und Bürgerpartizipation

Der neu gewählte Kreistag und die Verantwortungsträger der Zivilgesellschaft nahmen vom 15.-18. Januar 2015 mit großem Interesse am von KAS und ADPBS in Salemata organisierten Seminar zum Thema Lokale Entwicklung und Bürgerpartizipation teil.

Das Thema zog mehr als 80 Teilnehmer an, darunter der gesamte neu gewählte Kreistag des Departements Salemata sowie die Leiterinnen der Frauenorganisationen und die Verantwortlichen der zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die dritte Dezentralisierungsreform Senegals ist noch beinahe unbekannt in diesem Ort, der 800 östlich von der Hauptstadt Dakar liegt und wohin man nur mit großer Mühe gelangt, es gibt keine geteerten Straßen außerhalb der Regionalhauptstadt Kedougou und die 80 km bis Salemata bestehen aus einer roten von Löchern durchzogenen Lehmpiste. Deshalb waren die Teilnehmer der Fortbildung KAS und ADPBS sehr dankbar für diese Möglichkeit, eine umfassende Fortbildung zu der großen Dezentralisierungsreform zu erhalten, im Rahmen derer besonders die neuen Kompetenzen des Kreistages und die Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerorganisationen vorgestellt und diskutiert wurden.

Der für das Departement zuständige Präfekt nahm an der gesamten Fortbildung teil, nicht nur, um die Veranstaltung offiziell zu eröffnen, er nahm mit großem Engagement an der gesamten Fortbildung teil. Die Referenten hielten sehr qualifizierte und auf die Teilnehmer zugeschnittene Beiträge über die Anwendung der Dezentralisierungsreform auf Kreisebene, lokale Entwicklung mit guter Regierungsführung und die im Gesetz der Gebietskörperschaften festgelegte und definierte Möglichkeit der Bürgerpartizipation an öffentlichen Entscheidungen.

In der Tat haben die gewählten Vertreter große Probleme mit der Umsetzung der Reform. Das Departement Salemata ist wie alle anderen Departements (Kreise) zu einer Gebietskörperschaft geworden und mit einem gewählten Rat versehen – dies bedeutet vor allem neue Kompetenzen und Anforderungen für die gewählten Vertreter. Viele Kreistagsabgeordnete sind Analphabeten und somit auch nicht in der Lage, die administrativen und anderen Texte zu lesen, die ihnen bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten helfen sollen. Deshalb war es mehr als notwendig, ihnen mit den geeigneten pädagogischen und technischen Mitteln die Reform nahezubringen und darüber zu diskutieren.

Besonders wichtig war ebenfalls die Erklärung zu den neuen Kompetenzen, so z. B. im Rahmen der Budgetplanung und –ausführung, der Infrastrukturplanung und vieler anderer Bereiche. Hinzu kommt die Möglichkeit der Beteiligung der Bürger an öffentlichen Entscheidungsprozessen. Dieses war den meisten Teilnehmern völlig unbekannt und so war die Fortbildung für sie von hohem Nutzwert. Die Vorsitzenden der Frauengruppen beispielsweise nahmen mit großer Befriedigung die Information auf, dass sie dem Kreistag Projekte zu einkommensschaffenden Maßnahmen vorschlagen können und bei den Ratssitzungen zu Budgetplanung dabei sein können. Die Referenten betonten, dass beinahe alle Ratssitzungen öffentlich seien und die Bürger viel häufiger ihr Recht auf Kontrolle der öffentlichen Handlungen und auf Einflussnahme auf öffentliche Entscheidungen wahrnehmen sollten.

Im Laufe der Panels wurden Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themen gebildet, im Rahmen derer die Teilnehmer die neu erlernten Inhalte diskutieren und besser assimilieren konnten. Diese partizipative Lernmethode trug wesentlich zum Seminarerfolg bei. So wurden Basiskenntnisse überprüft, mit deren Hilfe die Teilnehmer ihre Arbeit im Kreistag effizienter bewerkstelligen können, es wurden aber auch und vor allem viele Fallbeispiele vorgetragen, analysiert und diskutiert, wie z. B. die Vorbereitung und Durchführung von Kreistagssitzungen. Am Folgetag war das Plenum für die Budgetsitzung einberufen und so konnten alle Details der Verfahrensweisen schon aufgezeigt und vorbereitet werden. Die Kreistagsabgeordneten waren hoch erfreut über diese Starthilfe in Sachen Budgetplanung.

Ebenfalls die Arbeitsgruppen zum Thema der Bürgerpartizipation fanden großen Anklang. Besonders die Verantwortlichen der zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Frauenorganisationen nahmen die Informationen mit hohem Interesse auf, dass sie selber Projekte vorschlagen und in das in das Budget des Kreistages aufnehmen lassen können. Die Durchführbarkeit hängt natürlich auch von der Budgethöhe ab, jedoch allein die Möglichkeit, an den öffentlichen Ratssitzungen teilnehmen zu können, war den meisten nicht bekannt und soll in Zukunft intensiv und konstruktiv wahrgenommen werden.