Seminar

»Montenegro auf dem Weg zur EU – Aufgaben und Herausforderungen«

Konferenz

Am 25.-26. Juni 2009 organisierte das Center For Democracy and Human Rights (CEDEM), ein montenegrinischer Think Tank, mit Unterstützung der Robert-Schuman-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Budva die Konferenz

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zum Thema „Montenegro auf dem Weg zur EU – Aufgaben und Herausforderungen“. Eingeladen wurden Diplomaten, Vertreter der Europäischen Kommission in Montenegro, Vertreter der montenegrinsichen Institutionen, die in den EU-Integrationsprozess einbezogen sind, Vertreter der akademischen Öffentlichkeit sowie Vertreter der Medien und der NGOs. Insgesamt waren 34 Teilnehmer anwesend.

Die KAS unterstützte diese Veranstaltung, um die europäische Integration Montenegros weiter zu fördern. Diese ist von herausragender Bedeutung für die weitere gesellschaftliche und politische Entwicklung des Landes. Zudem sollte der EU signalisiert werden, dass es wichtig ist, trotz der weltweiten Wirtschaftskrise und der inneren konstitutionellen Probleme den Balkanländern eine Beitrittsperspektive zu bieten.

Dementsprechend wurden gezielt Referenten eingeladen, die das Thema aus verschiedenen Perspektiven behandelten.

Die Konferenz wurde durch die Grußworte der Veranstalter Herr Prof. Dr. Srdjan Darmanović, CEDEM, Frau Claudia Crawford, Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung für Serbien, Kosovo und Montenegro und Frau Pascale Joannin, Direktorin der Robert-Schuman- Stiftung, eröffnet.

Im Rahmen des ersten Panels zum Thema «Europäische Zukunft der Region – Reformen, die durchgeführt werden müssen» erläuterte Herr Leopold Maurer, Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Montenegro, den derzeitigen Stand der montenegrinischen EU-Integration aus der Perspektive der EU. Er teilte mit, dass die EU zufrieden mit der Motivation der montenegrinischen Regierung im Integrationsprozess sei, dass aber anderseits belegt werden müsse, dass die Reformen wirksam durchgeführt werden und positive Ergebnisse erzielen. Eines der Ergebnisse der Reformen muss beispielsweise ein wirksamer Rechtstaat sein.

Die montenegrinische Ministerin für EU-Integration, Frau Gordana Djurović, meinte in ihrer Präsentation, dass es auf dem Weg nach Europa viel zu tun gäbe und dass wirksam gearbeitet werden müsse. Trotzdem meinte sie, dass bis Ende 2010 der Kandiatenstatus erreicht werden könne und somit die Beitrittsverhandlungen im Jahr 2011 beginnen könnten. Es könne auch sehr bald die Liberalisierung des Visaregimes erwartet werden.

Frau Tanja Miščević, Professorin der Fakultät für Politische Wissenschaften in Belgrad, erklärte in ihrem Vortrag, dass die Bürger der gesamten Region mehrheitlich die EU-Integration ünterstützen, wobei damit verbundene Werte wie Frieden, Stabilität, Prosperität, Solidarität, starke Institutionen und Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt stehen, da diese von den nationalen Regierungen in der Region immer noch unzureichend gefördert werden. Anderseits hob Frau Miščević die Erweiterungsmüdigkeit der EU als Hindernis für die Bemühungen dieser Länder hervor.

Die sozialen und wirtschaftlichen Aspekte sowie die Herausforderungen im EU-Integrationsprozess behandelten Frau Ljiljana Filipović, Vizepräsidentin der Montenegrinischen Wirtschaftskammer, Herr Petar Turčinović, Botschafter Kroatiens und Frau Ivana Vojinović, Vertreterin des Montenegrinischen Instituts für Strategische Studien im zweiten Pannel.

Die europäische Erweiterungspolitik war das Thema des dritten Pannels. Behandelt wurde dieses Thema von Herrn Maurer sowie von Herrn Jean Dominique Giuliani, Vorsitzender der Robert-Schuman-Stiftung und Herrn Pierre Fauchon, Senator und Mitglied der Komission für Europäische Angelegenheiten des Französischen Senats.

Die Diskussion nach jedem Panel gab Gelegenheit zu einem Austausch über die regionalen Erfahrungen, Hindernisse und Lösungsmodelle auf dem Weg der EU-Integration.

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Venue

Budva

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Sanija Šljivančanin

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