Workshop

„Professionelle Ethik und die Korruption“

Training für Stadtgemeinden:

Am 15. und 16. Juli 2010 fand das Training „Professionelle Ethik und die Korruption“ für die Beamten des Stadtrates und der Gemeinde der Stadt Belgrad statt, das die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Belgrad gemeinsam mit

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der Organisation „Balkan Media Tim“ (BMT) und mit der freundlichen Unterstützung der Agentur der Stadt Belgrad für die EU-Annäherung und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen veranstaltete.

Das Ziel dieses Trainings war es, das Bewusstsein der Beamten über eigene Professionalität und persönliche Integrität bei der Ausübung ihrer täglichen Arbeit mit den Bürgern zu schärfen, um die Verbreitung der Korruption auf der Ebene der Stadtverwaltung zu mindern. Denn Schmiergeld, „gewaschene“ Dinare, Bestechung, oder „Bakschisch“ stellen als Teil des Alltags in Serbien, das eigentliche Hindernis auf dem Weg zur Integration in das Wertesystem der EU dar.

Im Vordergrund des Seminars standen Werte und Einstellungen zum Thema „Korruption“ und nicht die damit verbundenen finanziellen Aspekte. Im Vordergrund des Seminars standen Werte und Einstellungen zum Thema Korruption, nicht etwa deren finanzielle und wirtschafltiche Auswirkungen. In Serbien ist es hierbei durchaus nicht unüblich, um bestimmte behördliche Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können, einen „Obolus“ zu entrichten, der über die egentliche Berabeitungsgebühr hinausgeht – und direkt in die Tasche des Beamten oder Angestellten wandert, welcher die Initiierung der Bearbeitung ermöglichen kann. Dies kann vom Kindergarten über das Arbeitsamt, bis hin zu höchster staatlicher Ebene beobachtet werden.

Vor diesem Hintergrund hat die KAS entschlossen, eine Seminarreihe auch für die Stadtbeamten zu dieser Thematik durchzuführen und dadurch auf beiden Ebenen (kummunalen und ministerialen) die Bekämpfung der Korruption in Serbien zu unterstützen. Die beiden Veranstaltungen (eine für die Bundes- und die andere für die Stadtbeamten) führt die KAS im Rahmen ihres thematischen Schwerpunktbereiches durch, dessen Ziel es ist, Serbien in die europäischen Strukturen stärker zu integrieren.

Die Stadt Belgrad hat insgesamt 17 Gemeinden, wovon an diesem zweitätigen Training Funktionäre und Beamten aus sechs Gemeinden teilnahmen. Die Auswahl der Teilnehmer erfolgte durch die Agentur für EU-Annäherung und Zusammenarbeit mit NGOs des Stadtrates der Stadt Belgrad, die vor allem auf Beamte in den führenden Funktionen ausgerichtet war. Unter den Trainingsteilnehmern waren überwiegend Leiter der unterschiedlichen kommunalen Abteilungen (für öffentliche Anschaffungen, für Bauwesen, öffentliche Dienstleistungen, Finanzleiter) sowie Mitglieder der Exekutivräte der jeweiligen Gemeinden. Insgesamt nahmen zehn Beamte, die gleichzeitig Vertreter der politischen Parteien sind – DS (Demokratische Partei des Präsidenten der Republik Serbien Boris Tadic), der DSS (Demokratische Partei Serbiens, EVP-assoziiertes Mitglied), G17Plus (EVP-assoziiertes Mitglied), SNS (Serbische Fortschrittspartei) – am Training teil.

Das Training bestand aus:

•theoretischen Vorträgen – über Moral und Ethik, Korruption und Professionalität, Medien und Lobbyismus, PR (Public Relations) und NLP (Neurolinguistic Programming),

•Workshops und Simulationen über das Verhalten der Beamten gegenüber Bürgern und über ihren öffentlichen Auftritt in lokalen elektronischen Medien sowie aus

•Brainstormings und Diskussionen.

Folgende Themen wurden beim Training von unten angeführten Referenten bearbeitet:

•Professionelle Ethik und die Korruption in Serbien: Begriffe und Bedeutung – Oberst Dr. Borislav Grozdic, Professor für Ethik und Moral an der Militärakademie,

•Öffentlichkeit und Korruption in Serbien – von öffentlich-rechtlichen Diensten bis zur Politik – Frau Olivera Jovicevic, Redakteurin beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehdienst RTS, Autorin der politischen Sendung „Upitnik“ (zu deutsch: „Fragezeichen“),

•Korruption – unüberbrückbares Hindernis für die Mitgliedschaft Serbiens in der EU? – Herr Richard Linning, Lobbyist in Brüssel und London, Berater des rumänischen Premierministers für Bekämpfung der Korruption, Präsident der IPRA für 2011, und

•Professionelle und ethische Standards in der Öffentlichkeitsarbeit – Herr Milenko Djuric, Berater für Öffentlichkeitsarbeit, Public Relations Consulting Group.

Während des Trainings haben die Teilnehmer verschiedene von der KAS und dem BMT ausgewählten Seminarmaterialien durchgearbeitet, darunter auch den „Ethischen Kodex für Funktionäre der kommunalen Selbstverwaltung“. Dieser war zwar schon Mitte März 2005 in Kraft getreten, jedoch hat bisher nicht jede Gemeinde und jeder Beamte Gelegenheit dazu bekommen, sich mit diesem Dokument vertraut zu machen, um seine Inhalte und Botschaften auch in der täglichen Arbeit umsetzen zu können.

Nach dem jeweils vorgetragenen Impulsreferat fand ein Workshop bzw. eine Simulation mit einer anschließenden Diskussion statt. Im Anschluss an jedes behandelte Trainingsthema füllten die Teilnehmer Evaluationsbögen aus: Die Auswertung (bewertet wurden die behandelten Themen, eingesetzten Referenten sowie allgemeine Vorbereitung und Durchführung des Trainings) ergab, dass das zweitägige Training mit einer Gesamtdurchschnittsnote von 4,85 bewertet (1 – die schlechteste und 5 – die beste Note) wurde.

Die Teilnehmer schlugen vor, dass die KAS und das BMT ein derartiges Training ebenfalls für alle Beamte der siebzehn Gemeinden der Stadt Belgrad organisieren sollten. Nur wenn alle Beamten in ein so konzipiertes edukatives Training einbezogen und solche Maßnahmen kontinuierlich angeboten würden, so wird die Bekämpfung der Korruption fortschreiten können. Dementsprechend wäre es zu empfehlen, die Trainings auch den übrigen elf Belgrader Gemeinden anzubieten sowie ebenfalls solche Maßnahmen in den anderen Großstädten Serbiens durchzuführen – vor allem in den Städten mit höherem Lebensstandard, wo sich die Wirtschaft und Politik gegenseitig „überbieten“, in der Anfälligkeit für Korruption. Die Durchführung dieser Antikorruptionsmaßnahme der KAS in der Zukunft würde zu der Förderung der Institutinenbildung sowie der Erhöhung der politischen Verantwortlichkeit bei den Parteien Serbiens weiter beitragen können.

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Belgrad

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