Internationale Organisationen

Die politischen Diskussionen über die Organisation der politischen Zusammenarbeit, der Währungssysteme sowie des internationalen Austausches von Gütern und Dienstleistungen reichen weit in die Zeit vor dem 2. Weltkrieg zurück. Bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges regulierte sich die weltweite Wirtschaft weitgehend ohne völkerrechtliche Verträge und internationale Institutionen durch Freihandel und ein stabiles Währungssystem (sog. Goldstandard). Als dominierende politische und wirtschaftliche Macht dieser Zeit stellte Großbritannien den maßgeblichen Ordnungsfaktor dar (pax britannica). Diese Situation war vielfach eine Referenz für spätere Bemühungen, das durch den 1. Weltkrieg zusammengebrochene internationale Gefüge wieder herzustellen.

Nach dem 1. Weltkrieg sollte der Völkerbund als System der Staaten die politische Stabilität wieder herstellen, was mangels einer starken politischen und wirtschaftlichen Ordnungsmacht, wie es Großbritannien vor dem 1. Weltkrieg war, nicht gelang. Die USA war für diese Aufgabe noch nicht bereit. Auch im Bereich des internationalen Handels gelang es nicht, eine verlässliche Ordnung aufzubauen und den entstandenen Protektionismus wirksam einzudämmen. Die Struktur der Weltwirtschaft ist durch den Ersten Weltkrieg nachhaltig gestört worden. Die 1929 einsetzende Weltwirtschaftskrise brachte die instabile internationale Währungs- und Handelsordnung endgültig zum Einbruch. Dieses Resultat ist kennzeichnend für die mangelnde politische Bereitschaft der Regierungen dieser Ära, die internationalen wirtschaftlichen und politischen Folgen einer strikt nationalstaatlichen, also nicht-kooperativen und aggressiven Wirtschaftspolitik zu berücksichtigen. Die wirtschaftlichen Wirkungen waren katastrophal: Währungszusammenbruch, Börsencrash, Produktionsrückgang, Halbierung des Welthandels, Preis- und Lohnabfall, hohe Arbeitslosenzahlen usw. Die wirtschaftliche Krise zog tiefgreifende politische Konsequenzen wie z.B. den Aufstieg des Nationalsozialismus nach sich.

Diese politische und wirtschaftliche Krise ist für die Ordnung der Weltwirtschaft nach dem 2. Weltkrieg immer die warnende Bezugsbasis gewesen. So wurde noch vor dem Ende des Zweiten Weltkrieg die Vision einer neuen Internationalen Gemeinschaft entwickelt, die sich nicht wie bisher nur auf die politische Zusammenarbeit stützt. Eine zwingende Einbindung aller wichtigen Nationen in den Bereichen Währung, Handel und Entwicklung entsprach dem Ziel der zukünftigen Verminderung des kriegerischen Konfliktpotenzials weltweit und sollte deshalb die Basis für ein neues System, eine so genannte Friedensordnung bilden. Die Gründung neuer Internationale Organisationen stand zur Debatte. Die Konferenz von Bretton Woods (USA) 1944 besiegelte einen neuen Verbund der Währungen von 44 Staaten in einem Fixkurssystem (Reform des internationalen Währungssystems) mit dem Dollar als Leitwährung und damit indirekt den USA als Ordnungsmacht. Zur Überwachung und Stabilisierung des Systems wurde dafür der Internationale Währungsfonds (IWF) und zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung weltweit die Weltbank gegründet. Als Basis einer weltweiten politischen Zusammenarbeit wurde 1945 die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) und später ihre einzelnen Unterorganisationen gegründet. Der Ausbau des weltweiten Handels ruhte auf dem 1947 unterzeichneten Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT), das in seinen Funktionen 1995 von der Welthandelsorganisation (WTO) abgelöst wurde.

Verschiedene Internationale Organisationen wurden in der Zwischenzeit gegründet und stellen heute wesentliche Akteure in der politischen Landschaft dar. Deshalb werden sie auch im wissenschaftlichen Bereich umfassend untersucht. Als eine internationale Organisation wird allgemein ein Zusammenschluss von mehreren Mitgliedern über nationale Grenzen hinweg verstanden; multinationale Unternehmen werden hierbei ausgeklammert. 1995 wurde ihre Zahl auf 3.000 bis 4.000 geschätzt. Zu den Aufgaben zählen insbesondere die Koordination der Zusammenarbeit innerhalb der einzelnen Bereiche mit Hilfe eines meist vertraglich unterlegten Rechts- und Regelrahmens sowie die Schaffung einer Kommunikationsplattform zum regelmäßigen Dialog zwischen den Mitgliedern.

Eine weitergehende Differenzierung kann anhand vielfältiger Merkmale erfolgen. Insbesondere die Trägerschaft stellt ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal für internationale Organisationen dar. Es kommen staatliche Träger (z.B. bei der WTO) und nicht-staatliche Träger (z.B. bei Amnesty International) in Betracht. Das Verhältnis von staatlichen Organisationen zu nicht-staatlichen Organisationen beträgt ca. 1 zu 10. Die staatlichen internationalen Organisationen sind von besonderem Interesse, da die Mitgliedschaft, aber auch die Nicht-Mitgliedschaft eines Nationalstaates erhebliche Auswirkungen auf seine Souveränität und damit auch auf die nationale (Wirtschafts-)Politik haben kann. Die zeitliche, sachliche, geographische und rechtliche Reichweite der Internationalen Organisation sowie die damit verbundene Kompetenzstärke bei den Mitgliedern sind hierfür ebenfalls ausschlaggebend. Wirtschaftspolitisch sind die Internationalen Organisationen im Bereich der Wirtschaft am bedeutendsten, insbesondere Bestimmungen zum Kapital- und Zahlungsverkehr sowie dem Handel sind relevant. Geographisch sind die verschiedensten Konstellationen möglich – von regionalen Zusammenschlüssen (z.B. EU) über kontinentale bzw. multiregionale (z.B. Amerikanische Freihandelszone – NAFTA) bis hin zu kontinentübergreifenden, globalen Organisationen (z.B. Internationale Arbeitsorganisation – ILO).

Die rechtliche Reichweite ist sehr facettenreich. Die vertragliche Bindung an Beschlüsse von Gremien der Organisation, Abstimmungs- und Delegationsrechte in den Gremien, die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Organisation, das Befolgen von Richtlinien und unzählige weitere Aspekte werden in jeder internationalen Organisation auf verschiedene Art und Weise vereinbart und durchgesetzt. Diese spezifische rechtliche Ausgestaltung entscheidet aber maßgeblich über ihre Kompetenzstärke und somit über den Einfluss auf die nationale Politik (also auch die Wirtschaftspolitik) der Mitgliedstaaten sowie über das Potenzial der Zielerreichung und der Fortführung der Integration einer Organisation. Im Laufe der Zeit kamen zu den formellen Organisationen (vertraglich fixiert) auch informelle hinzu, wobei auch letztere einen wesentlichen Einfluss auf die Abläufe in der Weltpolitik und in den einzelnen Staaten haben (z.B. der Weltwirtschaftsgipfel). Internationale Organisationen leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Globalisierung.

Grundsätzlich haben die Internationalen Organisationen im wirtschaftlichen Bereich eine Stabilisierung der Weltwirtschaft bewirkt und damit zusammen mit der politischen Annäherung die Grundvoraussetzung für eine zukünftig stetigere Entwicklung der Menschheit geschaffen. Der Prozess der weltweiten Annäherung war und ist immer von Rückschlägen begleitet, aber das neue System hat sich als relativ krisenfest und stabil erwiesen. Ohne Zweifel kann die heutige internationale Ordnung als ein historisch einmaliges Resultat der Bemühungen um eine freiheitlich und demokratisch orientierte Welt bezeichnet werden.

Kurzdarstellung einiger Internationalen Organisationen:

Internationaler Währungsfond (IWF)

  • Gegründet 1944 in Bretton Woods (USA); Sitz: Washington, D.C. (USA); Mitglieder: 182
  • Ziel: Förderung der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Währungspolitik, insbes. die Stabilisierung der Wechselkurse.
  • Instrumente: Überwachung und Beurteilung der Wechselkurspolitik der Mitglieder; Finanzhilfen (Kredite und Darlehen) zum Ausgleich von Zahlungsbilanzungleichgewichten, meist verbunden mit wirtschaftspolitischen Auflagen; Vermittlung von Fachkenntnissen in Bereichen der Geld- und Fiskalpolitik.
  • Internet: www.imf.org
Weltbank (IBRD)

  • Gegründet 1944 in Bretton Woods (USA); Sitz: Washington, D.C. (USA); Mitglieder: 183.
  • Ziel: Entwicklungshilfe zur Bekämpfung von Armut und zur Schaffung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums in den armen und ärmsten Ländern der Welt, Unterstützung insbes. im Bereich der Bildung und Gesundheit.
  • Instrumente: Finanzhilfen (Darlehen und Kredite); Analyse und Beratung; Vermittlung von Fachkenntnissen.
  • Internet: www.worldbank.org
Organisation der Vereinten Nationen (UNO)

  • Seit 1945 in Kraft; Sitz: New York; Mitglieder: 189.
  • Ziel: Sicherung von Frieden und Sicherheit, Wahrung der Menschenrechte, friedliche Kooperation zwischen den Nationen, Schlichtung internationaler militärischer, wirtschaftlicher, sozialer, humanitärer und kultureller Konflikte.
  • Instrumente: Die „Familie” der Vereinten Nationen umfasst 15 Unterorganisationen sowie diverse Programme und Ausschüsse mit jeweils eigenen Agendas und Budgets.
  • Internet: www.un.org
Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT)

bzw. Welthandelsorganisation (WTO)

  • Multilateraler Vertrag, geschlossen 1948 in Genf (Schweiz); Sitz: Genf; Mitglieder: 142 (WTO).
  • Ziel: Abbau von Handelshemmnissen und Zöllen, als Basis einer später nicht gegründeten Handelsorganisation unterzeichnet; nahm mit der Zeit den Charakter einer Internationalen Organisation an.
  • Instrumente: offizielle Verhandlungsrunden zwischen allen Vertragsparteien; Anwendung vom Prinzip der Meistbegünstigung (Zollvorteile, die einem Mitgliedsland zugesprochen werden, gelten sofort und bedingungslos ebenso für alle anderen Mitglieder) und Reziprozität (gleichwertige Zugeständnisse für Vergünstigungen) unter den Vertragspartnern sowie das Verbot der Verschärfung alter und der Einführung neuer Handelshemmnisse; Möglichkeiten der Schlichtung von Konflikten, Überwachung und Analyse der nationalen Handelspolitik von Mitgliedern, Sonderstellung für Entwicklungsländer (sog. Enabling Clause).
  • Resultat: Verhandlungsrunden führten zu einer Reduktion der Zölle weltweit und zum Verbot jeglicher mengenorientierter Handelshemmnisse; die letzte Verhandlungsrunde (Uruguay 1986–1994) resultierte in der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) am 01.01.1995 als Nachfolge-Organisation.
  • Internationale Handelsordnung
  • Internet: www.wto.org
Tabelle: Die Verhandlungs- und Zollsenkungsrunden des GATT

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Literaturhinweise:

  • ANDERSEN, U./ WOYKE, W. (Hrsg.) (1995), Handwörterbuch Internationale Organisationen, 2. Auflage, Opladen;
  • DEUTSCHE BUNDESBANK (1992), Internationale Organisationen und Gremien im Bereich von Währung und Wirtschaft, 4. Auflage, Frankfurt/ Main;
  • PLOETZ, C. (Hrsg.) (2001), Der große Ploetz. Daten Enzyklopädie der Weltgeschichte, 32. neu bearbeitete Auflage, Freiburg i.Br.
Marina Ignatjuk