Konjunkturpolitik

Konjunkturpolitik ist staatliche Prozesspolitik (vgl. Ordnungspolitik-Prozesspolitik), die auf eine Verstetigung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (vgl. Konjunktur) zielt. Nach den vom Deutschen Bundestag bei verschiedenen Gelegenheiten formulierten Zielen geht es (a) um stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum (Vermeidung von Stagnation und Schwankungen), (b) um einen hohen Beschäftigungsstand (Vermeidung von Arbeitslosigkeit), (c) um Stabilität des Preisniveaus (Vermeidung von Inflation und Deflation), (d) um außenwirtschaftliches Gleichgewicht (Vermeidung von großem Verschuldungs- oder Forderungsaufbau zum Ausland hin). Ziel (a) liegt vorrangig im Interesse des Unternehmenssektors, Ziel (b) hebt primär auf Interessen des privaten Haushaltssektors ab. Weil die Ziele teilweise im Konflikt miteinander liegen, spricht man vom „magischen Viereck“ oder allgemeiner von „magischen Vielecken“. Ein wenig Hexerei sei mit dabei, wenn man die von der Sache her im Konflikt stehenden Ziele gleichzeitig und gleichermaßen verwirklichen wollte.

Zur Umsetzung müssen die Ziele mit bestimmten statistischen Indikatoren und Korridoren operationalisiert werden. Alle deutschen Bundesregierungen haben dabei die Ziele faktisch mit geringfügig unterschiedlicher Gewichtung verfolgt. Nach der Banken- und Finanzkrise nach 2007 vor allem vertraut kaum jemand mehr auf „Laisser-faire“, auf das Laufenlassen der Entwicklung nach dem Funktionieren freier Märkte (Hypothese effizienter Märkte). Man handelt im Sinne der Regel Nr. 7 von Mankiw/Taylor: „Regierungen können manchmal die Marktergebnisse verbessern.“ Der geistige Vater der Sozialen Marktwirtschaft, Alfred Müller-Armack, betrachtete aufgrund der Konjunkturschwankungen die Konjunkturpolitik als integralen Teil einer Sozialen Marktwirtschaft.

Kernfrage der Konjunkturpolitik war die Frage, ob man sich mehr auf Geldpolitik, mehr auf Fiskalpolitik oder auf beide Politikmaßnahmen stützen soll. Nach der Einführung des Euro, mit der Geldpolitik von der Europäischen Zentralbank nun nur noch für den gesamten Euro-Raum praktiziert werden kann, hat sich die Frage vorab vereinfacht: Weder Geldpolitik - noch etwa eine Wechselkurspolitik - stehen zur Erreichung nationaler Wirtschaftsziele zur Verfügung. Im Mittelpunkt steht die antizyklische Fiskalpolitik, wobei allerdings frühere empirische Erkenntnisse zu beachten sind.

Je nach empirischer Lage (nach latenten Entscheidungsneigungen von Investoren und Geldanlegern) in einem bestimmten Land und zu bestimmten Zeiten kann es für eine auf Konjunkturbelebung zielende makroökonomische Prozesspolitik dreierlei Ausgangslagen geben: (a) Sowohl Geldpolitik als auch Fiskalpolitik wirken, (b) nur Geldpolitik wirkt, (c) nur Fiskalpolitik wirkt. Durch empirische Wirtschaftsforschung, nicht durch akademischen Streit, waren und sind die Alternativen zu unterscheiden. Anhand empirisch gültiger makroökonometrischer Modelle möglichst sind die Erfolgsaussichten bestimmter Maßnahmen (per Multiplikatoranalyse oder per Simulation) abzuklären. Praktisch bedeutsam sind dabei die bestehenden Verzögerungen (Erkenntnis-, Entscheidungs- und Wirkungs-Lag), damit man mit den Maßnahmen nicht in gegenläufige Konjunkturphasen hinein gerät.

Der Wegfall nationaler Geldpolitik durch den Euro, der 1999 als Buchgeld und 2002 als Bargeld eingeführt wurde, macht die nationale Konjunkturpolitik übersichtlicher. Zu erwähnen sind allerdings verbleibende spezielle „Liquiditätsfallen“ auch für die Eurogeldpolitik. Von der sog. Spekulations- oder Anlagekassenhaltung her ergeben sich Denkmodelle, die da und dort relevant werden können. Bei sehr niedrigem Zinsniveau kann es sein, dass alle Geldmengenerhöhungen der Zentralbank im Kassenbestand der Privaten gehalten werden (und weder zu Investitionen noch zu Konsum führen). Dies ist eine störende „Liquiditätsfalle“ für jegliche Geldpolitik mit Absichten einer Konjunkturbelebung; es funktioniert nur (c) Fiskalpolitik.

Ins Auge zu fassen bleiben Keynes’ Idee des „deficit spending“ und die Konzeption einer antizyklischen Fiskalpolitik. John Maynard Keynes (1883 – 1946) war bei seinem 1936 veröffentlichten Buch „Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“ u. a. von dem Gedanken bewegt, dass in einer Marktwirtschaft, wenn Arbeitskräfte und Produktionskapazitäten nicht ausgelastet sind, eine Erhöhung der Ausgaben für die Nachfrage den Ausstoß von Gütern und die Beschäftigung erhöht. Ausgaben steigern und sichern die Beschäftigung (ganz gleich, ob vom Staat, von Unternehmungen oder vom Publikum ausgehend). Der Staat könne – in Zeiten konjunktureller Flaute (vorübergehend) – durch eigene Ausgabensteigerung (evtl. bei Haushaltsdefizit) die unzulängliche private Nachfrage kompensieren und steigern. „Von dieser Anschauung ist es nur noch ein kleiner Schritt bis zur Annahme, dass die Regierung gezwungen wäre, Autos zu kaufen und zu stapeln“, warnte dagegen der amerikanische Soziologe David Riesman 1957. Dies kann nicht sein. Der „Motor“ der privatwirtschaftlichen Konjunktur muss nach allen staatlichen Maßnahmen alsbald wieder „anspringen“.

Die antizyklische Fiskalpolitik hat allerdings auch Schwächen, auf die Politiker besonders achten müssen, wenn man nicht in eine überbordende staatliche Schuldenlast geraten will. Der Ablauf ist so gedacht: Staatliche Mehrausgaben für Konsum- und Investitionsgüter im Konjunkturabschwung (selbst mit Verschuldungssteigerung bei Haushaltsdefiziten), gefolgt von staatlichen Minderausgaben im Konjunkturaufschwung (mit Überschüssen zur Tilgung der vorangegangenen Schuldenerhöhung) usw. Probleme: Auf- und Abschwünge sind weder zeitlich noch nach Beträgen symmetrisch; Parlamentarier neigen dazu, sich kaum von Mehrausgaben und Mehrverschuldungen zurückziehen; Budgetausgleich über jeweils einen Zyklus hinweg gelingt praktisch kaum. Beim Europäischen Stabilitätspakt wurde die Idee antizyklischer Fiskalpolitik schlicht vergessen.

Literaturhinweise:

  • KRUGMAN, P., WELLS, R. (2010), Volkswirtschaftslehre, Stuttgart;
  • MANKIW, N. G., TAYLOR, M. P. (2008), Grundzüge der Volkswirtschaftslehre, Stuttgart;
  • STATISTISCHES BUNDESAMT (Hrsg., 2000), Konjunkturforschung heute – Theorie, Messung, Empirie, Wiesbaden;
  • WAGNER, A. (2009), Makroökonomik. Volkswirtschaftliche Strukturen II, 3. Aufl., Marburg;
  • WAGNER, A. (2009), Volkswirtschaft für jedermann. Die marktwirtschaftliche Demokratie in Finanzkrisen und Globalisierung, 3. Aufl., München.
Adolf Wagner

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