Rentenversicherung -sonstige Leistungen

Die ‚sonstigen Leistungen’ der Rentenversicherung sind keineswegs nachrangig. Vielmehr nimmt mit ihnen die gesetzliche Rentenversicherung weitere zentrale Aufgaben im Rahmen des Systems der sozialen Sicherung wahr (Altersrente), die über die Regelaltersrente hinaus gehen. Für den Großteil der der Versicherten und gleichsam als ‚Normalfall’ einer Erwerbsbiographie tritt lediglich die Regelalterrente in Erscheinung, die ab Erreichen der Altersgrenze und bei Vorliegen der der notwendigen Beitragszahlungen ausgezahlt wird. Alle anderen Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung kann man als ihre ‚sonstigen’ Leistungen bezeichnen. ‚Sonstige Leistungen’ in diesem Sinne sind erstens die Leistungen zur Teilhabe und zweitens Renten wegen Erwerbsminderung oder Hinterbliebenenrenten.

Die Leistungen zur Teilhabe sind in den §§ 9 – 32 SBG IV festgelegt und umfassen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Übergangsgeld und ergänzende Leistungen. Maßnahmen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Erwerbsleben haben Vorrang vor Rentenleistungen. Folglich werden Renten erst dann ausgezahlt, wenn eine erfolgreiche Rehabilitation nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich und auch keine Beschäftigung im Berufsbildungsbereich für Menschen mit Behinderungen möglich ist. Leistungen zur Teilhabe umfassen medizinische und berufsfördernde Maßnahmen, für deren Durchführung die Rentenversicherungsträger ein umfangreiches Netz spezialisierter Einrichtungen aufgebaut haben. Die Inanspruchnahme solcher Leistungen setzt eine erfolgreiche Prüfung des Einzelfalls voraus, in dem u. a. die Gefährdung oder Verringerung der Erwerbsfähigkeit konstatiert wird. Mit der Rentenreform von 2001 wurde die Möglichkeit eines persönlichen Budgets eingeführt, durch das die Versicherten nun in größerem Umfang über die gewünschten Leistungen und die Auswahl der Leistungserbringer selbstständig entscheiden können.

Sonstige Rentenleistungen (§§ 33-105 SGB VI), d. h. solche Renten, die nicht als Altersrente auf Grund eigener Beitragszahlungen geleistet werden, können sehr unterschiedliche Anspruchsgrundlagen haben. Der eigenen Altersrente am nächsten stehen die Hinterbliebenenrenten, die an die Witwe/ den Witwer sowie an Waisen ausgezahlt werden. Entscheidend ist hier, dass dem/ der Verstorbenen zum Zeitpunkt desTodes eine Versichertenrente zustand, aus der sich dann Ansprüche der Angehörigen ableiten. Im Gegensatz dazu werden Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit als Ersatz oder Ergänzung

ausgefallenen Arbeitseinkommens an den Versicherten selbst geleistet. Die bisherigen Berufsunfähigkeitsrenten, deren Gewährung die Vermittelbarkeit auf einen Arbeitsplatz im erlernten Beruf zur Voraussetzung hatte, wurden durch das Rentenreformgesetz 1999 abgeschafft. Betroffen davon sind besonders jene Erwerbstätigen, die ein hohes Risiko der Berufsunfähigkeit tragen (z. B. Bäcker, Pflegepersonal) und dieses nun zu Risikotarifen privat versichern müssten.

Literaturhinweise

  • Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (Hrsg.) (2000), Übersicht über das Sozialrecht, 6. Aufl., Bonn;
  • Lampert, H./ Althammer, J. (2004), Lehrbuch der Sozialpolitik, 7. Aufl., Berlin u. a.;
  • Verband der Rentenversicherungsträger (1999), Rentenversicherung in Zeitreihen. Eine Information ihrer Rentenversicherung, Frankfurt/ M.
Werner Schönig