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Am 27. Juni 2014 hat die Europäische Union mit Georgien ein Assoziierungsabkommen abgeschlossen, das auch die Schaffung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone (Deep and Comprehensive Free Trade Area, DCFTA) umfasst. Das Assoziierungsabkommen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Integrationspfad Georgiens in europäische Strukturen. Neben der gegenseitigen Marktöffnung sieht das Assoziierungsabkommen die Übernahme rechtlicher und wirtschaftlicher EU-Standards durch Georgien vor. Dies umfasst unter anderem politische Reformen zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und eine Verbesserung des Menschenrechtsschutzes sowie Maßnahmen zur Angleichung von Standards in den Bereichen Handel, Zoll, Steuern, Wettbewerbsrecht, Energiefragen und Umwelt- und Klimaschutz. Bereits seit 01. September 2014 kam es zu einer vorläufigen Anwendung des Assoziierungsabkommens.

Die zeitnahe und konsequente Umsetzung der mit dem Assoziierungsabkommen verbundenen notwendigen Reformen und Rechtsangleichungen sowie die überzeugende Kommunikation dieser Reformschritte gegenüber der Bevölkerung wird maßgeblich über den Erfolg des Abkommens und der weiteren Annäherung Georgiens an die Europäische Union entscheiden. Ziel des zweitätigen Trainings war es daher, Vertreter aller mit der Umsetzung des Assoziierungsabkommens befassten Parlamentsausschüsse umfassend über die Struktur und Bestimmungen des Assoziierungsabkommens zu informieren und die notwendigen anstehenden Schritte zur Umsetzung gemäß des Aktionsplans insbesondere hinsichtlich Harmonisierung von Rechtsvorschriften zu verdeutlichen. In praktischen Übungen und einer Simulation konnten die Teilnehmer darüber hinaus ihre bisherigen Erfahrungen bezüglich des Prozesses der Rechtsharmonisierung anwenden und Erfahrungen austauschen.

Der Workshop wurde in Kooperation mit dem Ausschuss für Europäische Integration des georgischen Parlaments und der Nichtregierungsorganisation European Time veranstaltet.