Knowledge Enhancement Training on the European Union - Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus
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Am 27. Juni 2014 hat Georgien in Brüssel das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet, welches auch ein Freihandelsabkommen (DCFTA) beinhaltet. Damit hat sich Tiflis sowohl für eine Vertiefung der politischen Beziehungen als auch für einen Weg der wirtschaftlichen Integration mit Europa entschieden. Eine vorläufige Anwendung des Abkommens ist am 1. September in Kraft getreten. Dies ist jedoch nur ein erster Schritt hinsichtlich einer Annäherung an die EU, denn nun kommen große Reformanstrengungen auf Georgien zu, u.a. in den Bereichen öffentliche Verwaltung, öffentliche Finanzen Verbraucherschutz, Umweltgesetzgebung, Landwirtschaft und Handel.
Eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Reformen kommt dem georgischen Parlament und seinen Ausschüssen zu. Gemeinsam mit dem Parlament Georgiens und der Nichtregierungsorganisation European Time veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung am 7. September 2014 einen Workshop für Mitarbeiter der parlamentarischen Fachausschüsse, um das notwendige inhaltliche Wissen zum Thema EU und Europarecht allmählich aufzubauen. Einen ganzen Tag lang befassten sich Bedienstete der georgischen Volksvertretung mit Funktionslogik und Arbeitsweise der EU, dem "Acquis Communautaire" und den Politiken des europäischen Binnenmarkts. Durch die Auseinandersetzung mit den Institutionen, Politiken sowie dem Primär- und Sekundärrecht konnte ein besseres Verständnis der Parlamentsmitarbeiter für die Herausforderungen, die eine Annäherung an die Europäische Union bzw. eine Integration in die Europäische Union bedeutet, erreicht werden. Mittelfristig wird dies die Anpassung der georgischen Gesetzgebung an den "Acquis Communautaire" erleichtern.