Drittes Georgisch-Deutsche Strategieforum - Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus
Veranstaltungsberichte
Das von der Konrad Adenauer Stiftung und dem Atlantic Council of Georgia organisierte georgisch-deutsche Strategieforum findet bereits im dritten Jahr statt. Die erfolgreiche Plattform bietet hochrangigen Regierungs- und Parlamentsvertretern sowie Experten die Möglichkeit, sich intensiv und offen über die Aufgaben und Chancen der deutsch-georgischen Beziehungen auszutauschen. So nahmen aus Deutschland unter anderem Dieter Althaus, Vorstandsmitglied der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Thüringer Ministerpräsident, Dr. Karl Lamers, Stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag und Präsident der Atlantic Treaty Association, und Dr. Andreas Schockenhoff, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Verteidigung- und Sicherheitspolitik, teil. Aus Georgien waren zahlreiche Vertreter der Regierung, verschiedener Ministerien sowie der Opposition anwesend.
Schwerpunkte des diesjährigen Forums waren die für Ende des Monats geplante Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien, die Perspektiven für einen NATO-Beitritt Georgiens, die innenpolitische Lage in Georgien sowie sicherheitspolitische Überlegungen im Licht der Krim-Krise.
Der Präsident des georgischen Parlaments, Davit Usupashvili, eröffnete das Forum am 10. Juni mit einer Rede, in der er die Bedeutung Deutschlands als strategischer Partner Georgiens in EU und NATO und die Wichtigkeit des direkten Dialogs zwischen den Ländern betonte. Die folgenden drei Panels widmeten sich Fragen der Integration Georgiens in EU und NATO sowie innenpolitischen Herausforderungen. Zur Diskussion standen unter anderem die Zukunft der europäisch-russischen und georgisch-russischen Beziehungen nach Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens sowie der Ausblick für die wirtschaftliche und politische Entwicklungen Georgiens. Intensiv debattiert wurde zudem die Zukunft Georgiens in der NATO und insbesondere die mögliche Verleihung eines Membership Action Plans an Georgien auf dem NATO-Herbstgipfel in Wales.
Die Gespräche des zweiten Veranstaltungstages wurden von Verteidigungsminister Irakli Alasania mit einem Eröffnungsvortrag zur sicherheitspolitischen Dimension der deutsch-georgischen Beziehungen eingeleitet. Fokus des anschließenden Panels waren die regionalen und geopolitischen Konsequenzen der Ereignisse in der Ukraine. Mit Blick auf die Ergebnisse vom Vortag intensivierten die Teilnehmer die Diskussion über bilaterale Beziehungen zu Russland, die Handlungsmöglichkeiten der NATO und Georgiens künftige Rolle im Bündnis.
Wie bereits in den vergangenen Jahren wurden im Rahmen des Strategieforums eine Reihe von Empfehlungen formuliert.
