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Veranstaltungsberichte

Gemeinde- und Gebietsreform in Armenien

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem armenischen Wirtschaftsjournalistenverband am 28. September 2017 in der Region Gegharquniq in Martuni, die zweite Infoveranstaltung über die derzeitige Gemeindereform in Armenien organisiert.

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Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem armenischen Wirtschaftsjournalistenverband am 28. September 2017 in der Region Gegharquniq in Martuni, die zweite Infoveranstaltung über die derzeitige Gemeindereform in Armenien organisiert.

Die bereits im Jahr 2014 von der armenischen Regierung beschlossene Gemeindereform wurde bisweilen von einer Vielzahl von Gemeinden nicht vollständig umgesetzt. Es gibt sowohl Beispiele bei denen ein erfolgreicher Zusammenschluss der Gemeinden mit einem Effizienzsgewinn erfolgte, als auch Beispiele wo die Reformen soziale und wirtschaftliche Verwerfungen erzeugt haben.

Die Kommunalwahlen in der Region Martuni wird am 5. November stattfinden, bei dieser Wahl wird auch gleichzeitig über die geplante Gemeindereform abgestimmt. Während der Veranstaltung, an der auch der verantwortliche des Ministeriums für Territorialverwaltung und Entwicklung, Herr Giloyan teilgenommen hat, entstand eine heftige Diskussion mit den Teilnehmern. An der Veranstaltung nahmen vor allem die Vertreter der verschiedenen Gemeinden und Gebiete teil, die sich offen gegen die Gemeindereform stellen. Die Gründe dafür waren verschieden: Kürzung der Planstellen, die Neubudgetierung für die einzelnen Gemeinden, die nach Ansicht der Gemeindevertreter mehr finanzielle Unterstützung brauchen, usw.

Das Hauptproblem, so die Teilnehmer, der Reform besteht in der mangelnden Kommunikation zwischen Zentralregierung und den Gemeinden und Regionen. Es gab keine rechtzeitigen Informations-oder Konsultationsveranstaltungen zwischen Gemeinden und Regierung.

Medienvertreter waren während der gesamten Veranstaltung anwesend und haben die Diskussionspunkte für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

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Liana Marukyan

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