„Militärreform in Deutschland und Georgien“

Thomas Kossendey, MdB, Parla-mentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung diskutierte mit Vertretern der ge-orgischen Regierung und Sicher-heitsexperten die Herausforderun-gen für die globale Sicherheit, die Sicherheitsumgebung in Europa sowie die Bundeswehrreform.

Die Vortragsveranstaltung, die ge-meinsam mit dem Atlantic Council of Georgia am 23. April in Tif-lis/Georgien stattfand, wurde vom stellv. Verteidigungsminister Geor-giens Nodar Kharschiladze eröffnet. In seiner Einführung hob Nodar Kharschiladze vor allem die Bedeu-tung der deutsch-georgischen Be-ziehungen hervor und zog eine po-sitive Bilanz der Zusammenarbeit auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Im Verteidi-gungsbereich unterstützt Deutsch-land Georgien bei der Ausbildung der Offiziere, die ihrerseits bei der Entwicklung und Reformierung der georgischen Militärstrukturen bei-tragen. Kharschiladze betonte ins-besondere auch, dass Georgien in seinen Integrationsbestrebungen in die NATO und den notwendigen Reformen auf die Unterstützung Deutschlands hofft.

Thomas Kossendey stellte die um-fassende Bundeswehrreform, deren Rahmenbedingungen sowie den Vorlauf und die Herausforderungen vor. Die Reform war laut Kossen-dey notwendig, weil die Anzahl verfügbarer Kräfte für den Einsatz im Vergleich zur Größe der Bun-deswehr zu niedrig, die Entschei-dungsprozesse schwerfällig und die Verfahren zu langwierig waren und die Bundeswehr jahrelang unterfi-nanziert wurde. Entsprechend wur-den folgende Ziele gesetzt: Die Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr müssen sicherheitspo-litisch begründet sein, die Struktu-ren müssen den demographischen Gegebenheiten angepasst sein und die Bundeswehr muss nachhaltig finanziert werden. Kossendey ging ebenfalls auf die sicherheitspoliti-schen Parameter ein und stellte fest, dass das strategische Sicher-heitsumfeld unvorhersehbarer, komplexer und dynamischer als zu Zeiten des Kalten Krieges ist. Als Beispiel erwähnte er regionale De-stabilisierungen, die häufig nicht direkt, sondern durch ihre Auswir-kungen eine Bedrohung darstellen. Eine weitere Bedrohung ist die Weiterverbreitung von Massenver-nichtungswaffen und Angriffe auf kritische Infrastruktur. Darauf muss die Bundeswehr eingestellt sein und effektiv handeln können. Die Bundeswehr ist aber dabei nur ein Instrument im Gesamtkomplex.

Vor diesem Hintergrund soll die Bundeswehr folgende Aufgaben auch in Zukunft effektiv erfüllen:

•Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der Nordatlanti-schen Allianz

•Beiträge zum Heimatschutz

•Globale Sicherheitsarbeit

•Humanitäre Hilfe weltweit

•Rettung, Evakuierung und Befreiung deutscher Geiseln im Ausland

•Partnerschaft und Koopera-tion als Teil einer multinati-onalen Integration und glo-balen Sicherheitszusam-menarbeit;

•Humanitäre Hilfe im Aus-land.

Dazu müsse eine breite Palette un-terschiedlicher Fähigkeiten vor-gehalten werden. Sie reichen von stabilisierenden Einsätzen – wie zum Beispiel auf dem Balkan – über Einsätze in bewaffneten Kon-flikten – wie in Afghanistan – bis hin zu Kampfeinsätzen höchster In-tensität. Deshalb sieht die Bun-deswehrreform neben der Reduzie-rung des Bundeswehrpersonals, der Verschlankung der Führungs-strukturen auch die Absetzung der Wehrpflicht vor. Die Anwerbung der jungen Menschen als Berufs-soldaten soll durch neu zu etablie-rende Karierrezentren verwirklicht werden. Die Bundeswehr habe auch eine neue Konzeption für Re-servisten entwickelt. Damit könne bei Bedarf ein Aufwuchs der Streit-kräfte sicherstellen.

Kossendey sicherte zu, dass die Zusammenarbeit zwischen den deutschen und georgischen Vertei-digungsministerien künftig ausge-baut werden sollen. Zusätzlich müsste aber der Austausch auf parlamentarischer Ebene gestärkt werden. Er würdigte vor allem den georgischen Beitrag zur Sicherung des Internationalen Friedens, wie im Rahmen von ISAF und sprach sich für den Ausbau und die Stär-kung der Partnerschaft zwischen Georgien und Deutschland aus.

In der anschließenden Diskussions-runde ging es um das regionale Si-cherheitsumfeld in und um Süd-kaukasus, die georgische Reform-agenda sowie die Ambitionen Ge-orgiens Mitglied der NATO zu wer-den. Kossendey bestätigte, dass Deutschland Georgien weiter auf seinem Integrationsweg in die NA-TO u unterstützen wird.