Das VI. Georgisch-Deutsche Strategieforum am 10./11. Mai 2017 stand ganz im Zeichen des Deutsch-Georgischen Freundschaftsjahres und dem Motto: „25 Jahre Diplomatische Beziehungen: Gemeinsame Werte und Interessen.“ Das Forum wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung Südkaukasus und dem Atlantic Council of Georgia ausgerichtet.

Das Jubiläumsjahr war Anlass für die deutsche Botschafterin Dr. Heike Peitsch und dem georgischen Staatsminister für Europäische und Euro-Atlantische Integration Victor Dolidze, zusammen mit dem Leiter des KAS- Regionalprogramms Dr. Thomas Schrapel und dem Vorsitzenden des Atlantic Council of Georgia und Verteidigungsministers a.D. Davit Sikharulidze, das Forum feierlich zu eröffnen.

Das zweitägige Strategieforum behandelte eine Reihe von wichtigen und essentiellen Themen der georgisch-deutschen Beziehungen. Im Mittelpunkt standen neben institutioneller Kooperation zwischen den Sicherheitsbehörden und dem Militär auch wirtschaftliche und politische Kooperation. Experten aus Deutschland und Georgien diskutierten und präsentierten aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Integration Georgiens in die euro-atlantischen Bündnisse und den wirtschaftlichen Zugang nach Europa. Des Weiteren wurden neue Möglichkeiten durch wirtschaftliche Kooperationen, wie z.B. die der Deutschen Bahn und Georgischen Eisenbahngesellschaft, analysiert und die möglichen Entwicklungen der neuen Seidenstraße skizziert.

Da Georgien im April 2017 die Visa-Liberalisierung zur Europäischen Union erhielt und dies im Vorfeld heftige Debatten um Sicherheit und Asyl-Missbrauch in Deutschland hervorgerufen hatte, stand das Thema der institutionellen Kooperation im Vordergrund. Experten der georgischen und deutschen Kriminalbehörden erläuterten ihre Zusammenarbeit, um georgischen Mafiabanden und Diebe im Gesetz zu überführen und abzuschieben. Hierbei wurde von den deutschen Sicherheitsexperten stets die vorbildliche Kooperation und effektive Arbeit der Georgier hervorgehoben. Vor allem bei der Rücknahme und dem Strafvollzug abgeschobener Krimineller sei Georgien ein Musterbeispiel.

Ebenso wichtig wie für die deutsche Seite die Kriminalitätsbekämpfung und Kooperation der Sicherheitsbehörden ist, nimmt für die georgische Seite die Beziehung zur NATO eine außerordentlich herausragende Rolle ein. Seit Jahrhunderten spielt die geografische Lage Georgiens eine entscheidende Rolle und ist seit dem letzten Krieg 2008 auch wieder zu einer existentiellen Frage geworden. Die östliche Partnerschaft der Europäischen Union und die NATO-Annäherung Georgiens wurden intensiv diskutiert. Vertreter des Bundeskanzleramtes, der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), sowie einem Vertreter der deutschen Bundeswehr bei der NATO, diskutierten mit der stellvertretenden Verteidigungsministerin Georgiens Lela Chikovani und georgischen Parlamentsabgeordneten die Strategie zur zukünftigen Annäherung Georgiens an das westliche Verteidigungsbündnis. Hier wurde von georgischer Seite die Wichtigkeit der Rolle Deutschlands innerhalb des Bündnisses unterstrichen und der außerordentliche Beitrag Georgiens als Partner der NATO ohne Mitgliedschaft hervorgehoben.

Die Sicherheit und Stabilität für die Regionen des Südkaukasus und Schwarzen Meeres sind ein wichtiger Faktor für eine positive wirtschaftliche Entwicklung. Der 1. Stellvertretende Landwirtschaftsminister Georgiens Nodar Kereselidze, diskutierte mit Vertretern der Deutsche Wirtschaftsvereinigung in Georgien und Vertretern der Deutschen Bahn, sowie georgischen Eisenbahngesellschaft „Georgian Railways“ über Investitionen, den Ausbau der neuen Seidenstraße, Entwicklung des Handels, sowie notwendige politische Maßnahmen in den Bereichen Steuern, Infrastruktur und Vernetzung von Handelswegen. Hierbei kann die Beziehung zwischen Deutschland und Georgien besonders ausgebaut werden. Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien können vor allem durch Handel und Investitionen gestärkt und vertieft werden. Von den wirtschaftlichen Perspektiven Georgiens hängen auch die zukünftigen gesellschaftlichen und sicherheitsrelevanten Entwicklungen Georgiens ab. Eine nachhaltig positive Perspektive der wirtschaftlichen Situation der Georgier sollte essentieller Baustein einer deutsch-georgischen Kooperationsstrategie sein.

Das Georgisch-Deutsche Strategieforum gibt auch in diesem Jahr wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Werte und Interessen orientierten Beziehungen Deutschlands und Georgiens. Das nächste Forum 2018 findet turnusgemäß wieder in Deutschland statt.

Für die inhaltliche Konzeption und Planung des VI. Georgisch-Deutschen Strategieforums waren der wissenschaftliche Mitarbeiter Benjamin Fricke und Projektkoordinatorin Shorena Gharibashvili zuständig.