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Deutsche Politik in Nah- und Mittelost

Wo ist Deutschlands Rolle im Konzert regionaler und internationaler Mächte in Syrien und im Irak?

Der Nahe Osten ist in den letzten Jahren stärker als noch zuvor zur Projektionsfläche von Machtinteressen regionaler und internationaler Akteure geworden. Insbesondere die Konflikte in Syrien und im Irak haben eine Destabilisierung der gesamten Region mit erheblichen Auswirkungen auf Europa zur Folge. Vor diesem Hintergrund veranstaltete das KAS-Auslandsbüro Syrien/Irak vom 22. bis zum 25. November 2018 eine Fachkonferenz im italienischen Cadenabbia, um über Herausforderungen und Chancen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik in der Region zu diskutieren.

Acht Jahre nach Beginn des Aufstandes gegen das Assad-Regime hat sich Syrien zu einem Schauplatz regionaler Konflikte entwickelt. Im Süden des Landes stellt die Präsenz des Irans und der Hisbollah eine Bedrohung für Israel dar, das die Angriffe auf iranische Ziele in Syrien im Verlauf dieses Jahres intensiviert hat – ein regionaler Flächenbrand droht. Auch in Nordsyrien scheint eine Eskalation des Konfliktes unausweichlich. Das Assad-Regime strebt sowohl die Rückeroberung Idlibs als auch der US-unterstützten kurdischen Gebiete an, die zudem von der Türkei als zentrale Bedrohung angesehen werden. Russland könnte dabei in eine regionale Auseinandersetzung hineingezogen werden.

Der Irak kommt trotz des militärischen Sieges über den IS nicht zur Ruhe. 15 Jahre nach dem Sturz des Saddam-Regimes stellten die diesjährigen Parlamentswahlen einen Rückschlag für die irakische Demokratie dar. Teheran ist bestrebt, den iranischen Einfluss im Land mithilfe schiitischer Stellvertreter auszuweiten und nimmt dabei ein Wiederaufbrechen konfessioneller Konflikte in Kauf. Dies könnte ein Wiedererstarken dschihadistischer Terrorgruppen begünstigen, die als zellenbasierte Untergrundorganisationen nach wie vor in weiten Teilen des Irak aktiv sind. Ein Jahr nach dem kurdischen Unabhängigkeitsreferendum bleibt das Verhältnis der Region Kurdistan-Irak zur Zentralregierung in Bagdad angespannt, was die Stabilität des Landes weiterhin bedroht.

Die zweitägige Konferenz diente als Meinungsaustausch zwischen Vertretern des Deutschen Bundestages, Vertretern der Bundesregierung und deutschsprachigen Experten und stellte die Folgekonferenz der Veranstaltung „Deutsche Politik in Nah- und Mittelost“ von November 2017 dar. Die Konferenz hat eine Bestandsaufnahme der deutschen Anstrengungen im Nahen Osten vorgenommen und das bisherige Engagement in Bezug auf Fluchtursachenbekämpfung und Stabilisierungsbemühungen erörtert. Weiterhin diente die Konferenz dazu, über künftige Handlungsoptionen im Nahen Osten nachzudenken und Strategien im Umgang mit den drängenden Herausforderungen zu diskutieren.

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Szabina Altsach

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Hannes Pichler