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Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

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"Obamania" in Tansania

Eine Woche lang reiste US-Präsident Barack Obama vom Senegal über Südafrika nach Tansania. Drei Wochen nach dem Bombenanschlag auf eine Wahlveranstaltung der Opposition in Arusha und drei Monate nach dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Dem amerikanischen Staatsgast ging es vor allem um Energie und Investitionen, den Gastgebern um internationalen Prestigegewinn. Es war eine Reise der Superlative. Auf amerikanischer Seite: die bisher teuerste Auslandsreise eines US-Präsidenten. Auf tansanischer Seite: großes Engagement der Regierung und enttäuschte Erwartungen in der Bevölkerung.

Bomb Attack on Opposition Party Casts Shadow over Local Elections in Tanzania

A bomb attack has once again shaken Arusha, the tourism hub in Northern Tanzania, on June 15th. It occurred during a campaign event on the eve of countrywide by-elections, during which 26 local mandates of local and community representatives were due to be filled, and it was directed against CHADEMA, the largest Tanzanian opposition party. In the attack, four people were killed, three of whom were children. This tragic event is the culmination point in what eye-witnesses describe as a campaign characterised by massive attempts to intimidate voters.

Bombenanschlag auf Oppositionspartei überschattet Lokalwahlen in Tansania

Vier Tote bei Wahlkampfveranstaltung in Arusha

Erneut erschütterte am 15. Juni ein Bombenanschlag die nordtansanische Tourismusmetropole Arusha. Der Anschlag ereignete sich während einer Wahlkampfveranstaltung am Vorabend der landesweiten Wahlen zur Nachbesetzung von 26 lokalen Mandaten für Stadt- und Gemeindevertreter und richtete sich gegen die größte tansanische Oppositionspartei CHADEMA. Vier Menschen, darunter drei Kinder, wurden getötet.

Die Repression in Tansania nimmt zu

Opposition, Medien und Menschenrechtsgruppen in großer Sorge

Am 3. September publizierte die größte tansanische Tageszeitung Mwananchi auf ihrer Titelseite ein schockierendes Foto. Es zeigte die Erschießung des als regierungskritisch bekannten Journalisten Daudi Mwangosi durch die tansanische Polizei am Vortag. Auf internationaler Ebene sorgte der Vorfall für Sorge und Erstaunen, gilt Tansania doch im Vergleich zu seinen afrikanischen Nachbarn als ein weitgehend stabiles und friedliches Land.

Opposition nach Nachwahlen weiter im Aufwind

Am 2. Oktober 2011 wurde im Wahlkreis Igunga gewählt. CHADEMA konnte ihre Rolle als stärkste Oppositionspartei weiter festigen. Angesichts der Tatsache, dass sie bei den letzten Parlamentswahlen 2010 in diesem Wahlkreis keinen Kandidaten stellen konnten, werteten Wahlbeobachter das Ergebnis von 43,3 Prozent als großen Erfolg. Die Regierungspartei CCM erhielt 49,3 Prozent der Stimmen. Die Wahl wurde nicht nur von den Medien, sondern auch von den Parteien als wichtiger Gradmesser für die politische Stimmung im Land betrachtet.

Das Allowance-System in Tansania

eine institutionelle Fehlentwicklung mit weitreichenden Folgen

Das Allowance-System, eine Praxis, in deren Rahmen Staatsbediensteten beträchtliche finanzielle Kompensationen für außerdienstliche Veranstaltungen gezahlt werden, steht bereits seit längerem der Kritik. Insbesondere die internationalen Geber kritisieren die Allowances, die einen großen Teil der Entwicklungshilfe verschlingen, seit Jahren. Die politische Debatte wurde im Juni 2011 neu entfacht, nachdem Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler das Thema bei einer von der KAS Tansania veranstalteten öffentlichen Diskussionsrunde in Dar es Salaam erneut ansprach.

"The Next President"

CHADEMA FÃœHRT UMFRAGEN AN

Neusten Umfragen zufolge befürworten mehr als 42% der Befragten in Tansania den Oppositionskandidaten Dr. Willibrod Slaa (CHADEMA) als Nachfolger des amtierenden Präsidenten Jakaya Kikwete (CCM), dessen Amtszeit 2015 enden wird. Dieses Ergebnis ist für die größte Oppositionspartei in Tansania ein großer Erfolg. Nicht nur zeigen die neuesten Umfragen, dass sich ein Mehrparteiensystem in Tansania durchsetzt, sondern auch, dass andere Parteien zunehmend eine attraktive politische Alternative und ernst zu nehmende Konkurrenz darstellen. Dieser Bericht erläutert die Entwicklung und Hintergründe.

Die East African Community

Regionale Integration in Ostafrika zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Unter den zahlreichen regionalen Integrationsgemeinschaften in Afrika gilt die im Juli 2000 neu gegründete Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC) als eine der aussichtsreicheren Organisationen. Die Vergangenheit hat allerdings gezeigt, dass den hohen Ansprüchen und vertraglich vereinbarten Zielen auch gravierende Hindernisse bei der Umsetzung entgegen stehen. Die folgende Analyse nimmt die kritischen Herausforderungen und Erfolgsfaktoren des ostafrikanischen Integrationsprozesses in den Blick und zieht daraus Schlüsse für die künftige Entwicklung der EAC.

Tansania hat gewählt

Eine Analyse

Am Sonntag, dem 31. Oktober 2010, fanden in Tansania die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. An einem Sieg der amtierenden CCM (Chama cha Mapinduzi – Partei der Revolution) wurde im Vorfeld der Wahlen kaum gezweifelt. Die Stimmverluste der ehemaligen Einheitspartei CCM, welche in Tansania seit der Staatsgründung 1964 ununterbrochen an der Macht ist, können als Vorteil für die Opposition gewertet werden und lassen eine analytische Prognose auf dem langen Weg der Demokratie in Tansania zu.

Die Wahlen in Tansania – ein Zwischenbericht

Am Sonntag, den 31. Oktober 2010, fanden in Tansania die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Zum ersten Mal hat die „Partei der Revolution“ Chama Cha Mapinduzi (CCM), die seit der Staatsgründung 1964 ununterbrochen regiert, erkennbare Verluste durch die beiden Oppositionsparteien Civic United Front (CUF) und der Partei für Demokratie und Entwicklung Chama cha Demokrasia na Maendeleo (CHADEMA) hinnehmen müssen.

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