Country Reports

Thailand nach der Wahl

by Thomas Schurz, Clauspeter Hill

Thaksins Schwester wird erste Premierministerin

Die Parlamentswahlen am 3. Juli konnte die oppositionelle Phuea Thai Partei unter Führung ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra mit einer absoluten Mehrheit für sich entscheiden. Dennoch soll eine Koalitionsregierung aus fünf Parteien eine breitere Machtbasis sichern. Die Prognose der künftigen politischen Entwicklung Thailands fällt uneinheitlich aus.

Zu den Unterhauswahlen in Thailand waren 40 Parteien angetreten, die sich um die Gunst der Wähler bewarben. Diese konnten mit zwei Stimmen die Abgeordneten für die 375 Direktmandate und die 125 Listenplätze in einer personalisierten Verhältniswahl bestimmen.

Kandidaten und Resultate

Von 40 Parteien schafften elf den Einzug ins Parlament. Da zuvor jegliche Sperrklausel abgeschafft worden war, errangen auch eine Reihe sehr kleiner Parteien einzelne Mandate. Die Ergebnisse aller im Parlament vertretenen Parteien sind im Anhang dargestellt .

Die siegreiche Phuea Thai Partei (teilweise auch „Pheu Thai“ geschrieben) erhielt 265 Sitze (204 Wahlkreise/61 Listenplätze, 53% der Parlamentssitze) und damit eine absolute Mehrheit. Ihre Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra, jüngste Schwester des 2006 gestürzten Premiers Thaksin Shinawatra, wird damit die erste Regierungschefin Thailands werden.

Die Phuea Thai Partei ist in der Reihe der Nachfolge der verbotenen Thai Rak Thai Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der durch den Militärputsch vom 19. September 2006 sein Amt verlor. Sie nimmt für sich in Anspruch, die Partei der ländlichen Bevölkerung und der Menschen aus den unteren Gehaltsschichten zu sein.

Dagegen kam die Demokratische Partei unter Führung des bisherigen Premierministers Abhisit Vejjajiva nur auf 159 Sitze (115 Wahlkreise/44 Listenplätze, 31,8 % der Parlamentssitze). Nach einem Machtwechsel der in engem Zusammenhang mit der gerichtlichen Auflösung der People’s Power Party (als Nachfolgerin der Thai Rak Thai) stand, war Abhisit Vejjajiva seit Ende des Jahres 2008 Ministerpräsident.

In seine Amtszeit fielen die Weltwirtschaftskrise und die Demonstrationen und Ausschreitungen in Bangkok im April 2009 sowie die Demonstrationen und Ausschreitungen in Bangkok von März bis Mai 2010. Der Partei haftet der Ruf an, an der Elite und der Mittelklasse ausgerichtet zu sein.

Drittstärkste Kraft wurde die Bhum Jai Thai Partei mit 34 Sitzen (29 Wahlkreise/5 Listenplätze, 6,8 % der Parlamentssitze).

Die Bhum Jai Thai Partei ist eng mit dem Namen Newin Chidchob aus der Provinz Buriram (Nordosten, Isaan) verbunden. Bei der Partei handelt es sich um eine Abspaltung der Newin-Gruppe aus der Thai Rak Thai und einigen Mitglieder der Neutral Democrat Party, die nach dem Parteiauflösungsverfahren um die People’s Power Party (Nachfolgerin der Thai Rak Thai) und ihre Verbündeten im Dezember 2008 entstanden ist. Sie hat nach der Parteiauflösung der People’s Power Party die Seiten gewechselt, wurde zur Mehrheitsbringerin für die Demokraten und ermöglichte so erst die Wahl von Ministerpräsident Abhisit, was in Teilen der Bevölkerung zu großer Abneigung gegenüber der Partei führte.

Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 85% deutlich höher als bei früheren Wahlgängen. Hierbei ist zu beachten, dass es in Thailand keine Briefwahl oder Delegation des Wahlrechts gibt. Häufig sind die Bürger in ihren Heimatorten auf dem Land gemeldet, so dass sie dorthin reisen müssen um wählen zu können. Um den Bürgern die Wahl zu erleichtern, war der auf die Wahl folgende Montag ein offizieller Feiertag, der jedoch nur für die Verwaltung verpflichtend war, nicht für private Unternehmen.

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