Rethinking Diplomacy

New Approaches and Domestic Challenges in East Asia and the European Union

Dritte Amtszeit für Erdoğan

Wahlen in der Türkei

Es kam wie erwartet: Mit einem Rekordergebnis sicherten sich Premierminister Recep Tayyip Erdoğan und seine islamisch-konservative Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) bei den Parlamentswahlen am 12. Juni 2011 zum dritten Mal in Folge die Alleinregierung in der Türkei. Dabei hat es die AKP geschafft, ihr überragendes Wahlergebnis von 2007 (46,5%) nochmals zu steigern und sich unangefochten als stärkste politische Kraft im Lande zu etablieren. Fast jeder zweite Türke stimmte für die seit 2002 regierende Partei, soviel wie für alle Oppositionsparteien zusammengerechnet.

Türkei bereitet sich auf Wahlen vor

Mit dem Rücktritt der Minister des Inneren, der Justiz und des Verkehrsministers am 8. März 2011 hat in der Türkei die offizielle Vorwahlzeit begonnen. Zuvor beschloss das Parlament, den Tag für den nächsten nationalen Urnengang auf den 12. Juni 2011 festzulegen. Bis zum 16. März müssen alle zur Wahl zugelassenen Parteien ihre Wahlprogramme und Kandidatenlisten dem Obersten Wahlrat vorgelegt haben. Bis dahin wird das Parlament noch legislative Arbeit leisten, danach wird der Wahlkampf die politische Tagesordnung bestimmen.

Umbruch in Nahost begleiten

Thesenpapier zur politischen Zusammenarbeit mit den Ländern des Nahen Ostens/Nordafrika

Das Thesenpapier zur Politischen Zusammenarbeit mit dem Nahen Osten ist zum einen als Positionierung der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung in dieser wichtigen Weltregion zu verstehen, auf dessen Grundlage in den nächsten Jahren die Gesamtstrategie der Stiftungsarbeit weiter entwickelt werden soll. Zum anderen verbindet sich mit dem Thesenpapier das Anliegen, die aktuelle Diskussion um eine vertiefte strategische Zusammenarbeit mit den Ländern des Nahen Ostens zu begleiten und hierfür Anstöße zu vermitteln.

Der G20-Gipfel in Korea - Reaktionen aus der Türkei

Für die Türkei war der G20-Gipfel in Seoul vor allem eine willkommene Gelegenheit, sich in Gesellschaft der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zu präsentieren und somit die eigene Rolle als aufstrebende wirtschaftliche und politische Regional- und Mittelmacht zum Ausdruck zu bringen. Aufgrund der rasanten Wirtschaftsentwicklung in den letzten zehn Jahren und der wachsenden Bedeutung des Landes in der internationalen Politik gibt sich die Regierung in Ankara zunehmend selbstbewusst und erhebt Anspruch auf Mitspracherechte in den wichtigsten globalen Entscheidungs- und Steuerungsgremien.

AKP nach Referendum politisch gestärkt

Mit 58 Prozent der Stimmen haben die türkischen Bürger am 12. September 2010 in einem Referendum für das von der Regierungspartei AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) vorgelegte Reformpaket zur Verfassungsänderung votiert.

Die Türkei auf dem Weg zur regionalen Mittelmacht

Die Türkei hat in den letzten zehn Jahren einen tief greifenden Transformationsprozess beschritten, der ihre politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Strukturen stark verändert hat und die zukünftige Entwicklung des Landes nachhaltig beeinflussen wird. Marktwirtschaftliche und finanzpolitische Reformen zu Beginn des Jahrzehnts haben der Türkei einen Wirtschaftsaufschwung beschert und sie zur regionalen Wirtschaftsmacht befördert. Innenpolitische Reformen haben zu mehr Demokratie, Stabilität und Rechtsstaatlichkeit geführt.

Türkei und Armenien streben Normalisierung der Beziehungen an

Mit der Unterzeichnung zweier Protokolle zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Grenzöffnung am 10. Oktober 2009 in Zürich haben die Türkei und Armenien einen historischen Schritt zur Normalisierung ihrer historisch belasteten Beziehungen unternommen. Nach zweijährigen Geheimverhandlungen unter Vermittlung der Schweiz (aber auch anderer Länder) haben die Außenminister beider Länder mit ihrer Unterschrift unter die Dokumente dem Prozess der vorsichtigen türkisch-armenischen Annäherung eine vertragliche Perspektive gegeben.

Reaktionen auf die Bundestagswahl aus der Türkei

Die ersten Reaktionen in der Türkei auf die Bundestagswahl am 27. September 2009 vielen ziemlich einheitlich aus: Mit der Befürchtung, die neue Regierung von Kanzlerin Angela Merkel könnte den EU-Beitrittsprozess der Türkei erschweren oder sogar zum Stillstand bringen.

Türkei sammelt Trümpfe im Energiepoker

Die geostrategisch günstige Lage der Türkei wird von ihrer Regierung geschickt als Trumpf im eurasischen Energiepoker ausgespielt. Im Einklang mit der neuen Doktrin einer multidimensionalen und multipolaren Außenpolitik verfolgt die Regierung in Ankara das Ziel, die Türkei als ein Energie-Drehkreuz zwischen Europa, dem Nahen und Mittleren Osten sowie Zentralasien zu etablieren.