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Die Türkei vor dem Verfassungsreferendum

Die Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte vom 2. bis 6. April 2017 ein Dialogprogramm für Referenten der CDU/CSU Fraktion, um über verschiedene Themen in der Türkei vor dem Hintergrund des anstehenden Verfassungsreferendums am 16. April zu informieren.

Die Teilnehmer der Delegation konnten bei Gesprächsterminen in Istanbul und Ankara mit hochrangigen Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft Einblicke in bedeutsame Themen erhalten, die die Türkei sowie die deutsch-türkischen Beziehungen gegenwärtig beeinflussen und bewegen. Dabei wurde das Referendum aus medialer, wirtschaftlicher und außenpolitischer Sicht betrachtet. Über die Wirtschaftsbeziehungen von Deutschland und der Türkei und Prognosen für das kommende Jahr, informierte die Deutsch-Türkische Industrie-und Handelskammer und die deutsch-türkische Berichterstattung wurde aus Sicht der ARD in der Türkei zusammengefasst.

In verschiedenen Gesprächsterminen wurden mit Akademiker aus verschiedenen Universitäten der Türkei über die EU-Türkei Beziehungen und die Flüchtlingsthematik gesprochen. Professoren und Lehrbeauftragte der Kadir Has-, der Hacettepe-, der Bilkent- und der TOBB-Universität, sprachen mit der Delegation über Inhalte der EU-Türkei Beziehungen, Migration, Lebensbedingungen und Gesundheitsversorgungen sowie die ökonomische und soziale Integration von Flüchtlingen in der Türkei. Die Beziehungen mit der EU und die Flüchtlingskrise, als auch die Beziehungen zu Deutschland waren Thema bei einem Besuch im EU-Ministerium und dessen stellvertretenden Staatssekretärs, Dr. Mehmet Cangir. Der Botschafter der Europäischen Delegation der Türkei, Herr Christian Berger, rundete das Thema ab, indem er über die Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden und bestehenden Projekten berichtete.

Zudem traf die Delegation bei einem Termin im Ministerpräsidialamt auf den Berater des türkischen Ministerpräsidenten für Auswärtige Angelegenheiten und ehemaligen Botschafter, Herrn Kerim Uras, zu einem Gespräch über aktuelle Themen und Entwicklungen der Türkei vor dem Verfassungsreferendum und gab der deutschen Delegation einen Überblick in die außenpolitischen Beziehungen der Türkei.