Expertengespräch

Legalität und Legitimität

Krise der parlamentarischen Demokratie in Ungarn?

Konferenz des Auslandsbüros Ungarn der KAS und des Patriotischen Kreises im Spiegelsaal der Andrássy Universität (H-1088 Budapest, Pollack M. tér 3).

Details

Es ist kaum zu leugnen, dass die Demokratie heute in Ungarn in der Krise steckt. Unter anderem weisen auch die Meinungsumfragen daraufhin, die den demokratischen Institutionen, den Parteien, dem Parlament usw. eine niedrige Akzeptanz bescheinigen. Es scheint, dass wenig von den Illusionen übrig geblieben ist, mit denen die Ungarn, wie auch die anderen Völker, die von Druck des real existierenden Sozialismus befreit wurden, vor gut anderthalb Jahrzehnten die Demokratisierung angingen. Es kann kein Zufall sein, dass in der Folge der Unruhen im Herbst auch die öffentliche Diskussion verstärkt über das Fiasko des Übergangssystems spricht und eine neue, echte Wende fordert.

Gerade deswegen ist es bemerkenswert, dass "Der Patriotische Kreis", die "Konrad-Adenauer-Stiftung" und die "Hanns-Seidel-Stiftung" eine Konferenz veranstalten, in der namhafte Politologen Antworten auf eine der schwierigsten Fragen der heutigen ungarischen Demokratie suchen. Diesen Fragen sehen wir uns in den alltäglichen politischen Kämpfen gegenüber. Kann so ein scharfer Unterschied zwischen Legalität und Legitimität sein? Kann man in diesem Maße gegeneinander die formellen Anforderungen und den Geist der Demokratie ausspielen? Kann man das "neue System" noch eine bürgerliche Demokratie im klassischen Sinne nennen? Oder haben diejenigen Recht, die die Existenz der Demokratie anzweifeln, von einem Mehrparteiensystem ohne Demokratie sprechen?

Die Vortragenden, wie dies schon aus den Titel der Beiträge ersichtlich ist, begnügen sich nicht mit der bloßen Beschreibung der Probleme und ihrer Ursachen, sondern versuchen auch einen Ausweg aus der Demokratiekrise zu skizzieren. Es wäre eine Lösung der Krise umso dringender, da die Überzeugung innerhalb der politischen Elite immer stärker wird, dass - wenn sie ihre Leistung und Beurteilung nicht radikal verbessert - sie ihre letzte Chance vertan hat.

Programm der Veranstaltung:

15:30Registrierung

16:00Eröffnung der Konferenz

Hans Kaiser, Minister a. D., Konrad Adenauer Stiftung

16:10Stabilität, Krise und die Suche nach dem Weg in der neuen ungarischen Demokratie

Péter Tölgyessy

16:50Demokratiedefizite und die Fähigkeit zum Regieren

István Stumpf

17:30Dämmerung der parlamentarischen Demokratie?

Béla Jávor

18:10Fragen, Diskussion

Leitung: György von O’sváth, Patriotischer Kreis

18:30Abschluss der Konferenz

Hans-Friedrich Freiherr von Solemacher, Hanns Seidel Stiftung

Der Konferenz folgt ein Imbiss.

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Veranstaltungsort

Budapest

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Hans Kaiser

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Auslandsbüro Ungarn