Die Budapester Sicherheitskonferenz – Was erwarten wir in Warschau? Aufgaben und Herausforderungen der NATO - Auslandsbüro Ungarn
Veranstaltungsberichte
Eröffnet wurde das Symposium durch Dániel Bartha, Direktor des CEID, der sich für die Unterstützung der Partner bedankte und die Wichtigkeit des Gedankenaustauschs im Vorfeld des anstehenden NATO-Gipfels hervorhob. Frank Spengler, Leiter des Auslandbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, hieß die Teilnehmer willkommen und betonte, dass sich die „sicherheitspolitische Landschaft, in Europa und seiner Nachbarschaft seit September 2014 signifikant verändert hat“.
Zu Beginn gaben die Außenminister Ungarns, der Slowakei und Mazedoniens sowie Ted Whiteside, Stellv. Generalsekretär für öffentliche Diplomatie bei der NATO, in ihren Reden einen Ausblick auf die europäische Sicherheit vor dem anstehenden NATO-Gipfel. Péter Szijjártó, ungarischer Minister für Auswärtiges und Außenhandel, bezeichnete die Flüchtlingskrise als die größte sicherheitspolitische Herausforderung der letzten Jahre. Dabei könne nicht ein einziges Land für Sicherheit sorgen, sondern die Schengen-Grenzen müssten gemeinsam geschützt werden. Anschließend sprach der frühere moldawische Regierungschef Iurie Leancă über die Zukunft der NATO-Partnerschaft mit den östlichen Nachbarn.
Das erste Panel befasste sich mit Migration den langfristigen Folgen von Migration. Hierüber diskutierten Michael Spindelegger, Generaldirektor des Internationalen Zentrums für die Entwicklung von Migrationspolitik, Zsolt Németh, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheit in der Ungarischen Nationalversammlung, Álvaro Renedo Zalba, Berater des spanischen Premierministers in europäischen und internationalen Angelegenheiten sowie Gueorg Gueorgiev, Mitglied des Komitees für Auswärtige Angelegenheit in Bulgarien. Dabei wurden die unterschiedlichen Erfahrungen der jeweiligen Länder ausgetauscht und darüber gesprochen, welche Instrumente angewendet und wie Fluchtursachen bekämpft werden können.
Mit den Beziehungen zwischen dem Nordatlantikpakt und Russland setzte sich das zweite Panel auseinander. Hierüber debattierten NATO-General Rainer Meyer zum Felde, Boris Shmelev, Direktor des Instituts für politische Forschungs bei der Russischen Akademie der Wissenschaften, Janis Berzins, Forschungsdirektor der lettischen nationalen Verteidigungsakademie sowie Desmond Bowen, Generaldirektor a.D. im britischen Verteidigungsministerium. Laut Meyer zum Felde würden Missverständnisse zwischen uns und Russland auftreten, über die beide in Zukunft besser kommunizieren müssten. Shmelev beklagte dagegen die mangelnde Artikulationsfähigkeit Russlands auf europäischer Ebene und führte die Gefahr eines neuen Kalten Krieges vor Augen.
Das dritte und letzte Panel beschäftigte sich mit Fragen der kollektiven Sicherheit. Hierzu sprachen Jiří Schneider vom Aspen Institute Prag, Marian Majer vom Slowakischen Sicherheitspolitischen Institut sowie Péter Siklósi, Stellv. Staatssekretär im ungarischen Verteidigungsministerium. Inzwischen würden die Aufgaben des Bündnisses nicht nur in der klassischen Beistandsverpflichtung liegen, sondern es kämen neue globale Herausforderungen auf die Mitglieder des Nordatlantikpaktes zu, so Siklósi.
Zum Abschluss fasste István Gyarmati, Vorstandsmitglied des CEID, fasste die Ergebnisse der Konferenz zusammen und dankte allen Beteiligten. In Kürze wird ein ausführlicher Sachbericht auf unserer Webseite abrufbar sein.
