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Veranstaltungsberichte

Präsentation eines „Good Governance Index“

von Bence Bauer, LL.M
Das Nézőpont Institut stellte mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 20. März 2013 seinen Index der guten Regierungsführung der Visegrad Länder vor. Die Veranstaltung stieß auf ein gutes Presseecho.

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Nach der Begrüßung durch den Direktor des Instituts, Ágoston Mráz, eröffnete der Minister für Humanressourcen Zoltán Balog die Veranstaltung. Er betonte, dass für ein gutes Regieren die Aspekte der Wirtschaft, der Zukunft sowie des Menschen selbst miteinander in Einklang zu bringen sind. Ferner erinnerte er daran, dass es immer Ziel der Regierungsführung sein müsse, die Rahmenbedingungen dafür zu setzen, dass der Mensch sich als solcher entfalten könne. In Ungarn musste in den letzten Jahren das Verhältnis zwischen Individualinteresse und Gemeinwohl neu definiert und abgestimmt werden. Als Beispiele der Erfolge der ungarischen Regierung nannte Balog das Gesundheits-, das Bildungs- und das Verwaltungswesen.

Der Leiter des Auslandsbüros Ungarn, Frank Spengler, bedankte sich bei den Initiatoren und Beteiligten der Studie für die umfassende Arbeit. Er bezeichnete die Forderung und Umsetzung eines verantwortungsvollen Regierens als eine der wichtigsten Zielsetzungen der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ein gutes Beispiel dafür sei der seit elf Jahren von der Stiftung in Zusammenarbeit mit einem Partner vorgelegte Demokratieindex für Südamerika. Dabei gehe es nicht darum, einen Gewinner oder Verlierer zu definieren, sondern im Mittelpunkt stehe, von den erfolgreichen Strategien einzelner Länder zu lernen. Er appellierte daran, ähnliche Formen des konstruktiven Vergleichs auch in den Visegrad Ländern zu praktizieren. Darüber hinaus regte er an, den Good Governance Index um die Bewertung des Umganges mit dem Recht zu ergänzen.

Im Anschluss folgten Vorträge von Prof. Sándor Pesti, Prof. Tamás Kaiser sowie von den Wissenschaftlern der V4 Länder, Orsolya Szomszéd, Gábor Takács (beide Ungarn), Vlastimil Havlík (Tschechien), Igor Janke (Polen) und Peter Spač (Slowakei), die allgemeine theoretische Überlegungen und die länderspezifischen Ergebnisse zum Inhalt.

Der Index befindet sich auf der Website des Nézőpont Instituts zum Download: http://nezopontintezet.hu/files/2013/03/GOOD-GOVERNANCE-INDEX-2012.pdf

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rank Spengler auf der Vorstellung eines "Good Governance Index" am 20.03.2013 Nézőpont Intézet
Zoltán Balog und Frank Spengler auf der Vorstellung eines "Good Governance Index" am 20.03.2013 Nézőpont Intézet

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