Die innerhalb der politischen Familie stattfindende informelle Konsultation stellt auf dem Gebiet der Energie- und Umweltpolitik, sowie der Nachhaltigkeit einen Mehrwert neben den bereits existierenden offiziellen Kooperationsrahmen (Visegrád, Donaustrategie, Regionaler Kooperationsrat) und Expertenforen dar. Die Teilnehmer kamen aus Bulgarien, Kroatien, Polen, Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Slowenien, aber auch deutsche, finnische, österreichische und serbische Referenten trugen mit der Weitergabe ihrer Erfahrungen zu dem Erfolg der Veranstaltung bei.Von den Zielsetzungen Europas für 2020 und 2030 ausgehend diskutierten die Teilnehmer die Alternativen und Grenzen ihrer Länder, was die Reduzierung des Treibhauseffekts, die Steigerung der Energieeffizienz, die Nutzung der erneuerbaren Energien und die Förderung des inneren Energiemarktes der Europäischen Union anbelangt. Eine große Rolle kam der Zusammenfassung der Erfahrungen und Fragen der deutschen Energiewende, der Vereinbarung der Aspekte über Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit, der Übersicht der Gestaltung der europäischen Regelungsrahmen, den Besonderheiten der Investitionen auf dem Bereich green energy und Atomenergie, der Analyse der Auswirkungen der Krise in der Ukraine, sowie der Diskussion über die Rolle der kommunalen Ebene zu. Als Zusammenfassung lässt sich feststellen, dass die Ergebnisse, die in der Fachpolitik zu erreichen sind, in großem Maße vom Denken in nationalen Paradigmen, von den unvollendeten politischen Wandlungsprozessen und der Rückständigkeit der regionalen Infrastrukturförderung begrenzt sind. Jedes Land ist zugleich an der Steigerung der Effizienz der Energienutzung, den Entwicklungen, die auch auf Grundlage des Marktes funktionsfähig sind, und der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung und Entwicklung statt Subventionen interessiert. Aus strategischer Hinsicht ist es erforderlich, die Diversifikation gegenüber der russischen Gaslieferung so wie schnell wie möglich zum Abschluss zu bringen. Zudem ist es wichtig, die Infrastruktur, die zu der Verringerung der Risiken beitragen sollte, fertigzustellen.

Text: Gábor Berczeli